Veröffentlicht am 02.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsspezialisten (oder solche die sich dafür halten) fordern im Rahmen der beabsichtigten Reform der Vorschriften über das Punktesystem eine Amnestie für Bagatelltäter. Derzeit sind im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenAmnestieTiefenseeFlensburgVZRPunkteTilgungSZVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
2855 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 01.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Regelfahrverbote des BKat indizieren das Vorliegen eines groben Pflichtenverstoßes i.S.d. § 25 StVG. Auch werden die erzieherische Erforderlichkeit und die Angemessenheit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBKatRegelfahrverbotIndizwirkungVerkehrsrecht
3126 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Cannabis und Alkohol sind natürlich im Straßenverkehr alles andere als eine gute Mischung. Das VG Frankfurt (Oder) hat bei einem Fahrer, der Derartiges konsumiert hatte in einem aktuellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AlkoholFahrerlaubnisentziehungCannabisTrennungsvermögenVG Frankfurt (Oder)VerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
4673 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 29.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beitrag " PK Sockenschuss " von Rechtsanwalt Melchior in dessen Blog soll Anlass sein, hier unter dem Motto OWi-Basiswissen auf die Problematik der Knickstahl-Reflexion einzugehen. Diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenMessfehlerRadarmessungRechtsanwalt MelchiorBasiswissenReflexionenKnickstrahl-ReflexionVerkehrsrecht
10119 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 28.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Seite www.burhoff.de finden sich seit einigen Tagen zwei Beiträge kostenlos zu lesen, die sich mit dem schon oft im Blog besprochenen Thema der polizeilich angeordneten Blutprobe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeSurftippDetlef Burhoffwww.burhoff.deAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3567 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich noch den Beitrag zur Blutprobe verfasst, da finde ich schon die folgende auszugsweise wiedergegebene Pressemitteilung zur Justizministerkonferenz : Die Justizministerkonferenz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenStaatsanwaltschaftJustizministerkonferenzOWi-VerfahrenVerkehrsrecht
2678 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 25.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unzählige Beiträge haben sich bereits mit der systematischen Umgehung des Richtervorbehalts bei Blutprobenentnahmen beschäftigt. Meine (von den meisten Bloglesern kritisierte) Position ist dabei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltJustizministerkonferenzBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeBernd BusemannAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
7731 Aufrufe
27
Veröffentlicht am 24.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon mehrfach haben mich Blogleser zu dem Themenkreis "unsinnige Beschilderungen/Schilderhäufungen" angeschrieben. Matthias Böse, dem ich bereits mehrere unterhaltsame Blogbeiträge zu verdanken ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenMatthias BöseLesertippLeserthemaSchilderhäufungBeschilderungHalteverbotSchwerinBildZusatzzeichenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
4622 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 24.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In zwei Urteilen vom 23. Juni 2009 (9 A 2054/07 und 9 A 3082/08) hat das OVG NRW aktuell zur LKW-Maut Stellung bezogen, so meldet es die NRW-Justizseite "justiz-online" : "...Die beiden Kläger ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AutobahnmautMautLKW-MautLKWOVG NRWjustiz-onlineVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
2694 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn das Handy gar nicht mehr funktionieren kann, weil der Akku leer ist ist eine OWi nach § 23 Abs. 1a, 49 StVO, § 24 StVG gegeben, wenn man es als Fahrzeugführer (zum Telefonieren) in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnFahrzeugführerBenutzenAkkuTelefonierenVerkehrsrecht
4686 Aufrufe
7

Seiten