Veröffentlicht am 19.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich ist das auch schon anderen passiert, die etwas schreiben. Auf einmal stößt man auf Seiten im www, auf denen sich die eigenen Texte unter andere ungefragt untergemengt wiederfinden ... Weiterlesen

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Arbeitshilferadarfalle-radarfalle.deSVRwwwUrheber- und MedienrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW 2008, 3511 findet sich eine Entscheidung des AG Emmendingen, die sich mit § 145 StGB befasst. Die Vorschrift ist nicht wirklich das, was man als Strafrechtspraktiker "so drauf hat". Es ... Weiterlesen

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SchlüsselAG EmmendingenNothilfemittelRettungsgeräte§ 145 StGBMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es ehrlich gestehen: Die Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin war mir bis heute kein Begriff. Dabei führt sie im kommenden März bereits zum 35 (!) Mal einen Kongress zu ... Weiterlesen

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DGVMFahreignungGoslarInterlockVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der theoretischen Prüfung zum Erwerb der Fahrerlaubnis steht ein Wandel bevor: Nicht mehr die "seit Generationen" bekannten Papierbögen sollen in Zukunft ausgefüllt werden, sondern vielmehr das ... Weiterlesen

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FührerscheinprüfungNRWOliver WittkePapierformularetheoretische PrüfungTÜVVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat sich das Strafverfahren länger hingezogen, als (staatlicherseits) gewünscht, so kann u.U. die erzieherische Wirkung einer Fahrverbotsanordnung entfallen. Folge: Ein eigentlich angesichts der ... Weiterlesen

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FahrverbotVerfahrensdauerOLG HammfahrverbotsfeindlichelangeVerfahrensdauer§ 44 StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Pendler-Pauschalen-Entscheidung des BVerfG war bereits hier Gegenstand des Blog. Hierzu nun der Nachtrag aus der Beck-aktuell-Redaktion : "Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Regelung ... Weiterlesen

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BVerfGPendlerpauschaleSteuerrechtBund der SteuerzahlerMusterbriefÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nahezu immer, wenn ein Autofahrer einem anderen unangenehm eng auffährt oder kritisch überholt, wird der Vorwurf der Nötigung erhoben. Das OLG Hamm hat mit erst vor ein paar Tagen auf der Seite ... Weiterlesen

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ÜberholenOLG HammNötigungtatsächliche FeststellungenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerwG hat zwei Verfahren zum EG-Führerschein entschieden. Hierauf hat im Blog bereits Blogleser Klaus Weber an anderer Stelle dankenswerterweise hingewiesen. In beiden Fällen handelte es ... Weiterlesen

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TschechienEuGHBVerwGEU-FührerscheinFührerscheintourismusFahrerlaubnisEG-FührerscheinKlaus WeberVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog habe ich schon einmal hier über die Umgehungsversuche Italiens im Rahmen der Vollstreckung von Bußgeldentscheidungen berichtet. Im Blog der Kanzlei Hoenig findet sich nun ein "schönes" ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenItalienVollstreckungBußgeldbescheidBußgeldvollstreckungEMOEU-weite VollstreckungKanzlei HoenigVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist es ja Steuerrecht - hierzu haben wir aber (noch) keinen Blog. Daher soll im Verkehrsrechtsblog auf die heutige Entscheidung des BVerfG, Urteil vom 09.12.2008 - 2 BvL 1/07, 2 BvL 2 ... Weiterlesen

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