Veröffentlicht am 30.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

beck-aktuell-Redaktion meldet eine der aktuellen politischen Situation entsprechenden Fall, den das VG Berlin entschieden hat: Sachverhalt: Der Kläger hatte sein Auto in den Morgenstunden in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit ein paar Monaten nun schon ist der Verkehrsblog online. Es finden sich mittlerweile alle Arten an Themen: Hinweise auf aktuelle Urteile, Berichte über Gesetzesänderungen, Rechtspolitisches ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der ADAC macht gerade auf seiner Homepage aufmerksam auf Probleme im Rahmen der Sicherheit an Bahnübergängen. Hier kommt es häufig zu folgenschweren Unfällen. Der Vorrang gebührt hier freilich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fall des Schalke r Fußballprofis Gerald Asamoah schien eigentlich erledigt. Nun wird aber aus der Beck-Aktuell-Redaktion am 25.8.08 gemeldet, dass das erstinstanzliche Urteil, durch das das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Entscheidung zum sog. "Tankbetrug" des OLG Braunschweig (Urteil v. 12.10.2007 - Ss 64/07, veröffentlicht in NStZ 2008, 402 ) hat etwas verspätet noch den Weg in den Blog ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ja, manchmal muss man selbst ein gebrauchtes Auto verkaufen und kann es nicht in Zahlung geben. So war das auch bei mir vor Kurzem. Seit Jahren schon hatte ich an meinem noch in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NJW-Spezial 2008, 490 findet sich eine interessante Entscheidung des OLG Düsseldorf ( Urteil vom 10. 3. 2008 - 1 U 175/07 ) zur unklaren Verkehrslage, die gem. § 5 Abs. 3 StVO zu einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 15. Juli 2008 - X ZR 93/07 bestätigt, dass eine 100 %ige Minderung des Reisepreises grundsätzlich dann möglich sei, wenn ein besonders schweres Ereignis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf dem Markt der Geschwindigkeitsmessgeräte tut sich etwas Neues. Es gibt das Messgerät ES3.0 des Herstellers eso . Zwar ist das Gerät nun schon fast zwei Jahre auf dem Markt, doch in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich in einem in SVR 2008, 312 besprochenen Beschluss einmal mehr mit der Handynutzung am Steuer beschäftigt. Bekanntermaßen ist dieses regelmäßig eine OWi nach §§ 23 Abs. 1a, ... Weiterlesen

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