Veröffentlicht am 02.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer denkt, das Thema "Führerscheintourismus" sei abgegriffen, der irrt: Immer wieder hört man hierzu etwas Neues...jetzt aber aus dem Zivilrecht: Das AG Eggenfelden hat mit Urteil vom 11. 7. ... Weiterlesen

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TschechienEuGHEU-FührerscheinEU-FahrerlaubnisEG-FahrerlaubnisAG EggefeldenFührescheintourismusNichtigkeitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2008 von Christoph Wenk-FischerBild von Christoph.Wenk-Fischer

Mit Urteil vom 8. Januar 2008 ( NJW-RR 2008, 724 ) hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, wo bei mangelhaften Sachen die Nachbesserung zu erbringen ist. Er entschied, die Nachbesserung sei ... Weiterlesen

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AutokaufBGH X ZR 97/05LeistungsortMangelbeseitigungNacherfüllungWerkstattVerkehrsrechtVerlag
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Veröffentlicht am 01.12.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat in einer neuen Entscheidung vom 05.11.2008, Az. VII ZR 166/07, bestätigt, dass Feuchtigkeit im Fahrzeuginneren einen wesentlichen Mangel i.S. des § 323 Abs. 5 BGB darstellt und daher ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die NJW-Entscheidung der Woche betrifft den Beschluss des AG Tiergarten vom 16.7.2008 - 290 Cs 3032 PLs 5850/08 (145/08) , mit dem der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls abgelehnt wurde. In ... Weiterlesen

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NJW-Entscheidung der WocheBeladen eines LkwUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfall im StraßenverkehrVerkehrsunfallflucht§ 142 Abs 1 StGBVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Herr Volker Kalus, der schon mehrfach im Blog meine Beiträge kommentiert hat, hat dankenswerterweise einen Kurzbeitrag zur aktuellen Rechtsprechung des BVerwG zu Punktefragen im VZR verfasst: " ... Weiterlesen

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BVerwGFahrerlaubnisrechtVZRPunkteSurftippGastkommentarTilgungVolker KalusVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...finde aber gleichwohl die in NJW 2008, 3549 veröffentlichte Entscheidung des EGMR v. 29.6.07 höchst interessant. Sie zeigt nämlich, dass die hier bekannten Mittel, einen Fahrer eines ... Weiterlesen

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EGMREMRKGroßbritannienFahrtenbuchFrancisHalterverantwortlichkeitO`HalloranRoad Traffic ActVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB ist "Standard" für alle StrafrichterInnen. Natürlich führt dies auch dazu, dass sich die abgesetzten Urteilsgründe nach und nach standardisieren. Das OLG ... Weiterlesen

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StrafzumessungTrunkenheitsfahrtZumessung der Sperre§ 316 StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man mag diese Entscheidungen eigentlich schon gar nicht mehr lesen, glaubt man doch, zum EG-Führerschein sei doch bereits alles entschieden. Dem ist aber nicht so. Der EuGH Urteil v. 20.11.2008 ... Weiterlesen

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TschechienEuGHFahren ohne FahrerlaubnisEU-FührerscheinFührerscheintourismusEU-FahrerlaubnisEG-FührerscheinEG-FahrerlaubnisFrank WeberVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen ... Weiterlesen

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GehwegOLG MünchenSonneneinstrahlungSturzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und ... Weiterlesen

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fahrlässige TötungAutorennenBeschleunigungsrennenGefährdung des StraßenverkehrsGeneralpräventionStrafaussetzung zur BewährungVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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