Der Betroffene hatte Glück (oder eine*n guten Verteidiger*in). Das Verfahrenw urde nämlcih wegen Verjährungseintritts eingestellt. Die Kostenentscheidung ging jedoch u.a. dahin, dass die ... Weiterlesen
Mit 1,83 Promille konnte der Scooterfahrer nach einer Trunkenheitsfahrt gemessen werden. Das OLG hat es da dahinstehen lassen können, ob entsprechend der h.M die absolute Fahrunsicherheit ... Weiterlesen
Das OLG Köln hat sich einmal mehr mit dem Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen befasst. Der Betroffene war 101 km/h zu schnell in einem Autobahnbaustellenbereich mit beschilderten 60 km/h- ... Weiterlesen
Die Messreihe treibt noch immer die Rechtsprechung um: Bezieht sich die so genannte erweiterte Akteneinsicht aus dem Gesichtspunkt des Rechts auf ein faires Verfahren auch auch die Daten der ... Weiterlesen
In NZV 2023, 366 besprach ich eine Enstcheidung des AG Berlin-Tiergarten. Diese war zu dieser Zeit noch nicht rechtskräftig. Nun hat das KG Berlin die Entscheidung richtigerweise "gehalten": Die ... Weiterlesen
Kurios, dass es Gerichte gibt, die nicht damit leben können, dass manche Sachverhalte einfach keine OWis darstellen. So ist das etwa in Augsburg gewesen. Da dachte sich das AG: "Wenn doch schon ... Weiterlesen
Was die Kurzsstreckenfahrt als Grund für ein Absehen vom Regelfahrverbot angeht, habe ich bei 200 m keine Probleme, dem BayObLG zu folgen. Aber: Umrechnungen von AAK in BAK sind ... Weiterlesen
Dogmatisch wird in dieser Entscheidung nichts groß erklärt. Sie ist jedenfalls praxisnah: 60 % Geschwindigkeitsüberschreitung und daraus sich ergebende Vorsatzannahme des Amtsgerichts waren für ... Weiterlesen
Ich befürworte bekanntlich eine großzügige Praxis, was die Herausgabe der Messreihe angeht. In einem Aufsatz im DAR, gemeinsam mit RA Staub und dem Dipl.Ing. Lerch verfasst, habe ich frühzeitig ... Weiterlesen
Manchmal muss sich das Gericht mit so vielen Fragen im Verfahren auseinandersetzen, dass das eigentliche Handwerkszeug vergessen wird: Natürlich geht jede Beweiswürdigung von der Einlassung des ... Weiterlesen
