Veröffentlicht am 15.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Als eine Münchner Familie im Sommer 2007 an der italienischen Adria am Geldautomat die Urlaubskasse aufstocken wollte, verschwanden zu ihrer Freude die benutzten EC-Karten im Automaten. Alle ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEC-KarteHypoVereinsbankPfändungStrafzettelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal kommen schon eigenartige Fehler im OWi-Verfahren vor. Ein Anwalt hat mich neulich interviewen wollen, wie ich folgenden Fall sehe: Er hatte zunächst gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrfach war der Führerscheintourismus Gegenstand des Blogs . Der VGH Mannheim (Urteil v. 9.9.08 - 10 S 994/07) hat nun die jüngste Rechtsprechung des EuGH übernommen: wenn sich aus dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist nun wirklich einmal lustig und vor allem passend zum Karnevalsbeginn am 11.11.: "Oscar" aus der Sesamstraße fuhr auf der A 9 zu schnell. Der Beweis: Ein Messfoto vom 8.8.08 um 11.11 " ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsverstoßGeschwindigkeitsOWiMessfotoOscarSesamstraßeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder Handy! In der NJW Nr. 46 ist einmal mehr eine Entscheidung hierzu zu finden ( OLG Stuttgart NJW 2008, 3369 ). Der Betroffene hatte das Handy in der Freisprecheinrichtung und hielt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyAnalogieverbotBluetoothHeadsetMobiltelefonVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Mauterhöhung ist "durch", so meldet die " beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck" nachdem der Bundesrat der Erhöhung zugestimmt hat: "Mit der Neuregelung der Maut ab dem 01.01.2009 stehen ... Weiterlesen

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TiefenseeLKW-MautMauterhöhungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht haben Sie es auch schon gelesen: Es gibt einen neuartigen Dreiradroller, der bald auf deutschen Straßen rollt. Das besondere an dem neuen Modell: Es kann mit einem normalen PKW- ... Weiterlesen

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DreiradrollerPiaggioPKW-FahrerlaubnisVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist das Steuerrecht nicht Bloggegenstand. Jetzt hat der BFH mit Urteil vom 01.10.2008 - Az.: II R 63/07 - (Meldung bei: beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 5. November 2008 ) ... Weiterlesen

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§ 184BFHGeländewagenKfz-SteuerKraftfahrzeugsteuerPKWSteuerrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lange war steitig, ob sogenanntes unvorsätzliches Entfernen vom Unfallort einem erlaubten Entfernen gleichzustellen ist und somit der sich entfernende Fahrer im Nachhinein Vorstellungs- und ... Weiterlesen

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BVerfGAnalogieverbotWiederaufnahmeUnfallfluchtVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Lawblog ist stets interessant, da sich dort immer wieder eigenen Erlebnisse des Verteidigers Udo Vetter finden, die sicher manch ein Praktiker gut nachvollziehen kann. Relativ neu: Die ... Weiterlesen

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