Verkehrsrecht

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Folien auf Scheiben - der Volltext

Veröffentlicht am 28.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschulde Wiesbaden hat mir den Text der bereits im Blog angesprochenen Entscheidung zu den Folien an den vorderen Seitenscheiben ( Farbige Folien an den ... Weiterlesen

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Thomas BertholdFolienScheibenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Zahlte schon Aristoteles PKW-Maut zur Füllung der Staatskassen?

Veröffentlicht am 27.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die demnächst ja sicher anstehende und bis zur Landtagswahl in NRW aufgeschobene PKW-Maut war ja schon Thema im Blog. Die Wirtschaft hat bereits reagiert: AGES ("The easy way to pay") etwa, die ... Weiterlesen

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MautPKW-MautAGESVerkehrsrecht
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Briefkasten kaputt - Zustellung OK!

Veröffentlicht am 26.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über den juris Praxisreport Strafrecht bin ich auf die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.5.2009, 1 St OLG Ss 76/09 aufmerksam geworden, die sich mit einer in der Praxis häufig zu hörenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerjährungZustellungErsatzzustellungBriefkastenOLG NürnbergVerkehrsrecht
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Der neue Verkehrsminister: Peter Ramsauer

Veröffentlicht am 24.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

War ja schon überall zu lesen, so etwa hier - Peter Ramsauer wird wohl neuer Bundesverkehrsminister und Nachfolger von Wolfgang Tiefensee. Wer mehr zu Herrn Ramsauer wissen möchte: Hier der ... Weiterlesen

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BundesverkehrsministerRamsauerVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: BVerfG-Besprechung - Freispruch bei VKS durch AG Lünen - Bilderrätsel - Tempo bei Nässe - Einstellung bei Unfallflucht

Veröffentlicht am 24.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurz zum Wochenende einen kurzen Überblick über wichtige/unterhaltsame Blogbeiträge der letzten Tage: Wichtig: Detlef Burhoff weist auf eine Entscheidung des AG Lünen v. 14.10.09 hin , welches ... Weiterlesen

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BVerfGVKSballmannMelchiorSchwartzAG LünenVerkehrsrecht
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Gastkommentar von Thomas Berthold: Alkoholverbot für Fahranfänger – auch für die Fahrerlaubnisklassen M, S, L und T sowie fahrerlaubnisfreie Kraftfahrzeuge ?

Veröffentlicht am 23.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute darf ich mal wieder einen Gastkommentar präsentieren. Verfasst hat ihn Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen. Herr Berthold ist dort Dozent für ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenThomas Berthold§ 24c StVGAlkoholverbotFahranfängerFahrerlaubnisklassenVerkehrsrecht
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BGH: Fiktive Schadensabrechnung nach Stundensätzen einer markengebundenen Fachwerkstatt ist möglich

Veröffentlicht am 22.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Habe ich bei Beck-Aktuell gefunden und wollte diese Meldung wenigstens noch kurz im Blog den Lesern zur Verfügung stellen. Es geht um BGH, Urteil vom 20.10.2009 - VI ZR 53/09: "...Der bei einem ... Weiterlesen

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SchadensersatzUnfallBGHfiktive SchadensersatzberechnungStundensätzePorsche UrteilVerkehrsrecht
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Für Amtsrichter und Verteidiger wichtig: Bei Verurteilung nach BAK-Messung muss nach OLG Hamm das Messgerät bezeichnet werden

Veröffentlicht am 22.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich sollte im OWi-Urteil immer der Typ des Alkoholmessgeräts angegeben werden - da es aber nur das Gerät Dräger Alcotest 7110 Evidential als zugelassenes Gerät gibt, hat das OLG Hamm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrägerOLG HammUrteilMessgerätVerkehrsrecht
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Endlich: Autofahrer retten die Welt!

Veröffentlicht am 21.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tempo 120 auf Autobahnen, um das Klima zu retten - muss das wirklich sein? Und: Retten wir es dann auch wirklich? Und: Ist der Vorschlag wirklich ernst zu nehmen?Weiterlesen

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BABWeltrettungTempo 120Verkehrsrecht
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Wieder mal eine Besprechung "für lau": OLG Bamberg zu Frühstarterfällen

Veröffentlicht am 21.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung OLG Bamberg, Beschluss vom 29.06.2009 - 2 Ss OWi 573/09, BeckRS 2009, 26731 hatten wir schon im Verkehrsrechts-Blog: Rotlichtverstoß: Frühstarter und fehlende abstrakte ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotRotlichtverstoßqualifizierter RotlichtverstoßOLG BambergFrühstarterVerkehrsrecht
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