Verkehrsrecht

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Blödmann auf der BAB

Veröffentlicht am 18.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist es ja schon erstaunlich, wie manche Leute agieren. Da herrschte auf der BAB stockender Verkehr - und wohl 3 km lang fährt der Betroffene weiter, obgleich alle anderen eine ... Weiterlesen

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OLG Brandenburg: Wir müssen nicht aufs BVerfG warten - wir machen es ja richtig!

Veröffentlicht am 16.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim OLG Brandenburg ging es um Poliscan FM1, das Rohmessdaten nicht speichert. Höchst ärgerlich. Daher wartet die Praxis noch immer auf eine BVerfG-Entscheidung dazu. Aber: Muss ein Gericht ... Weiterlesen

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OLG Brandenburg: Über 250 Euro Geldbuße braucht es weiterer Darstellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen

Veröffentlicht am 14.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Andere OLGe haben sich schon von dieser Rechtsprechung verabschiedet. Das gute alte OLG Brandenburg macht es m.E. ganz richtig und vor allem auch für alle Beteiligten rechtssicher: Wird die ... Weiterlesen

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Unfall mit Streifschaden? Nö - klassischer Betrüger!

Veröffentlicht am 12.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger hätte so gerne einen Versicherungsbetrug begangen. Und er hatte extra dafür sein Auto schön kaputtgefahren. Dummerweise haben Landgericht und OLG ihm den Unfall nicht abgenommen: 1. ... Weiterlesen

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Atemalkoholmessung: Hyperventilation - Urteilsanforderungen an AAK-Messung

Veröffentlicht am 10.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine recht unscheinbare Entscheidung, die aber durchaus interessant ist. In wohl wenigen Wochen erscheint die nächste Auflage meines Buchs "Hentschel/Krumm, Fahrerlaubnis Alkohol Drogen" - darin ... Weiterlesen

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Vergesslicher Verteidiger

Veröffentlicht am 08.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger erinnerte sich nicht mehr an die Einspruchsbeschränkung. Das KG hatte damit keine Probleme: (1) Dass eine solche Erklärung abgegeben worden ist, ergibt sich unmissverständlich ... Weiterlesen

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Terminsaufhebung nur bei glaubhaft gemachter Verhinderung des Verteidigers > Besorgnis der Befangenheit

Veröffentlicht am 06.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung, die ich bei der immer noch von Detlef Burhoff wunderbar gepflegten Seite www.burhoff.de gefunden habe. Der Verteidiger beantragte in einer OWi-Sache Terminsaufhebung wegen ... Weiterlesen

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Absehen vom Fahrverbot: Nicht unkritisch alles aus Betroffeneneinlassung übernehmen!

Veröffentlicht am 04.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese OLG-Frankfurt-Entscheidung liegt schon etwas zurück. Bin gerade anlässlich anderer Recherchen daran vorbeigekommen. Das AG hatte zu schnell vom Regelfahrverbot abgesehen. Also gab es das ... Weiterlesen

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Fahrzeugbeschlagnahme zwecks späterer Einziehung: Nicht nach erstmaligem Fahren ohne Fahrerlaubnis

Veröffentlicht am 02.11.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beschuldigte war während eines OWi-Fahrverbotes mit einem PKW unterwegs. Natürlich wurde er dabei erwischt (§ 21 StVG war verwirklicht!) - die Polizei kassierte gleich ganz hemdsärmelig sein ... Weiterlesen

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Der Angeklagte darf lügen, bis sich die Balken biegen

Veröffentlicht am 30.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und das darf dann eigentlich auch nicht im Rahmen der Prüfung der Sozialprognose negativ gewertet werden: Die Erwägungen, mit denen das Landgericht eine ungünstige Sozialprognose (§ 56 Abs. 1 ... Weiterlesen

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