Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Strafbarkeit bei Fahrzeugschenkung - PoliscanSpeed - Kinderunfall, Motorradschutzkleidung - Kölsch - Vorsatz bei Trunkenheitsfahrt - Online-Reklame

Veröffentlicht am 01.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat sich was angesammelt: Jens Ferner beschäftigt sich mit der auch hier im Blog schon besprochenen Entscheidung zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit nach Verschenken eines Altfahrzeugs: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BurhoffMelchiorHoenigFlauausSchlosserBraunerFernerVerkehrsrecht
3044 Aufrufe

Hurra! - Neues aus Brüssel: Die Reifenkennzeichnungspflicht

Veröffentlicht am 30.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immerhin findet man in Brüssel immer wieder was zu tun - so jetzt die "Reifenkennzeichnungsverordnung". Hier ein Auszug aus der diesbezüglichen Beck-Aktuell-Meldung : Eine neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BrüsselReifenReifenkennzeichnungsverordnungHurraVerkehrsrecht
2764 Aufrufe

Urteilsanalyse im Fachdienst Straßenverkehrsrecht: BGH zur Verspätung und Wahrheitspflicht des Mitbeklagten

Veröffentlicht am 30.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht findet sich von RA Ottheinz Kääb eine neue Besprechung "für lau" . Es geht um BGH, Beschluss vom 29.09.2009 - VI ZR 149/08, BeckRS 2009, 28213. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHOttheinz KääbFachdienstVerspätungWahrheitspflichtVerkehrsrecht
2328 Aufrufe

Keine Rechtsgrundlage für Messfotos? AG Eilenburg spricht nach ESO-Messung frei

Veröffentlicht am 28.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man kann es schon sagen - die Frage der Ermächtigungsgrundlage lässt die Praxis nicht los. Jetzt hat das AG Eilenburg, Urt. v. 28.10.2009 - 5 Owi 256 Js 32476/09 = BeckRS 2009 87037 den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungesoMessfotoErmächtigungsgrundlageES 1.0Verkehrsrecht
5446 Aufrufe

Blutprobenanordnung gibt`s nur auf schriftlichen Antrag - trotzdem verwertbare Blutprobe?

Veröffentlicht am 27.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein lieber Blogleser hat mir einen Nichtabhilfebeschluss des AG Reutlingen, Beschl. v. 20.11.2009 - 10 Cs 25 Js 16424/09 übersandt. Es ging um die Verwertbarkeit einer staatsanwaltschaftlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobestaatsanwaltschaftliche BlutprobenanordnungAG ReutlingenAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2349 Aufrufe

Radarwarner: BGH zum Widerrufsrecht bei sittenwidrigem Kaufvertrag

Veröffentlicht am 25.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hab ich gerade bei Beck-Aktuell gefunden: BGH, Urteil vom 25.11.2009 - VIII ZR 318/08 . Es geht um einen Radarwarner, der in einen PKW-Innenspiegel eigebaut ist. Die Klägerin hatte nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RadarwarnerBGHSittenwidrigkeitVerkehrsrecht
3844 Aufrufe
1

Für Verteidiger: Unbedingt Gieg/Olbermann im DAR lesen!

Veröffentlicht am 24.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch ein kurzer Lesetipp: Von den beiden Richtern am OLG Bamberg Dr. Gieg und Olbermann findet sich im aktuellen DAR 2009, 617 der Beitrag "Die anwaltliche Rechtsbeschwerde in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenDARRechtsbeschwerdeDr. GiegOlbermannVerkehrsrecht
3486 Aufrufe

Diebstahl aus Auto: Teilkasko muss auch für Beschädigungen zahlen

Veröffentlicht am 24.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein kurzer Hinweis auf Beck-Aktuell . Das AG München (AG München, Urteil vom 13.08.2009 - 223 C 6889/09) hat sich mit den Versicherungsbedingungen einer Teilkaskoversicherung befasst und hier ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beck-aktuellDiebstahlAG MünchenVersicherungsrechtTeilkaskoVerkehrsrecht
3214 Aufrufe

AG Delmenhorst: Einstellung nach VKS 3.0-Messung // drei Freisprüche liegen beim OLG Oldenburg?

Veröffentlicht am 22.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Götz Rohde aus Harpstedt hat mir einen Beschluss zum VKS 3.0 überandt, der sich einmal mehr mit der Frage der Ermächtigungsgrundlage für Videoabstandsmessungen befasst. Es handelt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGEinstellungBeweisverwertungsverbotVKSVKS 3.0OLG OldenburgAG DelmenhorstVerkehrsrecht
4406 Aufrufe
1

Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Vidit VKS 3.0 - Blutprobe - Allianz - Handy - Notwegerecht - Zeugenfragebogen - Durchsuchung beim Halter

Veröffentlicht am 20.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder mal ein paar Blogbeiträge mit verkehrsrechtlichen Themen: Rechtsanwalt Melchior berichtet über eine Verfahrenseinstellung nach Messung mit VKS 3.0 Auch wegen einer OWi nach § 24a StVG hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LawblogVKSMelchiorRechtslupeHoenigViditCaptain HUKAllianzNotwegerechtRA VetterVerkehrsrecht
3489 Aufrufe

Seiten