Veröffentlicht am 25.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist stets problematisch - sie ist begründungsintensiv um führt oft zur Erfolglosigkeit der Revision. Hier einmal ein etwas ungewöhnliches Beispiel - es geht um nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHpräsente ZeugenStrafrechtVerkehrsrecht
5807 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 23.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Normalerweise spielt die Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung im Verfahren nach § 62 OWiG eine Rolle. Das AG Bamberg hat nun eine andere Lösung gewählt, nämlich die Rückverweisung an die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BedienungsanleitungAG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
3244 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab 2,0 Promille BAK prüft man üblicherweise § 21 StGB. Die Vorschrift kann natürlich bei darüberhinausgehenden Werten vernein werdeb - der Aufwand ist dann aber groß. Wie man an BGH, Beschl. vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
19167 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein paar närrische Lesetipps: OLG Koblenz, Ausbrechen von Kaltblutpferden bei Karnevalsumzug, NJW-RR 1992, 476 ("Benutzt ein Pferdehalter die Tiere im allgemeinen als Holzrückpferde im Wald und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KarnevalStrafrechtVerkehrsrecht
2522 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anthropologische Sachverständigengutachten kennen "wir" im Verkehrsrecht schon lange. Jetzt hat der BGH dazu in einem Verfahren mit allgemein strafrechtlichem Hintergrund Stellung genommen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
8105 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das erstaunt mich am meisten an der geplanten Reform des VZR: Verkehrsminister Ramsauer will die Möglichkeit des Punkteabbaus durch Aufbauseminare und psychologische Nachschulungen (ganz oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VZRStrafrechtVerkehrsrecht
3248 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 15.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich erinnere mich noch mit Grauen an manche Fälle im Studium, so etwa das Flaschenpfand oder auch (wie hier) das Tanken an der SB-Tankstelle unter dem Vorsatz nicht bezahlen zu wollen. Der BGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHTankenSBStrafrechtVerkehrsrecht
44127 Aufrufe
17
Veröffentlicht am 14.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zunächst einmal: Genaues weiß man noch nicht. Aber entsprechend der Ankündigung im Koalitionsvertrag 2009 will Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nun bis Ende Februar die Eckpunkte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FlensburgVerkehrszentralregisterPunktekatalogPunktesystemMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3806 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 13.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Prüfung eines minder schweren Falles ist fehleranfällig, wie BGH, Beschluss v. 26.10.2011 - 2 StR 218/11 zeigt. Standardproblem ist hier die Frage, wie sogenannte vertypte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafmilderungsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
18049 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafrechtVerkehrsrecht
3277 Aufrufe

Seiten