Verkehrsrecht

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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Pflichtverteidiger - Betrug durch DEVK-Mitarbeiter - Umweltzone - Fahrradfahrer - Beweisantrag - Fahrerfeststellung - Schmerzensgeld

Veröffentlicht am 13.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Habe mal wieder einen kleinen Überblick über Beiträge aus den letzten Tagen gesammlet: RA Ebner bei Captain HUK: Strafanzeige gegen Mitarbeiter der DEVK bei der Staatsanwaltschaft Hannover wg. ... Weiterlesen

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ballmannBurhoffHoenigRed TapeFlauausEbnerKasulkeVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Was ist eine Tat im prozessualen Sinne?

Veröffentlicht am 11.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal gibt es Fälle, in denen es zu der Feststellung von Ordnungswidrigkeiten in unmittelbarer zeitlicher und örtlicher "Nachbarschaft" kommt. Beispiel: Zwei Geschwindigkeitsmessungen nur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsverstößeTatbegriffDoppelverfolgungVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Parallelvollstreckung auch bei Schonfristfahrverboten?

Veröffentlicht am 10.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine hochinteressante Entscheidung des OLG Hamm vom 27.10.2009 - 3 Ss OWi 451/09 habe ich gerade hier auf der Seite der Justiz NRW gefunden. Eigentlich geht es nur um die Frage, ob in einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungOLG Hammmehrere FahrverboteVerkehrsrecht
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Arme Autos: Geschunden in der Waschstraße

Veröffentlicht am 09.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aufsätze von Sachverständigen in Fachzeitschriften sind nicht immer verständlich für Juristen (ist sicher umgekehrt auch so!). Gegenbeispiel ist ein Beitrag von Dipl.-Ing. Ralf Krause, Osnabrück ... Weiterlesen

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SchadenSVRWaschanlageVerkehrsrecht
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Verkehrszivilrecht: BGH zu Umsatzsteuer und Ersatzbeschaffung

Veröffentlicht am 08.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder einmal möchte ich auf die Urteilsanalysen bei Beck-Aktuell hinweisen, die der beck-fachdienst straßenverkehrsrecht einstellt. Aktuell findet sich dort als FD-StrVR 2009, 293983 eine ... Weiterlesen

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SchadensersatzUmsatzsteuerBGHErsatzbeschaffungWirtschaftlichkeitsgebotVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Concordia - abstrakte Kunst - Ferrari - Beweisverwertungsverbot - Blutprobe - Beschilderungsplan - Erzwingungshaft

Veröffentlicht am 07.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Concordia und einen Parkplatzunfall berichtet der Unfallblog Ballmann wollte gegen Frau Hurtig Erzwingungshaft (§ 96 OWiG) anordnen: Erzwingungshaft für Hiltrud Hurtig? Zudem hat ... Weiterlesen

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Halterhaftung für Verstöße im fließenden Verkehr: pro und contra

Veröffentlicht am 06.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst glaube ja, dass die Halterhaftung auch im fließenden Verkehr - allein schon aus fiskalischen Gründen - nicht mehr lange auf sich warten lassen wird. Vielleicht wird sie ja auch in ... Weiterlesen

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Brandaktuelle Entscheidung: AG Lübben spricht nach ViDistA-Messung frei

Veröffentlicht am 04.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Kucklick aus Dresden hat mir eine Entscheidung des AG Lübben vom 1.12.2009 - 40 OWi 318/08, die ihm bereits am 2.12.2009 zugestellt wurde zugemailt. Es geht um einen Freispruch im ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVideoabstandsmessungRA KucklickAG LübbenViDistAVerkehrsrecht
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OLG Oldenburg: Beweisverwertungsverbot bei Videobrückenmessungen -mit Volltext!

Veröffentlicht am 03.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Volltext der Entscheidung ist zwar noch nirgends zu finden. Blogleser "Gumpalm" hat aber in SENSATION! BVerfG: Geschwindigkeitsmessungen, Abstandsmessungen etc. mit Video und Film (und auch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGVKSVideoabstandsmessverfahrenVAMAOLG OldenburVerkehrsrecht
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Lustiges Studentenleben: 1,71 Promille = 15 Jahre Radfahrverbot?

Veröffentlicht am 02.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man damit rechnet, abends was zu trinken, nimmt man gerne das Fahrrad statt das Auto - die Möglichkeit, sich auch hierbei nach § 316 StGB strafbar zu machen wird schon von den meisten ... Weiterlesen

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FahrverbotTrunkenheitsfahrtMPUFahrradRadfahrerLesertippDr. Frank BokelmannRadfahrverbotVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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