Verkehrsrecht

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Kammergericht: "Reh oder Wildschwein? Ist uns doch egal!"

Veröffentlicht am 12.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz wieder einmal ein Lesetipp aus dem Beck-Fachdienst. Es geht um die Darlegungs- und Beweislast bei einem behaupteten Wildunfall. Der Versicherungsnehmer behautet einen Wildunfall mit ... Weiterlesen

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28. August 2009: Schicksalstag eines Proberichters

Veröffentlicht am 10.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Presse und auch der juristischen Öffentlichkeit ist der Fall des Proberichters, der einem Angeklagten eine Zelle gezeigt hatte und ihn auch kurz einmal zur Probe eingesperrt hatte, ... Weiterlesen

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BGH: "Sperrfrist nach Fahren ohne Fahrerlaubnis? Kann schon sein! Müsst ihr aber begründen!"

Veröffentlicht am 10.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste einmal wieder einem LG sagen, dass doch in "Nichtregelfällen" bitteschön die Sperrfristanordnung als Maßregel der Besserung und Sicherung zu begründen ist: Das Landgericht hat den ... Weiterlesen

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Das wäre für Verteidiger schön: Wiedereinsetzung in Verfahrensrügenbegründungsfrist....klappt aber nicht!

Veröffentlicht am 08.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger hatte die Verfahrensrüge nicht hinbekommen. Der Generalbundesanwalt wies darauf hin. Da kam der Verteidiger auf die "gute" Idee, einen Wiedereinsetzunsgantrag zu stellen und ... Weiterlesen

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Regelfahrverbot am Bahnübergang: Kein Augenblicksversagen bei langsamen Heranfahren bei gleichzeitigem Lichtsignal

Veröffentlicht am 06.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelfahrverbote bei Bahnübergangsverstößen sind nicht so ganz häufig und daher auch dogmatisch noch nicht bis in alle Details aufgearbeitet. Ich hatte dazu auch mal einen Aufsatz geschrieben in ... Weiterlesen

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OLG Celle klärt auf: Wo ist die Geschwindigkeitsbeschränkung zu Ende?

Veröffentlicht am 04.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Frage beantwortet das OLG Celle in einer Entscheidung, die vor zwei Tagen aus anderer Perspektive Gegenstand des Blogs war: Maßgeblich für das Ende einer streckenbezogenen ... Weiterlesen

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Praktisch: Im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG schaut sich das OLG die Akte selbst an!

Veröffentlicht am 02.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird gegen ein OWi-Urteil Rechtsbeschwerde eingelegt, so ist (pauschal betrachtet) nach Sachrüge ausschließlich die Urteilsurkunde Gegenstand der Prüfung des OLG. Die Akte an sich liest das OLG ... Weiterlesen

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Wettbewerb zwischen AG und OLG: Wer hört besser?

Veröffentlicht am 30.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

GPS-Geschwindigkeitsmessungen kannte ich bislang in der Praxis auch noch nicht. Das OLG hatte damit auch Probleme. Das Besondere an dem Fall ist eine Fortbildungsveranstaltung, an der wohl AG ... Weiterlesen

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Und noch ein Lesetipp aus dem Fachdienst: "Das Fax um 23:58 Uhr, das erst nach 24 Uhr bei Gericht eingeht"

Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fall, wie aus dem Lehrbuch. Der Anwalt faxt in einer Zivilsache um 23.58 Uhr einen Berufungsbegründungsschriftsatz. Zwei Minuten später endet die Frist. Man muss halt Nerven haben...und ... Weiterlesen

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Lesetipp im Fachdienst: "Blindes Abbiegen" => Alleinhaftung bei Unfall

Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einen kurzen Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst "für lau": Motorradfahrer bog nach links ab, verunfallte dabei. Ein entgegenkommendes Fahrzeug hatte er wegen ... Weiterlesen

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