Verkehrsrecht

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BVerwG zu LKW-Überholverbot: Zumeist ok!

Veröffentlicht am 23.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ich hoffe zunächst einmal, dass sich der Klägervertreter RA Dr. Kettler hier zu Wort meldet. Das BVerwG hat nämlich heute zu der Klage gegen LKW-Überholverbote auf Autobahnen entschieden. ... Weiterlesen

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BVerwGDr. KettlerÜberholverboteVerkehrsrecht
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Iiiiiiih - passend zum Oktoberfest...

Veröffentlicht am 22.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...vielmehr fällt einem bei dieser Meldung aus Beck-aktuell nicht ein. Irgendwie mal wieder was für die Kaffeerunde, worüber man nett reden kann: "...Wer alkoholisiert ein Taxi besteigt, muss ... Weiterlesen

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SchadensersatzAG MünchenTaxiReinigungskostenVerkehrsrecht
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Beitreibung italienischer Bußgelder in Deutschland - wird schon versucht

Veröffentlicht am 21.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blick in das Forum der Verkehrsanwälte fördert immer wieder Interessantes zu Tage. Offenbar versuchen italienische Behörden nun in größerer Zahl Bußgelder in Deutschland einzutreiben. ... Weiterlesen

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BußgeldItalienVollstreckungGeldsanktionsgesetzVerkehrsrecht
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Tipp für OWi-Richter (oder Verteidiger): So ist das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen zu begründen!

Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen des Betroffenen zum HVT im OWi-Verfahren. Hierzu hat ganz aktuell das OLG Oldenburg, Beschluss vom 31.08.2010 - ... Weiterlesen

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OLG OldenburgUrteilsgründeNichterscheinenVerwerfungVerkehrsrecht
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Grüne: Keine Benzin-Roller mehr!

Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SZ meldet, dass sich die Grünen für ein Verbot für benzingetriebene Motorroller einsetzen wollen und das nicht nur für Neufahrzeuge: Ab 2020/2025 soll der Betrieb nach Vorstellung der Grünen ... Weiterlesen

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Die GrünenRollerVerkehrsrecht
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Wer auffährt ist schuld...oder auch nicht?!

Veröffentlicht am 16.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW-Spezial 2010, 555 findet sich eine Besprechung von KG , Beschluss vom 6. 5. 2010 - 12 U 144/09 = BeckRS 2010, BECKRS Jahr 18950 , die sicher für viele Leser sehr interessant ist. Es geht ... Weiterlesen

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KGAnscheinsbeweisKammergerichtAuffahrenFahrstreifenwechselVerkehrsrecht
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OLG Zweibrücken: Verwertbarkeit der polizeilich angeordneten Blutprobe - Stand der Diskussion kann entscheidend sein!

Veröffentlicht am 15.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: 3 Promille - Notarzt - Besoffen - EHaft - Unfallflucht - Parken - Internetkennzeichen

Veröffentlicht am 13.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bekannte Überblick: Burhoff: Warum tun Tatrichter das?, oder: Die geschriebene Lücke und Mehr als 3,0 Promille BAK – das ist doch schon was…. und Akteneinsicht im OWi-Verfahren – Ring frei ... Weiterlesen

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BurhoffVetterMelchiorFernerLawbikeFeltusBachWeiserVerkehrsrecht
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Verwerfung trotz Einspruchsrücknahme: Ist Urteil gegenstandslos?

Veröffentlicht am 12.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt schon mal vor: Der Einspruch wird im OWi-Verfahren zurückgenommen - den Richter erreicht dies aber nicht mehr und er verwirft den Einspruch. Was nun? Dogmatisch betrachtet führt die ... Weiterlesen

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EinspruchsrücknahmeLG BerlinVerwerfungVerkehrsrecht
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Urteil mit "Segelanweisung": Wann ist Drogenfahrt fahrlässig?

Veröffentlicht am 11.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...diese Frage treibt die Rechtsprechung bereits seit einiger Zeit um. Jetzt hat das OLG Frankfurt Beschluss vom 20.08.2010 - 2 Ss-OWi 166/10 = BeckRS 2010, 20608 hierzu einmal mehr entschieden ... Weiterlesen

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DrogenfahrtFahrlässigkeitOLG FrankfurtVerkehrsrecht
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