Veröffentlicht am 13.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem Blog-Beitrag "80 % der Geschwindigkeitsmessungen falsch? Nö - nur Marketing" hat Rechtsanwalt Sönke Tetting heute vorgeschlagen, einen Blogbeitrag zum o.g. Thema zu eröffnen. Dem komme ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGHandyMobiltelefonAG GummersbachVorlageStaatsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenfahrtBGH§ 24a StVGFahrlässigkeitPeter KbönigOLGNStZVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Monaten hatte es mal wieder den Anschein, als würde die OWi-Welt beben: 80 % der Geschwindigkeitsmessungen sollten falsch sein. Selbst die FDP-Bundestagsfraktion ist darauf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der bereits mehrfach im Blog erwähnten kostenlosen Online-Zeitschrift ZJS findet sich einmal mehr eine verkehrsstrafrechtliche Besprechung von Dr. Janique Brüning. Diesmal: OLG Hamburg, ... Weiterlesen

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OLG HamburgUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallflucht§ 142 StGBJanique BrüningVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BMVBS informiert aktuell in seiner Artikel " Welche Daten enthält ein Führerschein ?" über das, was sich aus dem Führerschein für Informationen entnehmen lassen. Nichts Spektakuläres, aber ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Keine wirklich wichtige Meldung, aber doch einmal mehr ein Beispiel für (scheinbar?) unsinnige Beschilderung. Schauen Sie hier bei "Im Namen des Volkers". PS.: Wie viele andere wüsste ich ja ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer noch sorgt die Abwrackprämie für einen Riesenabsatz an Kraftfahrzeugen. Dies lässt sich gut aus den aktuellen Zahlen des KBA bei www.kba.de nachlesen. Aus der Pressemitteilung vom 4.8.09 ... Weiterlesen

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KBAAbwrackprämieNeuzulassungenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein ganz lieber Kollege hat mir eine Entscheidung des LG Tübingen, Beschluss v. 10.6.09 zum Führerscheintourismus übersandt (leider aber das AZ der 1. großen Strafkammer geschwärzt). Bekanntlich ... Weiterlesen

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TschechienEuGHvorläufige FahrerlaubnisentziehungFührerscheintourismusErsatzführerscheinWohnsitzerfordernisLG TübingenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das muss natürlich jeder Strafrechtler wissen: Der BGH hält es nach einer Entscheidung aus März (sorry - die Entscheidung ist mir einfach durchgegangen) möglich, dass zwischen BTM-Tat und ... Weiterlesen

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