Veröffentlicht am 28.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Hamburg ( NZV 2008, 262 ) hat zum Verhältnis der verwaltungsrechtlichen Fahrerlaubnisentziehung zu §§ 24a , 25 Abs. 1 S. 2 StVG Stellung bezogen. Hintergrund der Entscheidung war ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungAmphetaminDrogenfahrtFahrerGefahrenabwehrVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
6393 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder finden sich in (vor allem amtsgerichtlichen) Urteilen Fälle, in denen trotz eigentlich richtiger gänzlicher Fahrerlaubnisentziehung und Sperre (§§ 69 , 69a StGB) oder üblicherweise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beschränktes FahrverbotFahrerlaubnisentziehungSperrfristStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
5864 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 25.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Diskussion um die bereits mehrfach an dieser Stelle angesprochene Erhöhung der Bußgelder geht weiter: Nun hat die Interessenvertretung der Anwaltschaft, der DAV Stellung bezogen. In einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DAVBußgeldkatalogErhöhungGeldbußenVerkehrsrecht
2116 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat in einem Beschluss vom 18.3.2008 - 5 Ss OWi 112/08 darauf hingewiesen, dass in Bußgeldverfahren auch Härten, die üblicherweise zu einem Absehen vom Fahrerbot (§ 25 StVG) führen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotOLG Hammdrohende HärteVerkehrsrecht
3760 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Bundesregierung plant nach Informationen der Tagespresse, so z.B. der Süddeutschen eine Art Strafsteuer, die Millionen Fahrzeughalter treffen wird. Autobesitzer sollen bei einem Fahrzeug mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KraftfahrzeugsteuerStrafsteuerSchadstoffklasseVerkehrsrecht
1958 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich der Jahreshauptversammlung der Deutschen Verkehrswacht e.V. in Potsdam hat Bundesverkehrsminister Tiefensee erneut auf das zentrale Ziel der Verkehrspolitik, nämlich die Verbesserung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Deutsche VerkehrswachtVerkehrssicherheitVerkehrspolVerkehrsrecht
3681 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 19.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem bereits vor einigen Tagen der erste Blog zum Thema "Zahl der Verkehrstoten" zu lesen war (der Blog betraf die Zahlen für 2007), sollen die aktuellen Zahlen nicht verschwiegen werden. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrstoteStraßenverkehrsunfälleVerkehrsrecht
1871 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 24.1.2008 (= NZV 2008, 260 ) ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben, durch das der Betroffene wegen einer Trunkenheitsfahrt gem. § 24a StVG zu einer Geldbuße ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AlkoholmessungTrunkenheitsOWiVerkehrsrecht
3472 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Österreich stellt seine Geschwindikeitstechnik offenbar in großem Umfange um, wie die Süddeutsche berichtet. Dabei wirft die Süddeutsche in ihrer Berichterstattung einen Blick auf eine in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÖsterreichHalterhaftungStrafrechtVerkehrsrecht
6716 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Rechtsanwältin, mit der diese das Handyverbot am Steuer als verfassungswidrig rügte, nicht zur Entscheidung angenommen ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HandyOrdnungswidrigkeitTelefonieren am SteuerMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2453 Aufrufe
2

Seiten