Veröffentlicht am 13.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe von RA Melchior den etwas lustigen Titel "Richtervorbehaltsabschaffungsbefürworter" erhalten. Da ist es doch durchaus erfreulich zu lesen, dass ich nicht der einzige bin, der so denkt. ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltPichonStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Manchmal ist es schwerer, ein verurteilendes Urteil zu begründen, als einen Freispruch", möchte man denken. Hierzu einige Auszüge aus einer nicht allzu lang zurückliegenden BGH-Entscheidung: ... Weiterlesen

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BGHFreispruchBeweiswürdigungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Konstellation war einfach: Nach den amtsgerichtlichen Feststellungen hat der Betr. eine öffentliche Straße mit einem Pkw befahren und dabei die zur Tatzeit zulässige Höchstgeschwindigkeit ... Weiterlesen

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GeschwindigkeitsverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich kein Verkehrsrecht - passt aber doch irgendwie hier hin: Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Vorfalls vom 18.05.2011 gegen 20.30 Uhr auf ... Weiterlesen

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KartbahnAG SteinfurtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist Berufskraftfahrer. Infolge eines außerdienstlich begangenen Verkehrsdelikts wurde gegen ihn ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat verhängt. Der Arbeitgeber kündigte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOrdnungswidrigkeitenKündigungFahrverbotKraftfahrerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was soll man da denken? Wer eine Revision einlegt und die Sachrüge erhebt, muss eigentlich nicht viel schreiben, wenn er nicht will. Die Zulässigkeitshürde nimmt er eigentlich immer. ... Weiterlesen

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RevisionNebenklägerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein "schöner" Fall zu §§ 111a StPO, 69 ff, 316 StGB, oder? Der Beschuldigte, der sich im Forum der Verkehrsanwälte Hilfe erhofft hatte nämlich 0,67 Promille intus und dann auch noch einen ... Weiterlesen

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VerkehrsanwälteTrunkenheitsfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Celle (Beschluss vom 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11 = BeckRS 2011, 25258) hatte sich einmal mehr mit einem Klassiker zu befassen - Rotlichtverstoß mit Unfall und Fahrverbot. Interessant ... Weiterlesen

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FahrverbotRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - da stutz man: Was hat es damit zu tun, dass man Vater oder Mutter ist und wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten ... Weiterlesen

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MutterStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.11.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Ehemann überließ während der Ehe seiner Frau einen PKW, der auf ihn zugelassen war und für den er der Versicherungsnehmer bei der Haftpflicht war. Sie fuhr jahrelang unfallfrei und bescherte ... Weiterlesen

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ScheidungSchadensfreiheitsrabattFamilienrechtVerkehrsrecht
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