Veröffentlicht am 18.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Übersicht gab es schon länger nicht mehr an dieser Stelle. Nun also ein paar aktuelle verkehrsrechtliche Blogtipps: Müller: Zahlung nur unter Zähneknirschen Rechtslupe: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 315 b StGB, der den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr unter Strafe stellt, behandelt auch, wenn verlorene Gegenstände oder Fahrzeugteile nicht von der Fahrbahn entfernt werden. Die ... Weiterlesen

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Ewald TernigGastbeitragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHRevisionBeschwerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder etwas aus dem BtM-Recht. Der Angeklagte hatte mit BtM gehandelt und war auch deshalb verurteilt worden. In der Strafzumessung wurde zu seinen Lasten gewertet, dass er den Handel ... Weiterlesen

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BtMDoppelverwertungsverbotHandeltreibenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis des Bloglesers "Mein Name" auf einen Fall, der auch durch die Tagespresse in NRW gegangen ist (Vielen Dank "Mein Name"!): Zwar keine Gerichtsentscheidung im strengen Sinne, aber ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisRaservideosVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

hatte der Geschädigte im Falle des OLG Koblenz: Beschluss vom 20.04.2011 - 12 W 195/11 = BeckRS 2011, 09722. Offenbar ging dem Kläger die Sachbearbeitung bei der Haftpflichtversicherung des ... Weiterlesen

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SchadensersatzErledigungHaftpflichtversicherungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW-Spezial 2011, 267 findet sich eine Besprechung von OLG Hamm, Beschluss vom 15. 2. 2011 - 3 RBs 30/11, die sich mit dem Problem der tatsächlichen Feststellungen nach einem Geständnis eines ... Weiterlesen

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GeständnisGeschwindigkeitsverstoßOLG HammVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geraten Formulierungen in Urteile, die in ihrer Tragweite dem Tatrichter gar nicht so klar sind. Eine davon ist sicher die Annahme "verminderter Einsichts- und Steuerungsfähigkeit": Das ... Weiterlesen

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BGHSchuldfähigkeitSteuerungsfähigkeitEinsichtsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So etwas liest man nicht allzu häufig - interessant durchaus, dass sich der BGH in seiner Revisionsentscheidung auch um den Strafvollzug kümmert: Die nicht ganz unbedenklichen ... Weiterlesen

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BGHStrafvollzugStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessant: Das OLG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung auf ein Fahrverbot die sogenannte "Vollstreckungslösung" angewendet (OLG Hamm BeckRS 2011, 08608): Die Verhängung des ... Weiterlesen

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VollstreckungslösungFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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