Veröffentlicht am 19.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade Polizeibeamte sind oft den übelsten Beschimpfungen ausgesetzt. Natürlich ist es gut und richtig, hier ein Strafverfahren durch eine Strafanzeige und Strafantragsstellung in Gang zu setzen ... Weiterlesen

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BeleidigungPolizeibeamterVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NZV berichtet in den Umschlagsseiten "NZV aktuell" des Heftes 8/2008 in einem nicht weiter im Volltext in Beckonline zu findenden Beschluss des OLG Köln, der schon vom 11.7.2007 (2 Ws 233/07 ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungVollstreckungFreigangJVAVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ständig gibt es Neuigkeiten zum sog. EU-Führerschein (eigentlich ist dies ein EG-Führerschein, vgl. Ausführungen von Herrn Klaus Weber in diesem Blog-Beitrag). Nun hatte der BGH eine ... Weiterlesen

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EuGHSchadensersatzEU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Das OLG Düsseldorf hat in einer interessanten Entscheidung vom 10.03.2008, Az. I-1 U 198/07 , DAR 2008, 521, einem Unfallgeschädigten eine Nutzungsentschädigung für ein beschädigtes ... Weiterlesen

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NutzungsentschädigungSpaßfahrzeugVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anordnung von Erzwingungshaft war schon einmal Gegenstand des blogs . In NZV 2008, 418 findet sich nunmehr eine Entscheidung des LG Zweibrücken, in der dieses klar den oft herrschenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenErzwingungshaftVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn in der "Soldan"-Bestsellerliste neue Fachbücher auftauchen, dann weiß man nie so recht, ob die Bücher selbst oder nur die Werbung gut ist. Seit einigen Tagen bin ich nun stolzer Besitzer ... Weiterlesen

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BuchrezensionSachverständigenbeweisVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In seiner Pressemitteilung Nr. 41/2008 vom 28.8.2008 hat das OVG Rheinland Pfalz über einen Beschluss vom 12. August 2008, Aktenzeichen: 10 B 10715/08.OVG informiert. Im Volltext scheint diese ... Weiterlesen

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WiderspruchAmphetaminDrogenfahrtaufschiebende WirkungDrogenkonsumFahrerlaubnisentzugVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur die im Bußgeldkatalog vorgesehenen Geldbußen werden erhöht - auch die Trunkenheitsfahrt wird teurer. Der Bußgeldrahmen des § 24a StVG wird auf bis zu 3000 Euro erhöht, so der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldTrunkenheitsOWiBKatTrunkenheitsfahrtBußgelderhöhungGeldbußeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Zeitungen ( hier z.B. in der Süddeutschen ) und auch auf manchen Straßen/Fußgängerzonen geistert seit einigen Monaten der Segway. Mittlerweile sind auch in juristischen Zeitschriften ... Weiterlesen

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FunsportSegwayVerkehrsmittelVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 5. Strafsenat des OLG Hamm hat in einer in einem Beschluss vom 24.4.2008 - 5 Ss OWi 205/08 zur Frage des Absehens vom Regelfahrverbot nach Trunkenheitsfahrt §§ 24a , 25 Abs. 1 S. 2 StVG ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrlaubFahrverbotTrunkenheitsfahrtUrlaubsplanungVerkehrsrecht
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