Verkehrsrecht

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"Eine Menge Verfahrensfehler"...

Veröffentlicht am 14.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

..ob das wohl stimmte?! "...Der Antrag des Verurteilten vom 29. November 2010, ihm Wiedereinsetzung zu gewähren, weil er „eine Menge Verfahrensfehler" nicht habe rügen können, ist unstatthaft, ... Weiterlesen

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BGHWiedereinsetzungVerfahrensfehlerStrafrechtVerkehrsrecht
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AG Herford/OLG Hamm: Die nicht ordnungegemäße Verfahrensrüge im Volltext!

Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen

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OLG HammFreispruchVerfahrensrügeAG HerfordStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zu Schwacke und Fraunhofer

Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell , wo auf BGH, Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 hingewiesen wird: Bei der Schätzung der Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall ... Weiterlesen

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BGHSchwackeFraunhoferVerkehrsrecht
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Fahrverbot aktuell: Wenn einer fährt und alle stehen...

Veröffentlicht am 10.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...muss sich das Amtsgericht nicht weiter mit sogenanntem "Mitzieheffekt" auseinandersetzen, siehe OLG Köln, Beschluss v. 4.3.2011 - III 1 RBs 42/11 = BeckRS 2011, 05163. Hierin heißt es u.a ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenOLG KölnMitzieheffektRotllichtverstoßVerkehrsrecht
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Saalwechsel und Sitzungsöffentlichkeit

Veröffentlicht am 08.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 07.02.2011 - 2 SsBs 144/10 = BeckRS 2011, 03350 hat sich mit dem Problem der Sitzungsöffentlichkeit in OWi-Sachen befasst. Ganz interesant zu lesen, da Fehler in ... Weiterlesen

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ÖffentlichkeitHauptverhandlungOLG KoblenzVerfahrensrügeSitzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Wie damals im Studium: Gaspistole = Schusswaffe?

Veröffentlicht am 06.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, fast jedenfalls: Gas- und Schreckschusswaffen sind nur dann Schusswaffen im straf- und im waffenrechtlichen Sinne, wenn nach deren Bauart der Explosionsdruck beim Abfeuern der Munition ... Weiterlesen

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BGHSchusswaffeGaspistoleStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH-Aktuell: Probleme mit der Tatzeit-BAK und der Schuldfähigkeit

Veröffentlicht am 04.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die genaue Ermittlung der Tatzeit BAK findet in vielen Urteilen nicht so statt, wie sich das der BGH oder die OLGe vorstellen. Hier einmal mehr eine aktuelle BGH-Entscheidung: "...Der ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHTatzeit-BAKSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus der SVR: Vorsatz beim Abstandsverstoß?

Veröffentlicht am 03.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessanten Frage: Kann bei besonders straken Abstandsverstößen von Vorsatz ausgegangen werden? Das OLG Bamberg, Beschluss vom 20. 10. 2010 - 3 Ss OWi 1704/10 = = = SVR 2011, 76 ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßAbstandVerkehrsrecht
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Weiße Mäuse

Veröffentlicht am 01.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durchaus einmal wieder was Interessantes aus dem BtM-Recht und interessant sicher für alle, die mit Strafsachen zu tun haben. Der BGH, Beschluss vom 23.2.2011 - 5 StR 556/10 - hatte sich mit ... Weiterlesen

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BGHBtMSchuldfähigkeitweiße MäuseStrafrechtVerkehrsrecht
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Wunschtraum "in dubio pro reo"...

Veröffentlicht am 30.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so kann man diese nochmalige Klarstellung des BGH gut umschreiben: "...Das Tatgericht ist weder nach dem Zweifelssatz noch sonst gehalten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, ... Weiterlesen

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