Veröffentlicht am 18.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht neu. Lustig aber, dass das im Berichtigungsbeschluss wegen eines zu berichtigenden Wortes nochmals klargestellt wird: Die Gründe des Beschlusses des Senats vom 23.6.2020 werden wegen einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1383 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene muss "ziemlich gepennt" haben. Sonst hätte er nämlich bemerkt, dass er eine sich auf seiner Fahrstrecke sich befindende Brücke nicht überfahren durfte. "Nur fahrlässig....und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1397 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 14.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat die Angeklagte Glück gehabt....anders als die anderen Verkehrsteilnehmer. Das OLG Karlsruhe war nämlich recht gnädig bei der Frage, ob das Verhalten der Angeklagten ein Fall des § 315c ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1115 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sowas mag Opa gar nicht gerne hören. Manchmal ist aber eben doch die Zeit gekommen, den Führerschein abzugeben. So auch hier: I. Die Beschwerde wird verworfen, soweit sie unzulässig ist, und im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2039 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 10.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal etwas Verkehrszivilrecht. Da geht es ja oft um die Haftungsquote. Konkret um die Frage, wie das "Nichtangeschnallsein" des geschädigten Beifahrers zu berücksichtigen ist. Antwort ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
790 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger musste eine verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisentziehung über sich ergehen lassen. Neben anderen Punkten wandte er einen "COVID 19-Notstand" ein. Erfolglos: Somit liegen hier die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1010 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe muss sich gerade mit einer Trunkenheitsfahrt eines Pedelecfahrers befassen. Und dabei die Frage beantworten: Ist es auch im Strafrecht eher Fahrrad oder eher Kfz? Ist also ab 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
847 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßige Blogleser kennen bereits meinen allmonatlichen kurzen Hinweis auf kostenfrei online gestellte Beiträge der Vormonatsnummer der svr. Diesmal online "für lau": Gerhard Ring, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1255 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Bestellbetrügereien" im Internet sind ein moderner Strafrechtsklassiker. Manchmal Betrug, manchmal Computerbetrug. Klar, dass das Gericht an dieser Stelle ermitteln/Farbe bekennen muss, ob ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1800 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 30.07.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man einmal richterliche Geschäftsverteilungspläne studiert, dann fällt meist auf: Kleine Gerichte bekommen das in der Regel recht schön und klar hin. Je größer die Gerichte werden, desto ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1519 Aufrufe
3

Seiten