Veröffentlicht am 19.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten sind mehrere Entscheidungen veröffentlicht worden zu der Frage, ob die Rechtsmitteleinlegung durch E-Mail möglich ist, ob also hierdurch dem Schriftformerfordernis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSchriftformE-MailEinspruchFormLG HeidelbergVerkehrsrecht
2910 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Gumpalm (Satire-)Rennen auf dem Autobahnkreuz A 3/ A 5 in Frankfurt a.M. zu dem auf www.gumpalm.com aufgerufen wird hat schon zwei Mal das Blog bereichert. Zunächst gab`s einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeldbußeFrankfurtgumpalmRennenIordanovAutobahnkreuzOLG FrankfurtSatireVerkehrsrecht
3732 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat durch Beschluss vom 20.3.2009 - 2 Ss OWi 138/09 eine Rechtsbeschwerde eines Taxifahrers gegen ein wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes erstinstanzlich angeordnetes Fahrverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBußgeldsachenOLG Hammdrohende HärteNebentätigkeitRenteTaxifahrerRentnerAbsehen vom FahrverbotVerkehrsrecht
3176 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrfach war das Problem der Verletzung des Richtervorbehalts bereits Thema im Blog, zuletzt in dem Beitrag SENSATION! OLG Hamm bejaht Beweisverwertungsverbot nach polizeilich angeordneter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobe§ 81a StPODominik BoeckerVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
6620 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 14.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der SVR 2009, 147 findet sich ein Urteil des AG Eisenach vom 12. 6. 2008 - 54 C 912/07, in dem es um eine Schmerzensgeldklage eines Fußgängers geht, der einen 30-40 m weiter liegenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchmerzensgeldMitverschuldenSVRAss. jur. Rüdiger BalkeAG EisenachFußgängerVerkehrsrecht
4871 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung des BGH, Urt. v. 20.11.2008 - 4 StR 328/08 war schon Gegenstand des Blogs. Für alle Blogleser, die nicht mehr so ganz in der Dogmatik der Fahrlässigkeitsdelikte zu Hause sind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AutorennenBGHFahrlässigkeiteinverständliche FremdgefährdungTatherrschaftDr. Janique BrüningDr. Gerhard TimpeZJSVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
7092 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema "Verkehrsschilder" liegt vielen Lesern am Herzen, das kann man an Leserzuschriften oder auch an Kommentaren im Blog nachverfolgen. Blogleser Dr. Frank Bokelmann hat hierzu ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GastkommentarVerkehrsschilderKlagebefugnisVG BremenDr. Frank BokelmannLeserzuschriftVerkehrsrecht
6801 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 09.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die polizeilich angeordnete Blutprobenentnahme hat das Blog bereits beschäftigt. Alle OLGs haben bislang - gedeckt von der Rechtsprechung des BVerfG - ein Beweisverwertungsverbot abgelehnt. Und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobe§ 81a StPOpolizeiliche AnordnungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
19077 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 07.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der Seite www.burhoff.de findet sich aktuell eine Entscheidung des OLG Hamm - 3 Ss OWi 871/08 , die sich mit der Abstandsmessung mittels ProViDa 2000 Modular befasst. Das OLG bekräftigt hier ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungProvidaOLG HammAbstandsmessungstandardisiertes MessverfahrenVerkehrsrecht
14718 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 06.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Von einem Verteidiger habe ich einen eigentlich ganz klaren Sachverhalt zur Fahrerlaubnisentziehung übermittelt bekommen. Der Verteidiger meinte, dass wäre doch was für das Blog, da er einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisentziehungTrunkenheitsfahrtEU-FührerscheinEU-FahrerlaubnisEG-FahrerlaubnisLeserthemaVerkehrsrecht
4481 Aufrufe
8

Seiten