Das AG landstuhl hat gerade einmal schön dargestellt, wie eigentlich eine Abstandsmessung mit Provida rechtlich einzuordnen und dann auch im Urteil darzustellen ist. Bekanntermaßen handelt es ... Weiterlesen
Vor zwei Tagen gab es bereits diese Entscheidung des KG. Grund war die Messung durch Nachfahren. Ein weiterer Gesichtspunkt der Entscheidung: Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen. In der Regel ... Weiterlesen
Das Kammergericht hat sich mit einer Messung durch Nachfahren befassen müssen. Anders als zuletzt das OLG Köln haben die Richter dort einen Pauschalabzug von 20 Prozent für ok und erforderlich ... Weiterlesen
Verteidiger*innen können ihren Mandanten Erfreuliches berichten: Wer mit XV3 gemessen und rechtskräftig geahndet wurde, kann sich Hoffnung auf eine erfolgreiche Wiederaufnahme machen. Jedenfalls ... Weiterlesen
Im Rahmen einer Beschwerde gegen einen ablehnenden § 111a-StPO-Beschluss hat das LG Wuppertal Härte gezeigt. Ich selbst sehe die Indizwirkung des § 69 Abs. 2 StGB bei folgenlosen E-Scooter- ... Weiterlesen
"Eigentlich nicht!", meint das OLG Zweibrücken. Es hat ein entsprechendes tatrichterliches Urteil auf StA-Rechtsbeschwerde aufgehoben und zurückverweisen: Auf die Rechtsbeschwerde der ... Weiterlesen
Das AG Villingen-Schwenningen hatte einen erheblichen und erstzunehmenden Versuch unternommen, das BVerfG von der Verfassungswidrigkeit des eigenlich auch nach meiner Ansicht zu unbestimmten ... Weiterlesen
Kurzfristig hatte man ja den VGT 2022 vom Januar auf den August verschoben. In den Januar-Heften der straßenverkehrsrechtlichen Zeitschriften finden sich gleichwohl noch die zum ... Weiterlesen
Der Schaden bei einem unverschuldeten Unfall wird von der gegenerischen Hafpflichtversicherung ersetzt. Klar. Soviel weiß auch ein Verkehrsstrafrechtler wie ich. Aber: Ist auch das im Tank ... Weiterlesen
Diese Polizeikontrolle der Polizei Essen ist gründlich aus dem Ruder gelaufen. Aber: Gut, dass es Handys gibt, die Menschen mit Aufnahmen entlasten können. Das etwas eigenartige Polizeiverhalten ... Weiterlesen
