Klasse Fall. Der Verurteilte war mit seinem Fahrzeug vor einer Polizeikontrolle geflüchtet. Warum? Wahrscheinlich, weil er Drogen intus hatte. Beweisen konnte man das aber letztlich nicht - ihm ... Weiterlesen
Viele Entscheidungen gibt es wirklich nicht, bei denen es zu einem Maßregelausspruch nach §§ 69 bzw. 69a StGB gegen einen Beifahrer gekommen ist. Und ehrlich gesagt: Ich tue mich auch schwer ... Weiterlesen
Eine schon ein paar Monate zurückliegende Entscheidung, die aus Vollständigkeitsgründen noch ins Blog sollte. Es geht um § 315c StGB. Das OLG Köln hatte im November 2023 ein paar Basics hierzu ... Weiterlesen
Interessante zivilrechtliche Entscheidung: Ein Kind auf Laufrad verursacht einen Unfall mit Radfahrer. Es ist nur ein paar Meter weit von den Eltern entfernt gefahren. Zu weit aber!!!!!! Eltern ... Weiterlesen
Beweisantragsrecht ist eine klasse Materie, mit der man sich eigentlich als Verteidiger*in, Staatsanwältin/Staatsanwalt und Richter*in sicher viel zu wenig befasst. Ehrlich gesagt habe ich zwar ... Weiterlesen
Vor zwei Tagen gab es den ersten Teil dieser Standardsituation. Er betraf das Einbiegen aus einer Querstraße, die hinter der LZA liegt (Fall nach: OLG Celle Beschl. v. 1.11.2011 – 311 SsBs 109/ ... Weiterlesen
Gerade habe ich mich mit dem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß befasst. Nicht der 1-Sekunden-Verstoß, sondern der Verstoß mit Unfall war mein Thema. Zugegeben: So richtig "drauf" hatte ... Weiterlesen
Ein Streifvorgang im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt. Und ein einfaches Weiterfahren. Führt letzteres dann quasi "automatisch" zu §§ 142, 316 I, 52 StGB? Nein, stellte das BayObLG im Noveber fest ... Weiterlesen
Das LG Hamburg hatte gerade Gelegenheit, zu § 111a StPO Stellung zu nehmen. Und es hat ein paar Basics in seinen Beschluss reingeschrieben (über deren Richtigkeit man teils streiten kann), so u. ... Weiterlesen
Klasse, die Bayern. Bekanntermaßen konservativ. Der Gesetzgeber aber kassiert diese Rechtsprechung schon in ein paar Wochen wieder. Mich freut`s: Nach derzeit unverändert gültiger Rechtslage ... Weiterlesen
