Verkehrsrecht

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AG Schwelm: Fußballprofi kann Bußgeldhöchstsatz zahlen

Veröffentlicht am 14.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja - das lässt sich ganz gut hören. Das AG Schwelm hatte einen Fußballprofi zu verarzten, der einen Geschwindigkeitsverstoß begangen hatte. Und es hat da ganz richtig besonders gute ... Weiterlesen

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Epilepsie: Tragisch - aber nicht gut am Steuer

Veröffentlicht am 12.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Der Betroffene verursachte einen Unfall. Er leidet unter Epilepsie. 2 Jahre bereits war er unfallfrei. Ist er aber auch ungeeignet zum Führen von ... Weiterlesen

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OLG Braunschweig: Auch bei 460 Euro Geldbuße sind keine großen Feststellungen zum Einkommen nötig

Veröffentlicht am 10.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren galt die Faustformel: "Über 250 Euro Geldbuße bedarf es i.d.R. näherer Feststellungen zum Einkommen und den wirtschaftklichen Verhältnissen des Betroffenen." Hintergrund ... Weiterlesen

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OLG Oldenburg: "Leivtec XV 3 ist noch immer nix"

Veröffentlicht am 08.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leivtec XV3 hat derzeit ein Problem. Die Messungen sind fehleranfällig. Das haben nicht nur Sachverständige festgestellt, sondern auch das PTB nachvollziehen können. Das OLG Oldenburg hat sich ... Weiterlesen

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Stimmen, die dem Täter befahlen, das Gebäude der Vereinten Nationen in Bonn anzuzünden: Schlimm, aber keine FE-Entziehung

Veröffentlicht am 06.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Sicherungsverfahren ist wohl bislang noch nie Gegenstand des Beck-Blog zum Verkehrsrecht gewesen. In der Regel haben die Sicherungsverfahren die Frage der Unterbringung zum Gegenstand. Im ... Weiterlesen

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Kurzer Trip ins allgemeine Strafrecht: Entnahme von Geld aus dem Geldautomaten nach ordnungsgemäßer Bedienung durch den Bankkunden

Veröffentlicht am 04.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bin ich auf diese Entscheidung des BGH aufmerksam geworden, die aus Vollständigkeitsgründen hier in das Blog sollte. Es geht um Fälle des Bedrängens von Bankautomatenkunden beim Abheben ... Weiterlesen

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AG Düsseldorf: Einschlafen am Steuer? Kann ja schon mal passieren! Oder: Der BGH ist mir egal!

Veröffentlicht am 02.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer in Düsseldorf als Fahrzeugführer*in einschläft und deshalb verunfallt, hat wohl nicht viel zu befürchten. Ich habe gerade anlässlich anderer Recherchen eine Entscheidung des AG Düsseldorf ... Weiterlesen

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5 Minuten zu lange "Tschüss" gesagt vor der Schule: Hausfriedensbruch

Veröffentlicht am 30.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt ist natürlich kompliierter. Die Betroffene hatte nämlich trotz Maskenpflicht keine Maske an, als sie ihr Kind zur Schule brachte. Sie wurde aufgefordert zu gehen, verabschiedete ... Weiterlesen

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Pauschal behauptet: "Ich kann keine Maske tragen!"

Veröffentlicht am 28.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute ein OWi-Thema zum Schwerpunkt Corona. Dabei geht es um die Maskenpflicht. Der Betroffene wollte in einem Supermarkt keine Maske tragen. Er könne dies aus gesundheitlichen Gründen nicht. ... Weiterlesen

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Tja, das geht: "Polizist versetzt sich in den Dienst"

Veröffentlicht am 26.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nebenkläger (ein Polizist) war wohl privat unterwegs und sah einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Leider lässt sich nichts Genaueres zum Sachverhalt aus den Gründen des OLG entnehmen. ... Weiterlesen

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