Verkehrsrecht

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Schilderwald wird gelichtet...

Veröffentlicht am 19.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hierüber wurde bereits im Blog berichtet: Der Schilderwald an deutschen Straßen soll endlich gelichtet werden. Im Lawblog von Rechtanwalt Udo Vetter habe ich hierzu diesen Link gefunden...aber: ... Weiterlesen

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SchilderwaldLawblogUdo VetterVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Wenn der Fahrgast eines Zuges zu spät kommt ...muss das Anfahren des Zuges nicht immer Straftat des Lokführers sein

Veröffentlicht am 19.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Lokführer ist eigentlich der Triebwagenführer, das ist das Erste was man aus dem Beschluss des OLG Hamm vom 16.6.2009 - 3 Ws 140/09 lernen kann. Aber auch sonst ist die Entscheidung ... Weiterlesen

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§ 315a StGBOLG HammTriebwagenführerLokführerversuchte KörperverletzungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Bei Ermittlung der Tatzeit-BAK muss sich der Tatrichter schon Mühe geben!

Veröffentlicht am 18.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun wird manch ein Blogleser sagen: Klar doch. So klar ist es allerdings mit der Tatzeit-BAK meist nicht. Immer wieder winden sich Angeklagte und auch Zeugen verständlicherweise um konkrete ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinlassungBAKBGHTatzeit-BAKSchuldfähigkeitVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Katholische Bischöfe gegen Raser!

Veröffentlicht am 18.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht nicht wirklich was für das Experten-Blog, aber doch eine interessante verkehrsrechtliche Nachricht aus dem benachbarten Ausland: Die SZ berichtet über hohe Unfallzahlen in Litauen und ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPolenSZBischöfeLitauenRaserSündeVerkehrsrecht
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Armer Schulleiter: Parkplatz war besetzt - Zuparken ist nicht erlaubt

Veröffentlicht am 17.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Hinweis von Blogleser Matthias Böse, dem ich zu Dank für seine fleißige Mithilfe verpflichtet bin. Herr Böse weist auf eine Entscheidung des VG Bremen hin (VG Bremen v. 7.05. ... Weiterlesen

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AbschleppenFalschparkenMatthias BöseVG BremenSchulleiterZuparkenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Der feine Unterschied: Zeuge oder nur Staatsbürger?

Veröffentlicht am 15.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Tilman (Ich sage hier schon mal: Danke !) hat einen interessanten Link mitgeteilt zu einem lesenswerten Bericht bei DasErste.de. Es geht um einen Autovermieter, der nach ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenZeugeAutovermieterZeugenentschädigungOrdnungswidrigkeitenDas ErsteVerkehrsrecht
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Gastkommentar von Dr. Frank Bokelmann: Rechtsschutz gegen Verkehrszeichen

Veröffentlicht am 15.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir bereits häufig im Blog Tipps gegeben und erhellendes Hintergrundwissen preisgegeben hat, hat mir einen kleinen Gastkommentar gemailt und zwar zum ... Weiterlesen

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BVerfGVerkehrszeichenGastkommentarVG BremenDr. Frank BokelmannVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Leservorschlag: "Weg mit Geschwindigkeitsmessgeräten ohne Fotodokumentation"

Veröffentlicht am 13.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem Blog-Beitrag "80 % der Geschwindigkeitsmessungen falsch? Nö - nur Marketing" hat Rechtsanwalt Sönke Tetting heute vorgeschlagen, einen Blogbeitrag zum o.g. Thema zu eröffnen. Dem komme ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessgerätLasermessungFotodokumentationSönke TettingVerkehrsrecht
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Armamputierte, Selbstbefriedigung und sexuelle Handlungen von einiger (?) Erheblichkeit - das AG Gummersbach legt dem BVerfG Handy-Verstoß vor

Veröffentlicht am 13.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGHandyMobiltelefonAG GummersbachVorlageStaatsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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Fahrlässigkeit bei Drogenfahrten - König gegen OLG-Stundenarithmetik!

Veröffentlicht am 12.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenfahrtBGH§ 24a StVGFahrlässigkeitPeter KbönigOLGNStZVerkehrsrecht
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