Veröffentlicht am 04.08.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Früher fand man in der Rechtsprechung recht häufig die erfolgreiche Verteidigung mit Augenblicksversagen bei Rotlichtverstößen. Gemeint ist hier die nicht weiter vorwerfbare momentane ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen lief bereits diese Entscheidung aus anderer Sicht. Heute geht es um die Einspruchsbeschränkung "auf die Rechtsfolge". Das ist ja der Klassiker der Einspruchsbeschränkung: Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eines der heute viel genutzen Geschwindigkeitsmessgeräte ist das Leivtec XV3. Ein Lasermessgerät, das mobil ist und auch fotografisch dokumentiert. Damit darf man sogar von einer Brücke aus den ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Recht ist zwar oftmals speziell - eine Spezialmaterie aber nur bedingt. Verfahrensrechtlich ist eigentlich weitgehend die StPO anwendbar, §§ 46, 71 OWiG stellen dies klar. Auch Fragen rund ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist schon eine interessante Konstellation. In der Akte fehlt der Vermerk über den Eingang des abgesetzten Urteils. Die sonstigen Umstände legen vielleicht nahe, dass das Urteil rechtzeitig ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser wissen es schon, dass die SVR (bei der ich Mitherausgeber bin) Aufsätze aus den Vormonaten online stellt. Pro Heft jeweils einen Beitrag. Gerade online: Gerhard Ring, Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also, ehrlich geagt: Mein Zahnarzt hat mich noch nie zu Hause besucht. Ich habe das auch von Bekannten noch nie gehört. Der betroffene Zahnarzt machte das aber geltend. Das AG hatte schon nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich schon einmal diese Entscheidung aus einem anderen Blickwinkel heraus dargestellt. Heute geht es um die Verfahrensrüge des Betroffenen, der sich damit über die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Antwort: "Nicht soooo viel." Meint jedenfalls das OLG Brandenburg: 1. Bereits die von dem Amtsgericht getroffenen Feststellungen sind widersprüchlich. Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat dazu in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.07.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Formulierung der Überschrift aus der Newsmeldung, die von "Manneskraft" spricht, finde ich irgendwie komisch. Egal. Eine interessante Entscheidung, auf die ich hier nur kurz aufmerksam ... Weiterlesen

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