Verkehrsrecht

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OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar

Veröffentlicht am 22.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von Fahrern auf Fotos /Videos zugemailt. In dem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungMessfotoVerwertbarkeitOLG BambergVideomessungenDr. GiegESO ES 1.0MU VR 6FVerkehrsrecht
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Lesetipp: Zur Anordnungskompetenz bei Blutproben

Veröffentlicht am 20.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der ZIS 2010, 249 findet sich ein absolut lesenswerter (kostenfreier) Aufsatz von OStA Dr. Christoph Ebert mit dem Titel " Die Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen nach § 81a Abs. 2 StPO - ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeChristoph EbertAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Durch einen Kreisverkehr endet die Geschwindigkeitsbegrenzung

Veröffentlicht am 16.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis auf eine Besprechung von Ottheinz Kääb im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht zur Geltung einer Geschwindigkeitsbeschränkung . OLG München, Urteil vom 03.08.2009 - 24 U 252/09 ( ... Weiterlesen

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OLG MünchenOttheinz KääbFachdienstKreisverkehrGeschwindigkeitsbeschränkungVerkehrsrecht
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Verkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-Psychologen

Veröffentlicht am 15.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die sog. "Nachlese" zum Verkehrsgerichtstag ist eigentlich immer ein wenig spröde. In vielen Zeitschriften findet man in Aufsatzform umgearbeitete Vorträge, die anlässlich des VGT gehalten ... Weiterlesen

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DARMPUVGT 2010HillmannPsychologenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Neues zu Videobrückenmessungen!

Veröffentlicht am 13.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Thematik nimmt kein Ende: Das OLG Saarland (OLG Saarland, Beschl. v. 26.2.2010 - Ss (B) 107/09 [126/09]) hat die Messung mit dem dort üblichen VAM-System (ähnlich wie VAMA) trotz ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungenVerwertbarkeitVerwertungsverbotVideomessungenAbstandsmessungenVerkehrsrecht
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Münster: Keine Polizeifahrräder mit Video - Datenschutz!

Veröffentlicht am 12.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn es um Verkehrsverstöße geht, die zu beurteilen sind, helfen Fotos und Videos ungemein - das weiß jeder Praktiker. Das Thema der per Video dokumentierten Messungen ist hier - auch im Blog - ... Weiterlesen

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DatenschutzVideoMünsterPolizeifahrräderVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Schwarzblitz - nackter Po - Vollrausch - Download - europäische Vollstreckung - Poliscan - Blinker - Berliner Belehrung - Urkundenfälschung - Schlaglöcher - Lesen

Veröffentlicht am 11.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele Beiträge gab`s zuletzt, die mit Verkehrsrecht in Zusammenhang stehen. Ich hab einfach per Zufall etwa die Hälfte der von mir gespeicherten Favoriten eingefügt (selbst die ... Weiterlesen

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Amphetaminfund = Fahrerlaubnisentzeihung

Veröffentlicht am 10.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

An dieser Stelle kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell - VG Mainz, Beschluss vom 25.02.2010 - 3 L 69/10.MZ : Die Fahrerlaubnis darf mit sofortiger Wirkung entzogen werden, wenn bei dem Betroffenen ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungAmphetaminVG MainzVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln zur Blutprobenentnahme: Nachts = kein Eildienst = Gefahr in Verzug

Veröffentlicht am 08.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage des Vorliegens von Gefahr in Verzug zur Nachtzeit, in der kein richterlicher Eildienst eingerichtet ist wird bekanntermaßen von den OLGen unterschiedlich beurteilt. Das OLG Köln, ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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"Leck mich..." - Segensspruch aus Schwaben?

Veröffentlicht am 06.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das altehrwürdige "Götz"-Zitat hat schon manche Gerichtsentscheidung hervorgerufen. Nun findet sich im Beck-Fachdienst Strafrecht eine Besprechung von AG Ehingen, Beschluss vom 24.06.2009 - 2 Cs ... Weiterlesen

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BeleidigungGötzAG EhingenSegensspruchVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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