Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen des Betroffenen zum HVT im OWi-Verfahren. Hierzu hat ganz aktuell das OLG Oldenburg, Beschluss vom 31.08.2010 - ... Weiterlesen

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OLG OldenburgUrteilsgründeNichterscheinenVerwerfungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SZ meldet, dass sich die Grünen für ein Verbot für benzingetriebene Motorroller einsetzen wollen und das nicht nur für Neufahrzeuge: Ab 2020/2025 soll der Betrieb nach Vorstellung der Grünen ... Weiterlesen

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Die GrünenRollerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW-Spezial 2010, 555 findet sich eine Besprechung von KG , Beschluss vom 6. 5. 2010 - 12 U 144/09 = BeckRS 2010, BECKRS Jahr 18950 , die sicher für viele Leser sehr interessant ist. Es geht ... Weiterlesen

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KGAnscheinsbeweisKammergerichtAuffahrenFahrstreifenwechselVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bekannte Überblick: Burhoff: Warum tun Tatrichter das?, oder: Die geschriebene Lücke und Mehr als 3,0 Promille BAK – das ist doch schon was…. und Akteneinsicht im OWi-Verfahren – Ring frei ... Weiterlesen

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BurhoffVetterMelchiorFernerLawbikeFeltusBachWeiserVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt schon mal vor: Der Einspruch wird im OWi-Verfahren zurückgenommen - den Richter erreicht dies aber nicht mehr und er verwirft den Einspruch. Was nun? Dogmatisch betrachtet führt die ... Weiterlesen

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EinspruchsrücknahmeLG BerlinVerwerfungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...diese Frage treibt die Rechtsprechung bereits seit einiger Zeit um. Jetzt hat das OLG Frankfurt Beschluss vom 20.08.2010 - 2 Ss-OWi 166/10 = BeckRS 2010, 20608 hierzu einmal mehr entschieden ... Weiterlesen

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DrogenfahrtFahrlässigkeitOLG FrankfurtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Frankfurt, Beschl. v. 15.07.2010 - 2 Ss-OWi 276/10 ( hier bei Hessenrecht ) hat sich mit der Frage der Konkurrenzen bei Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten befasst - genauer mit der ... Weiterlesen

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FahrerHalterLenkzeitenRuhezeitenKonkurrenzenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gingen in den letzten Tagen mehrere BVerfG-Entscheidungen durch die verschiedenen Jura-Blogs. Dabei ging es um zwei Fälle, in denen Missbrauchsgebühren verhängt wurden, vgl. BVerfG: OWi, ... Weiterlesen

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BVerfGVerwertungsverbotVideobrückenmessungAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Muss einmal wieder sein: Mydlak: Dann parken wir unser Auto doch einfach auf der Überholspur ... VollMachtsBlog: Frechheit, oder? Burhoff: Heute ist der Tag des Abschleppens: Hier noch etwas zur ... Weiterlesen

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BurhoffVollMachtsBlogMelchiorFeltusBraunMydlakKümmerleBachHofmannVerkehrsrecht
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