Verkehrsrecht

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Das war zu offensichtlich: Schiebetermin von nur 8 Minuten ist kein echter HVT

Veröffentlicht am 24.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schiebetermine soll es zwar nicht geben - sie sind aber "prozessuale Realität": Das Landgericht hat den Angeklagten wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher ... Weiterlesen

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BGHHauptverhandlungUnterbrechungHVTFortsetzungsterminSchiebeterminStrafrechtVerkehrsrecht
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Lesetipp zum OWiG: Die Pflicht ausländischer „Verkehrssünder“ zur Anwesenheit in der Hauptverhandlung vor einem deutschen Straf- oder Bußgeldgericht

Veröffentlicht am 23.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder einen Lestipp, diesmal aus der ZIS. Es geht um den kostenfrei zu lesenden Beitrag von Mitsch mit dem Titel "Die Pflicht ausländischer „Verkehrssünder“ zur Anwesenheit in der ... Weiterlesen

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zisMitschStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus RA Vetter`s Lawblog: Führerscheintourismus auf Umwegen

Veröffentlicht am 21.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RA Vetter berichtet im Lawblog hier über einen kuriosen Fall aus dem Verkehrsverwaltungsrecht zum Führerscheintourismus. Die Fahrerlaubnisinhaberin hatte sich zunächst in den Philippinen einen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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"... lehne ich den Sachverständigen für den Fall .... als befangen ab!"

Veröffentlicht am 19.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So geht das natürlich nicht: Ergänzend bemerkt der Senat, dass ein Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit generell bedin-gungsfeindlich ist (so auch Senge ... Weiterlesen

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StPO-Basiswissen: Zulässigkeit der Gegenvorstellung nach Revisionsverwerfung durch Beschluss

Veröffentlicht am 18.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Gegenvorstellung ist ohnehin ein stumpfes Schwert. Gleichwohl versuchen Verteidiger hiermit immer wieder ihr Glück. Nach einem Revisionsverwerfungsbeschluss nutzt sie aber überhaupt nichts, ... Weiterlesen

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BGHRevisionGegenvorstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Wer verzichtet denn schon auf Rechtsmittel gegen seine Unterbringung in der Psychiatrie?

Veröffentlicht am 16.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das hat sich wohl der BGH hier gefragt und den Rechtsmittelverzicht für unwirksam gehalten: ...Das Landgericht hat den Angeklagten freigesprochen und seine Unterbringung in einem ... Weiterlesen

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RechtsmittelverzichtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Mist, der Mazda rostet...

Veröffentlicht am 16.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis auf Beck-Aktuell: BGH: Für Frage der Erheblichkeit eines Mangels kommt es bei Rücktritt vom Kfz-Kauf auf Zeitpunkt der Rücktrittserklärung an = becklink 1014075. Es geht um die ... Weiterlesen

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MangelBGHMazdaRostVerkehrsrecht
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Aus der NZV: Keine Rechtsmittelrücknahme ab Beginn der Urteilsverkündung

Veröffentlicht am 14.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei sicher für viele interessante Leitsätze aus der NZV 2011, 314 (das Thema Einspruchsrücknahme gab es im Blog ja bereits mehrfach): 1. Wird ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid nach dem ... Weiterlesen

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KGEinspruchsrücknahmeNZVStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO intensiv: Keine Wiedereinsetzung zur Anbringung ordnungsgemäßer Verfahrensrügen

Veröffentlicht am 12.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da würde sich so mancher Verteidiger freuen, wenn das möglich wäre: Wiedereinsetzung zur Begründung der Verfahrensrüge. Der BGH, Beschl. vom 30.3.2011 - 2 StR 589/10 lehnt das freilich ab: Der ... Weiterlesen

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BGHWiedereinsetzungVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Selbstverteidigung - Akteneinsicht - Größe - Tunnelraser - Nass! - Bierbike - Tanken - Betrunkene Insassen

Veröffentlicht am 11.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr ein bunter Strauß: Ratzka: Bußgeldrecht / Strafrecht: Wohin eine gewagte Selbstverteidigung führen kann Burhoff: LG Dessau redet Tacheles zur Akteneinsicht im OWi-Verfahren Melchior ... Weiterlesen

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