Veröffentlicht am 26.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm, Beschl. v. 02.11.2010 - III - 4 RBs 374/10 hat einmal mehr Stellung bezogen zu den Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG HammBurhoffStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon lange gab es diese Rubrik nicht mehr - daher nur ein paar ausgewählte Beiträge der letzten 2 Wochen oder so: Burhoff: “Die Erfahrung und die “empfindliche Nase” eines Polizeibeamten… ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorab einen herzlichen Dank an Herrn Burschel für den Tipp: Das Regierungspräsidium Kassel hat ausgefallene Einsprüche und Stellungnahmen in OWi-Verfahren online gestellt, unter anderem: "Tut ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Jens Müller hat Interessantes gefunden: "Zu den Urteilen des BVerwG betreffend die Anfechtungsfrist von Verkehrszeichen liegen inzwischen die Begründungen vor, siehe http://blog. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Niedersächsische JM Busemann meldet sich einmal mehr zum Richtervorbehalt zu Wort, wie man etwa bei RA Siebers RAin Rüber hier nachlesen kann. Offenbar ist er (trotz Gegenwindes aus der FDP ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBlutprobeBusemannStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da ist das Landgericht ganz schön auf den Verteidiger reingefallen (BGH, Beschluss des 1. Strafsenats vom 5.10.2010 - 1 StR 264/10 -): "...Das Landgericht hat am ersten und am fünften ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Vorsatzverurteilung in Bußgeldsachen ist die Ausnahme. Das OLG Bamberg BeckRS 2010, 27674 hatte gerade eine Sache zu entscheiden, in der der Tatrichter wegen des Maßes der ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wichtig für alle Richter und Verteidiger: Das OLG Celle, Beschluss v. 16.09.2010 - 2 Ws 312/10 hat zur Mehrfachverteidigung Stellung genommen und zwar in dem nicht ganz selten vorkommenden Fall ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der letzten Ausgabe der NZV findet sich ein sicher für Anwälte als Argumentationshilfe gut geeigneter Aufsatz von Richter am Amtsgericht Torsten Meyer , Bayreuth : Fortwirkung des ... Weiterlesen

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NZVLesetippEntbindungpersönliches ErscheinenMeyerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) ist bekanntlich eine Dauerstraftat. Einzelne (kürzere) Fahrtunterbrechungen unterbrechen den Straftatbestand nicht. Dies hat der BGH jetzt nochmals ... Weiterlesen

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