Veröffentlicht am 12.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

49,90 Euro kostete die Reparaturbestätigung. Die wollte der Kläger im Rahmen eines Schadensersatzprozesses ersetzt bekommen. "Nein!", meint das AG Mettmann ganz richtig. Die Klage wird ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

PTB und OLG Schleswig haben XV3 wieder gesundgeschrieben. Bekanntlich wurden Messprobleme nachgewiesen. Nun hat das PTB wohl derartige Fehler bei mehreren tausend Messungen nicht feststellen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein ganz typischer Fall eigentlich. Der Betroffene befuhr eine Strecke mit einem Geschwindigkeitstrichter. Er war zu schnell. Er macht geltend: "Ich habe die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon witzig. Niemand würde glauben, dass einem international tätigen Pharmaunternehmen ein (teilweiser) Produktionsstopp droht, wenn in Deutschland bei einem Mitarbeiter ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine tolle Entscheidung. Ein klassischer Unfallfluchtsfall. Der Verteidiger hat aber wohl für den Angeklagten erstklassig vorgetragen: 1. Die Maßregel der Entziehung der Fahrerlaubnis setzt gem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Juraprofs dürfen wie Rechtsanwälte verteidigen. Das steht in § 138 Abs. 1 StPO: "Zu Verteidigern können Rechtsanwälte sowie die Rechtslehrer an deutschen Hochschulen im Sinne des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann ist es für das OLG Düsseldorf rechtsfehlerfrei möglich, die Entbindung abzulehnen. Derartige Entscheidungen sind schon deshalb selten, weil die Annahme einer besseren Erinnerung Monate ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieselbe Entscheidung lief bereits vor zwei Tagen aus anderen Gründen (Unfallflucht). Heute geht es um die prozessuale Frage der Beschränkung einer Berufung auf die Frage der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Köstlich, was so passiert: Da macht Lidl das, was jetzt viele Händler machen. Legale Cannabis-Produkte werden verkauft. "Heruntergepegelt", also mit geringstem THC-Anteil. Damit bleibt für den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Entscheidung zum Thema "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Der Betroffene hat das Verfahren verschleppt, auch wenn das OLG dies nicht so deutslich schreibt. Folge: Obwohl ... Weiterlesen

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