Veröffentlicht am 02.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Bußgeldverfahren taucht immer wieder als Problem die Identifizierung des Fahrzeugführers anhand des Messfotos auf. Bei qualitativ guten Fotos reicht es hier aus, wenn das Foto in Augenschein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOWi-VerfahrenMessfotoOLG HammUrteilUrkundeVerweisungAbbildung§ 267 StPORadarmessungStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse hat mir wieder einmal einen Link zugemailt. Diesmal eher etwas Lustiges - ich denke, auch wenn das nicht wirklich "knallharte Juristerei" ist, so darf man so etwas doch ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrlehrerUnfallfluchtMatthias BöseLesertipp§ 142 StGBFahrschuleDortmundVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der sog. "EU-Führerschein" ist einmal wieder in aller Munde: Das OLG Thüringen (Beschl. v. 27.4.09 - 1 Ss 164/08) hat nämlich seine Rechtsprechung geändert und der EuGH-Entscheidung in der ... Weiterlesen

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FührerscheintourismusFahrerlaubnsOLG ThüringenVerbotsirrtumEU-/EWR-FahrerlaubnisVerkehrsstrafrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Stern-Hompage findet sich eine DPA-Meldung über einen Motorradfahrer, der offenbar "ein wenig" zu eilig unterwegs war: "...In nur fünf Minuten hat sich in Hessen ein Motorradfahrer gut ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldFahrverbotMotorradfahrerVZRPunkteMotorraddpaVerkhrszentralregisterVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer ringen die Gerichte um die Frage, wie mit unvorsätzlichem Entfernen vom Unfallort umzugehen ist, wenn nachträglich nach einem unbemerkten Unfall der Fahrer auf das Schadensereignis ... Weiterlesen

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OLG HamburgUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtUnvorsätzliches Entfernennachträgliche KenntnisnahmeUnfallortVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Diskussion um den Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO ist in vollem Gange (letzte Blogbeiträge hierzu: SENSATION! OLG Hamm bejaht Beweisverwertungsverbot nach polizeilich angeordneter ... Weiterlesen

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RichterBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobe§ 81a StPOBereitschaftsdienstBereitschaftsdienstrichterjurabilisPolizistenVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Am 23.4.09 hat das Europäische Parlament ein Straßenverkehrspaket verabschiedet. Das Paket besteht aus insgesamt drei Verordnungen zur «Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers», zum « ... Weiterlesen

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Europäisches ParlamentKabotageGüterkraftverkehrKraftverkehrsunternehmerLiniendiensteStraßenverkehrspaketVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog von Rechtsanwalt Achim Flauaus findet sich ein Hinweis auf einen Beschluss des LG Mainz v. 6.4.2009 - 1 Qs 49/09 zur Pflichtverteidigerbestellug im OWi-Verfahren. Leider liegt mir die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPunkteFahrerlaubnisPflichtverteidigungEntzug der FahrerlaubnisStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse hat mal wieder ein Themenvorschlag gemailt ... und auch noch ein Bild dazu. Herr Böse hierzu auszugsweise: "...Mich nervt es mindestens 1x in der Woche, dass an der Uni ... Weiterlesen

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SchadenFahrverbotUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrradMatthias Böse§ 142 StGBFahrerlaubnientziehungBagatelleBagatellschadenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man sieht das häufiger - ein schnittiger Sportwagen (oder einer, der von seinem Besitzer dafür gehalten wird) hat vorne kein normales Kfz-Kennzeichen, sondern eine Klebefolie im "Kennzeichenlook ... Weiterlesen

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VG Koblenzbeck-aktuellKennzeichenKlebefolieKlebekennzeichenMazdaVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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