Veröffentlicht am 14.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat am 17.3.2008 entschieden, dass eine verkehrstherapeutische Maßnahme alleine nicht ausreicht, um von einer Fahrverbotsanordnung absehen zu können. Das AG hat den Betr . wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotNachschulungVerkehrspsychologieVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da haben Münsteraner Radfahrer (und vielleicht auch Radfahrer woanders) Grund zum Jubeln: Laut einer heute veröffentlichten Presseerklärung des VG Münster durfte die schöne Stadt Münster ein in ... Weiterlesen

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BehinderungAbschleppenEntfernenFahrradMünsterVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat in einem bislang nicht in Zeitschriften veröffentlichten Beschluss vom 16.01.2008 - 2 Ss OWi 1687/07 eine Fahrverbotsanordnung aufgehoben, obwohl der Betroffene auf der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAutobahnRückwärtsfahrenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sachverhalt Am Mittwoch sprang aus bisher ungeklärten Gründen kurz nach Verlassen des Kölner Hauptbahnhofs der Hochgeschwindigkeitszug ICE 518 (neueste, dritte ICE-Generation) mit 250 Fahrgästen ... Weiterlesen

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Gefährdung des BahnverkehrsICE§ 315a StGBVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat mit Beschl. vom 29.4.2008 zur immer wieder problematischen Frage der Behandlung von Gefährdungen von Sachen von bedeutendem Wert Stellung bezogen. Dieses Tatbestandsmerkmal findet ... Weiterlesen

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Schadensberechnungbedeutender Wert§ 315b StGB§ 315c StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

In seinem Beschluss vom 11.03.2008 - VI ZR 75/07 - stellt der BGH klar, dass die Haftung eines Kindes im Straßenverkehr nach § 828 Abs. 2 BGB auch dann ausscheiden kann, wenn sich der Schaden im ... Weiterlesen

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HaftungsprivilegKinderÜberforderungssituationVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat am 7.2.2008 (= NZV 2008, 309 ) einmal mehr zu den Anforderungen, die an das Urteil des Amtsgerichts zu stellen sind, wenn es zu einer Verurteilung wegen eines qualifizierten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHaltelinieKreuzungsbereichRotlichtverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Statistische Bundesamt meldet in seiner Pressemitteilung Nr. 190 vom 23.05.2008 weniger Verkehrstote und auch weniger Unglücksfälle im ersten Quartal 2008: "Nach vorläufigen Ergebnissen ... ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStatistisches BundesamtVerkehrstoteStraßenverkehrsunfälleBKatUnglücksfälleVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.07.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

In den vergangenen zwei Monaten hat Carsten Krumm , Richter am Amtsgericht Lüdinghausen , bereits zahlreiche Beiträge in der neu eingerichteten Kategorie "Verkehrsrecht" im beck-blog verfasst. ... Weiterlesen

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beck-blogneues RechtsgebietVerkehrsrechtVerlag
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Veröffentlicht am 03.07.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Die neuere Rechtsprechung des BGH zur 6-monatigen Mindestnutzungsdauer von Unfallfahrzeugen, die im Rahmen der sog. 130%-Rechtsprechung repariert werden, führt zu großem Unmut bei Geschädigten. ... Weiterlesen

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130%-RechtsprechungIntegritätsinteresseNutzungsdauerVerkehrsrecht
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