Veröffentlicht am 03.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

aus BGH, Beschluss vom 4.7.2011 - 3 StR 129/11: : "...Weiterhin hat das Landgericht beim Angeklagten W. rechtsfehlerhaft Tatmehrheit zwischen den drei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne FahrerlaubnisTateinheitBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
4117 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder (i.d.R. bei Aussage-gegen-Aussage-Situationen) stellt sich die Frage, ob bei erwachsenen Zeugen ein oder gar mehrere Sachverständige(r) die Zeugaussage prüfen muss/müssen. Damit hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHSachverständigerAussage gegen AussageStrafrechtVerkehrsrecht
4697 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...werden jetzt in Dortmund verfolgt. Vor einiger Zeit ging die beabsichtigte Schließung des Straßenstrichs durch die Presse. Nun gehts für die Freier nicht mehr in Verrichtungsboxen , sondern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DortmundOWiVerrichtungsboxStraßenstrichStrafrechtVerkehrsrecht
2276 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab und an schaue ich mal beim t witternden Dorfrichter Adam rein - da gibt`s immer was zum Schmunzeln. So etwa sein Posting vom 19.8.: Da stürmt er wort- und grußlos aus dem Sitzungssaal, der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TwitterDorfrichter AdamStrafrechtVerkehrsrecht
3515 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber irgendwie vermutet man schon: Die Beschwerde hiergegen war erfolgreich. 1. Rechtfertigen dringende Gründe die Annahme, dass die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB endgültig entzogen werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KGVerfahrensdauervorläufige FahrerlaubnisentziehungKammergerichtStrafrechtVerkehrsrecht
3196 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat klargestellt, dass die Einlassung des Betroffenen, er habe einen Abstandsverstoß aufgrund so genannten Augenblicksversagens begangen nichts nutzt. Vollkommen richtig, denke ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotAugenblicksversagenOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
5023 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Besprechung im Fachdienst zu § 142 StGB sollte man sich als Verkehrsanwalt mal anschauen: Wird ein parkendes Kfz durch einen wegrollenden Einkaufswagen beschädigt, begründet dies keine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtUnfallortFachdiesntLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
4266 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser, der lieber ungenannt bleiben möchte hat in der Tiefgarage im Hotel Steigenberger in Kaprun/Österreich das nachfolgende Schild entdeckt: Er hat auch gleich im österreichischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÖsterreichHaftungsausschlussVerkehrsrecht
3304 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit einer 5-Euro-OWi musste sich das OLG Brandenburg befassen. Grund: Zu kleine Parkscheibe! Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass der Betroffene gegen § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG BrandenburgParkscheibeMiniparkscheibeStrafrechtVerkehrsrecht
4623 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Verkehrslexikon findet sich im Volltext OLG Köln, Urteil vom 19.07.2011 - III-1 RVs 138/11, in dem es um die Frage der Unfallflucht geht nach einer Schädigung, die beim Beladen eines LKW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnfallfluchtOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
4545 Aufrufe

Seiten