Veröffentlicht am 27.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Vorfeld des Verkehrsgerichtstags, der sich auch mit der PKW-Maut befassen wird, ist diese mal wieder durch die Nachrichtenticker gelaufen. Hier etwa bei der Welt, die wohl etwas übertrieben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MautGoslarVGTWeltVerkehrsrecht
2874 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Münster, Beschluss vom 20.01.2010 - 16 B 814/09 hat entschieden, dass die 3. Führerscheinrichtlinie von den deutschen Fahrerlaubnisbehörden konsequent durchgesetzt werden kann. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PolenEU-FührerscheinFührerscheintourismusFahrerlaubnisOVG MünsterFührerscheinrichtlinieVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
5424 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom 27.01. - 29.01.2010 findet der alljährliche Verkehrsgerichtstag statt - hierauf hatte ich bereits vor einigen Monaten hingewiesen. Wer sich für das Programm und die Referenten interessiert, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrsgerichtstagVGTVGT 2010ProgrammVerkehrsrecht
2664 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 25.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, der schöne Maserati (wiederbeschaffungswert immerhin noch 45.500 Euro) des Klägers wurde beim Unfall beschädigt. Der Kläger wollte nun den Schaden fiktiv abrechnen. Er hatte das Fahrzeug ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG RostockOttheinz Kääbfiktive SchadensberechnungMaseratiVerkehrsrecht
2220 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Fankfurt blitzt es - so kann man im Blog von RA Sokolowski lesen. Die Polizei hat sogar ganz "kundenfreundlich" die Messorte mitgeteilt , an denen sie vom 25. bis 29. 1. 09 2010 im Einsatz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenPolizeiGeschwindigkeitsmessungenFranfurtSokolowskiVerkehrsrecht
2596 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann schon mal im OWi-Verfahren passieren. Es meldet sich ein Verteidiger - der legt aber keine Vollmacht vor. Die Verwaltungsbehörde im Fall des OLG Braunschweig, Beschluss vom 26.02.2009 - 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVollmachtOLG BraunschweigVollMachtsBlogVerteidigerVerkehrsrecht
4924 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Richtervorbehalt und kein Ende", möchte man fast sagen. Die SZ berichtet über eine spektakuläre - aber konsequente Entscheidung der Hamburger Behörde für Inneres : Dort ist den Polizeibeamten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3901 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 20.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kleiner Überblick über Interessantes aus den letzten Tagen: Der mir durchaus ans Herz gewachsene VollMachtsBlog (auch wenn ich da schon heftig kritisiert wurde) fragt: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BurhoffHoenigSchadenfixVollmachtblogFelsmannNeubertVerkehrsrecht
2334 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unter dem Begriff des standardisierten Messverfahren s ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeitenstandardisiertes MessverfahrenVerkehrsrecht
24361 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz aktuell noch eine Entscheidung (OLG Jena, Beschl. v. 6.1.2010 - 1 Ss 291/09), die hier bei www.openjur.de zu finden ist. Kernsatz: "Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotMessfotoRechtsgrundlageFahrerfotoFotoOLG JenaVerkehrsrecht
5143 Aufrufe
2

Seiten