Veröffentlicht am 10.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat mit Beschl. vom 29.4.2008 zur immer wieder problematischen Frage der Behandlung von Gefährdungen von Sachen von bedeutendem Wert Stellung bezogen. Dieses Tatbestandsmerkmal findet ... Weiterlesen

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Schadensberechnungbedeutender Wert§ 315b StGB§ 315c StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

In seinem Beschluss vom 11.03.2008 - VI ZR 75/07 - stellt der BGH klar, dass die Haftung eines Kindes im Straßenverkehr nach § 828 Abs. 2 BGB auch dann ausscheiden kann, wenn sich der Schaden im ... Weiterlesen

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HaftungsprivilegKinderÜberforderungssituationVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat am 7.2.2008 (= NZV 2008, 309 ) einmal mehr zu den Anforderungen, die an das Urteil des Amtsgerichts zu stellen sind, wenn es zu einer Verurteilung wegen eines qualifizierten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHaltelinieKreuzungsbereichRotlichtverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Statistische Bundesamt meldet in seiner Pressemitteilung Nr. 190 vom 23.05.2008 weniger Verkehrstote und auch weniger Unglücksfälle im ersten Quartal 2008: "Nach vorläufigen Ergebnissen ... ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStatistisches BundesamtVerkehrstoteStraßenverkehrsunfälleBKatUnglücksfälleVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.07.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

In den vergangenen zwei Monaten hat Carsten Krumm , Richter am Amtsgericht Lüdinghausen , bereits zahlreiche Beiträge in der neu eingerichteten Kategorie "Verkehrsrecht" im beck-blog verfasst. ... Weiterlesen

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beck-blogneues RechtsgebietVerkehrsrechtVerlag
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Veröffentlicht am 03.07.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Die neuere Rechtsprechung des BGH zur 6-monatigen Mindestnutzungsdauer von Unfallfahrzeugen, die im Rahmen der sog. 130%-Rechtsprechung repariert werden, führt zu großem Unmut bei Geschädigten. ... Weiterlesen

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130%-RechtsprechungIntegritätsinteresseNutzungsdauerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.07.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

In seinem Urteil vom 12.03.2008 - VIII ZR 253/05 stellt der BGH im Anschluss an sein Urteil vom 10.10.2007, NJW 2008,53 zunächst erfreulicher Weise fest, dass bei einem verkauften Fahrzeug ein ... Weiterlesen

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merkantile WertminderungRücktrittUnfalleigenschaftVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Kassel hat in einer Entscheidung vom 30.11.2007, jetzt veröffentlicht in NZV 2008, 310 (mit Anm. Jendrusch) entschieden, dass eine Beleidigung (§ 185 StGB) nicht immer dann gegeben ist, ... Weiterlesen

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Tag hinzufügenBeleidigungGeschwindigkeitsverstoßRadarfalleStinkefingerVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der EuGH hat sich zum wiederholten Male mit der Frage des Führerscheintourismus befasst. Es ging um zwei Betroffene (Wiedemann und Funk), die jeweils in Tschechien eine sog. "EU-Fahrerlaubnis" ... Weiterlesen

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EuGHGeneralanwaltSperrfristEU-FührerscheinFührerscheintourismusFunkSperreWiedemannVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

I.d.R. nur dann, wenn der Betroffene die Kündigung als Folge des ihm drohenden Fahrverbots nach § 25 StVG nachweisen kann, kann das Amtsgericht von einem sonst regelmäßig anzuordnenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbmahnungKündigungFahrverbotVerkehrsrecht
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