Verkehrsrecht

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Keine Terminsverlegung durch`s Amtsgericht ? So geht die Verfahrensrüge (nicht)!

Veröffentlicht am 28.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Ablehnung der Terminsverlegung ist immer wieder Streitpunkt zwischen Verfahrensbeteiligten. Jetzt hatte sich das OLG Bamberg damit zu beschäftigen: Zum Sachverhalt: Das AG hat die Betr. am ... Weiterlesen

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TerminsverlegungOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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Der feine Unterschied zwischen "drohen" und "vor Augen halten"

Veröffentlicht am 27.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Jenseits der vom Generalbundesanwalt zutreffend als unzulässig angesehenen Rüge einer Verletzung der §§ 136a und 244 Abs. 2 StPO entnimmt der Senat dem Revisionsvorbringen eine noch zulässig erhobene Beanstandung der Anwendung des § 257c StPO.Weiterlesen

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BGHSanktionsschereStrafrechtVerkehrsrecht
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Community-Tipp: Klausur - Detektivkosten nach Tanken ohne Bezahlung

Veröffentlicht am 27.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur eben ein Tipp auf einen Beitrag im Bereich der JuS in der Beck-Community, der auch irgendwie mit dem Blogthema hier zusammenhängt: Fortgeschrittenenklausur - Zivilrecht: Detektivkosten nach ... Weiterlesen

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JuSTankenKlausurVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Fahrradfahren - Realitätsverlust - Dumping - Busfahrer - Trinkversuch - Testfahrt - Bon Scott

Veröffentlicht am 25.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Übersicht gab es schon lange nicht mehr: Robak: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Realitätsverlust Melchior: „Dumping-Werkstatt" nicht zumutbar Burhoff: Fahrradfahren mit 2,08 ‰ – ... Weiterlesen

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BurhoffMelchiorRechtslupeHoenigRobakBöttnerMarsonStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbotsvollstreckung: Keine Parallelvollstreckung zweier FVe mit Schonfrist

Veröffentlicht am 23.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die von mir vertretene Meinung, bei gleichzeitiger Rechtskraft zweier Schonfristfahrverbote müsse mangels der Feststellbarkeit einer Rechtskraftreihenfolge eine Parallelvollstreckung stattfinden ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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"Ich ordne die Blutprobe selbst an!" - Anklage gegen PK Balkowski wegen rechtswidriger Blutprobenentnahme

Veröffentlicht am 21.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anklageerhebung als Folge einer rechtswidrigen Blutprobenentnahme unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt? Ja, aber nur im Kurzvortrag (Für die Nichtjuristen unter den Lesern: Namen und Daten ... Weiterlesen

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BeweisverwertungsverbotAnordnung der BlutprobenentnahmeKurzvortragStrafrechtVerkehrsrecht
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Huch: 9-jährige fährt betrunkenen Papa zur Tanke

Veröffentlicht am 19.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur zur Unterhaltung: Komisch, auf was für Ideen man in besoffenem Kopf kommen kann. Schauen Sie mal diese Meldung .Weiterlesen

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TankstelleTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Beweisverwertungsverbot nach staatsanwaltschaftlich angeordneter Durchsuchung

Veröffentlicht am 19.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal wieder ein Beweisverwertungsverbot wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei einer Durchsuchung angenommen. Bereits drei Tage vor der Durchsuchung war klar, dass sie ... Weiterlesen

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DurchsuchungRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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"Treu und Glauben" im Strafprozess

Veröffentlicht am 17.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, mit § 242 BGB hat BGH, Urteil vom 30.6.2011 - 3 StR 39/11 - nicht wirklich etwas zu tun. Man denkt aber doch irgendwie daran: "...Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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BGHFürsorgepflichtStrafrechtVerkehrsrecht
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IVT-Hö-Therapie gegen Fahrerlaubnisentiehung erfolgreich

Veröffentlicht am 15.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungsmaßnahmen können die sich aus der Tat ergebende Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen entfallen lassen. Eine Entscheidung aus den letzten Monaten ist LG Aachen: Urteil vom ... Weiterlesen

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LG AachenFahrerlaubnisentziehungIVT-HöStrafrechtVerkehrsrecht
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