Veröffentlicht am 23.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zum Thema Dachlawine gab es bereits in der Vergangenheit Blogbeiträge. Aufgrund eines Hinweises in einem etwas zurückliegenden Beitrag im Fachdienst Straßenverkehrsrecht FD-StrVR 2011, 322479 ... Weiterlesen

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SchadensersatzLG BielefeldDachlawineVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Akteneinsicht in Bedeinungsanleitungen oder so genannte Lebensakten lief hier schon häufiger. Das AG Wuppertal hat ein Recht auf Kopien hiervon abgelehnt: Der Betroffene, der sich zu ... Weiterlesen

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AkteneinsichtAG WuppertalBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verurteilungen nach § 315 b StGB sind in der Regel schwer zu begründen, wenn es sich um Taten handelt, die im laufenden Straßenverkehr von Straßenverkehrsteilnehmern begangen worden sind. Ein ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessant zu lesende Entscheidung zur Frage der gefährlichen Körperverletzung durch eine das Leben gefährdende Behandlung: Eine Körperverletzung mittels einer das Leben ... Weiterlesen

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BGHElbelebensgefährdende BehandlungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...stimmt natürlich nicht. Wahrscheinlich gab es in der Akte ein Vorblatt mit den beschlagnahmten (der Einziehung unterliegenden) Gegenständen, so dass der BGH schon genau wusste, worum es ging ... Weiterlesen

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BGHEinziehungBtMStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das war wirklich vom Amtsgericht etwas schlapp formuliert: " Im Urteil wird insbesondere nicht mitgeteilt, welches Gerät überhaupt zur Anwendung gekommen ist. Die Bezeichnung als „Starenkasten" ... Weiterlesen

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OLG Cellestandardisiertes MessverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Wahlllichtbildvorlage ist eine der effektivsten Möglichkeiten, einen Täter zu überführen. Der Beweiswert von Lichtbildvorlagen kann aber zweifelhaft sein, so etwa, wenn einem Tatopfer nur ... Weiterlesen

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WahllichtbildvorlageStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie weist schon der gesunde Menschenverstand den Weg (was in der Juristerei nicht unbedingt etwas heißen muss): Findet die Unfallflucht bei einem Unfall statt, der schwere Schäden ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtOLG FrankfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Pflichtverteidigerbestellung im OWi-Verfahren ist natürlich eine krasse Ausnahme. Manchmal findet sie dann aber doch statt, wie etwa in OLG Köln: Beschluss vom 27.10.2011 - III-1 RBs 253/11 ... Weiterlesen

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PflichtverteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte eine ausländische Verurteilung zu lasten des Angeklagten in die Strafzumessung eingestellt - der BGH fordert eine hypothetische BZRG-Prüfung: Keinen Bestand haben dagegen die gegen ... Weiterlesen

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BGHBZRGStrafrechtVerkehrsrecht
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