Veröffentlicht am 16.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG landstuhl hat gerade einmal schön dargestellt, wie eigentlich eine Abstandsmessung mit Provida rechtlich einzuordnen und dann auch im Urteil darzustellen ist. Bekanntermaßen handelt es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen gab es bereits diese Entscheidung des KG. Grund war die Messung durch Nachfahren. Ein weiterer Gesichtspunkt der Entscheidung: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen. In der Regel ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Kammergericht hat sich mit einer Messung durch Nachfahren befassen müssen. Anders als zuletzt das OLG Köln haben die Richter dort einen Pauschalabzug von 20 Prozent für ok und erforderlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verteidiger*innen können ihren Mandanten Erfreuliches berichten: Wer mit XV3 gemessen und rechtskräftig geahndet wurde, kann sich Hoffnung auf eine erfolgreiche Wiederaufnahme machen. Jedenfalls ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Rahmen einer Beschwerde gegen einen ablehnenden § 111a-StPO-Beschluss hat das LG Wuppertal Härte gezeigt. Ich selbst sehe die Indizwirkung des § 69 Abs. 2 StGB bei folgenlosen E-Scooter- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Eigentlich nicht!", meint das OLG Zweibrücken. Es hat ein entsprechendes tatrichterliches Urteil auf StA-Rechtsbeschwerde aufgehoben und zurückverweisen: Auf die Rechtsbeschwerde der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Villingen-Schwenningen hatte einen erheblichen und erstzunehmenden Versuch unternommen, das BVerfG von der Verfassungswidrigkeit des eigenlich auch nach meiner Ansicht zu unbestimmten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzfristig hatte man ja den VGT 2022 vom Januar auf den August verschoben. In den Januar-Heften der straßenverkehrsrechtlichen Zeitschriften finden sich gleichwohl noch die zum ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Schaden bei einem unverschuldeten Unfall wird von der gegenerischen Hafpflichtversicherung ersetzt. Klar. Soviel weiß auch ein Verkehrsstrafrechtler wie ich. Aber: Ist auch das im Tank ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Polizeikontrolle der Polizei Essen ist gründlich aus dem Ruder gelaufen. Aber: Gut, dass es Handys gibt, die Menschen mit Aufnahmen entlasten können. Das etwas eigenartige Polizeiverhalten ... Weiterlesen

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