Verkehrsrecht

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Fundstück: Am BGH arbeiten auch nur Menschen...

Veröffentlicht am 14.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, bei manchen Entscheidungen hätte man sicher gerne "Mäuschen" gespielt, so etwa hier in einem Fall, wo der Antrag des Generalbu ndesanwalts vom BGH nicht richtig gelesen wurde: Der Antrag ... Weiterlesen

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GeneralbundesanwaltBGHRevisionrechtliches GehörStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: "Bei der Verfahrensrüge sollte schon stimmen, was der Anwalt so schreibt..."

Veröffentlicht am 12.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Immer wieder die Verfahrensrüge", mag man denken. Stimmt: Die Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, die Hauptverhandlung im Fortsetzungstermin am 10. Mai 2010 sei unter Verletzung des ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Fundstück: Damals gab`s sicher noch keinen § 23 Abs. 1a StVO

Veröffentlicht am 10.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fundstück aus meinem Auto (es handelt sich um die Rückseite eines Falkplans) - ich glaube, damals gab`s noch klein § 23 Abs. 1a StVO, oder?!Weiterlesen

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HandyFundstückVerkehrsrecht
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LG Lüneburg: Ach - machen wir`s doch mit der Durchsuchung wie der Krumm....

Veröffentlicht am 09.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Stimmt natürlich nicht so ganz. Man freut sich aber schon, wenn man entdeckt, dass das eigene Buch zitiert wurde. So im Falle der erst jetzt von mir entdeckten Zitierung in LG Lüneburg NZV 2010 ... Weiterlesen

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DurchsuchungFahrverbotLG LüneburgStrafrechtVerkehrsrecht
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"Klassiker des Verkehrsrechts": Die vorsätzliche Trunkenheitsfahrt - AG Rheine NJW 1995, 894

Veröffentlicht am 07.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz oder Fahrlässigkeit - irgendwie wird dieser Kampf wohl immer ausgefochten. Hier ein Klassiker zu dem Thema (AG Rheine, NJW 1995, 894): Der Angekl., ein Berufssoldat, befuhr am 24. 10. ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtVorsatzFahrlässigkeitAG RheineStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Stuttgart zum Richtlinienverstoß bei Geschwindigkeitsmessung: Richtlinien muss man schon genau lesen

Veröffentlicht am 05.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Stuttgart hat sich einmal mehr mit so genannten "Polizeirichtlinien" befasst und zwar in einem Fall, der gar kein Fahrverbot betraf. Eigentlich spielt nämlich nur dort die Problematik ... Weiterlesen

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GeschwindigkeitsmessungOLG StuttgartOrtstafelStrafrechtVerkehrsrecht
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AG Heidelberg: Keine Halterhaftung bei Parkgebühren

Veröffentlicht am 03.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus interessanter Zivilrechtsfall: Die Klägerin betreibt einen für jedermann zugänglichen Parkplatz. Nach ihren dort aufgehängten allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt mit dem ... Weiterlesen

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HalterhaftungAG HeidelbergParkgebührenVerkehrsrecht
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Basiswissen: Anrechnung von Zahlungen auf einbezogene Geldstrafe

Veröffentlicht am 01.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Danach wird häufig gefragt - und zwar wohl auch beim BGH: "Was ist denn nun nach der Gesamtstrafenbildung mit den bereits gezahlten Beträgen?" Der BGH hat dann auch die Antwort: "...Die ... Weiterlesen

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AnrechnungBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Klare Kante vom BGH: Mal wieder ein Beweisantrag zur Verschleppung des Verfahrens...

Veröffentlicht am 30.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch der BGH hat die Verschleppungsabsicht bei Benennung eines "Auslandszeugen" gesehen: "Die auf die Annahme der Prozessverschleppungsabsicht nach § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO gestützte ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragVerschleppungsabsichtStrafrechtVerkehrsrecht
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uuh - wie erklärt der Anwalt das dem Mandanten?

Veröffentlicht am 28.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht gut gelaufen, kann man da nur sagen. Der Anwalt sollte wohl Revision für den Nebenkläger einlegen. Dann aber das: "Die Revision ist unzulässig. Der Revisionsbegründung ist nicht zu ... Weiterlesen

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NebenklageBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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