Verkehrsrecht

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Verfrühte Beiziehung von Unterlagen: Passfoto und FAER-Auszug?

Veröffentlicht am 14.07.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über was man sich so alles Gedanken machen und was man alles so in die Rechtsbeschwerde bringen kann. Nicht nur die Frage der Zulässigkeit etwa einer Passfotobeiziehung, sondern auch der ... Weiterlesen

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Immer wieder: Desinfektionspauschale Covid-19

Veröffentlicht am 12.07.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist diese als Schadenspostion (gesondert) ansetzbar oder nicht? "Nein", meint das LG Saarbrücken: 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Neunkirchen vom 5.7.2021 - Az.: 4 ... Weiterlesen

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Fahrbahn zu eng? VG lässt Protokollführerin fahren!

Veröffentlicht am 10.07.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist ganz nach meinem Geschmack und nach dem Motto: "Versuch macht kluch!" Die Kläger ärgern sich nämlich verständlicherweise darüber, dass sie bei enger Fahrbahn nur mühsam aus ihrer ... Weiterlesen

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Wie hat sich der Betroffene denn eingelassen?

Veröffentlicht am 08.07.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was steht eigentlich in einem (verurteilenden Urteil) so drin? Es beginnt i.d.R. mit Darstellungen zur Person und dann den tatsächlichen Feststellungen (also der Darstellung der festgestellten ... Weiterlesen

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Beim Aus- und Einparken muss man schon aufpassen und ggf. kommunizieren!

Veröffentlicht am 06.07.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie Parkplatzunfälle zu regulieren sind, ist gefühlt immer "komisch" für mich. Die StVO soll dort immer irgendwie sinngemäß angewendet werden. Im vorliegenden Falle parkte der eine ... Weiterlesen

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OLG Hamm zum "bedeutenden Schaden"

Veröffentlicht am 04.07.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unfallflucht (eigentlich: "Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort") ist strafbar nach § 142 StGB. Ist ein bedeutender Schaden zu verzeichnen, so ist (bei auch gleichzeitigem Vorliegen der ... Weiterlesen

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Papa ist doch Epileptiker

Veröffentlicht am 02.07.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Epilepsie. Schlimm. Alle paar Jahre hatte der Kläger Anfälle. Letztmals wohl 2015. Und er nahm Medikamente dagegen. Die Fahrerlaubnis war gleichwohl weg. Armer Kerl. Aber ich meine: Richtig! Der ... Weiterlesen

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Auswertebeamten vernehmen? Quatsch mit Soße!

Veröffentlicht am 30.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch einmal die Entscheidung des OLG Düsseldorf, die ich bereits am 12. und a, 14.5.22 im Blog hatte. Heute geht es um den Auswertebeamten. Das ist derjenige, der die Messungen mit einem ... Weiterlesen

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Lesetipp: Gerhard Ring "Zur Bewertung des Nutzungsvorteils bei Leasingfahrzeugen im sogenannten Dieselabgasskandal"

Veröffentlicht am 28.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen kennen meinen allmonatlichen Hinweis auf den kostenfrei lesbaren Aufsatz aus dem SVR-Vormonatsheft. Diesmal hat Nomos den Aufsatz "Zur Bewertung des Nutzungsvorteils bei ... Weiterlesen

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Lasermessung mit Riegl: "Das Messergebnis zeigen wir dir nicht!"

Veröffentlicht am 26.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin selbst gebranntes Kind. Vor vielen Jahren wurde ich auch einmal "geriegelt" und angehalten. Ich schrieb darüber ein Editorial für die SVR. Denn auch mir konnte man den Messwert vor Ort ... Weiterlesen

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