Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Entscheidung zum sog. "Tankbetrug" des OLG Braunschweig (Urteil v. 12.10.2007 - Ss 64/07, veröffentlicht in NStZ 2008, 402 ) hat etwas verspätet noch den Weg in den Blog ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ja, manchmal muss man selbst ein gebrauchtes Auto verkaufen und kann es nicht in Zahlung geben. So war das auch bei mir vor Kurzem. Seit Jahren schon hatte ich an meinem noch in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NJW-Spezial 2008, 490 findet sich eine interessante Entscheidung des OLG Düsseldorf ( Urteil vom 10. 3. 2008 - 1 U 175/07 ) zur unklaren Verkehrslage, die gem. § 5 Abs. 3 StVO zu einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 15. Juli 2008 - X ZR 93/07 bestätigt, dass eine 100 %ige Minderung des Reisepreises grundsätzlich dann möglich sei, wenn ein besonders schweres Ereignis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf dem Markt der Geschwindigkeitsmessgeräte tut sich etwas Neues. Es gibt das Messgerät ES3.0 des Herstellers eso . Zwar ist das Gerät nun schon fast zwei Jahre auf dem Markt, doch in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich in einem in SVR 2008, 312 besprochenen Beschluss einmal mehr mit der Handynutzung am Steuer beschäftigt. Bekanntermaßen ist dieses regelmäßig eine OWi nach §§ 23 Abs. 1a, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf hat in einer bislang nicht weiter veröffentlichten Entscheidung vom 17.04.2008 - 2 Ss (OWi) 191, 101/07 zu dem in OWi-Verfahren gerne genutzten Anwaltstrick einer beschränkten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Editorials von juristischen Zeitschriften offenbaren manchmal wundersame Dinge, über die man ansonsten nichts lesen kann. So berichtet Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden in der SVR 2007, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.08.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat nun in einem neuen Urteil vom 10.06.2008 - VI ZR 248/07 klargestellt, dass der zeitweilige Verlust der Gebrauchsmöglichkeit eines reinen Freizeitzwecken dienenden Wohnmobils keinen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der EU-Führerschein und das hiermit zusamenhängende Problem des Führerscheintourismus hat den Blog schon hier beschäftigt. Natürlich stellt sich für die Betroffenen die Frage, was zu tun ist, ... Weiterlesen

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