Veröffentlicht am 18.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer nicht OWi-Rechtler ist, fand das sicher ohnehin komisch. Erschien der Betroffene nicht und wollte der (nicht mit einer schriftlichen Vollmacht ausgestattete) Verteidiger nicht eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde hatte das Amtsgericht als unzulässig verworfen. Der Betroffene "widersprach" dem. Das OLG Brandenburg meinte dazu: Das ist als Antrag nach § 346 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon ein sehr befremdlicher Sachverhalt, der sich aus dem Urteil des LG Rostock bzw. dem Bericht bei Spiegel Online entnehmen lässt: Ein Amtsrichter, der 2 mal pro Woche nur 2 Stunden OWis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele Entscheidungen im Blog betreffen Einze-/Sonderfragen. Da freut man sich schon richtig, wenn es mal Entscheidungen gibt, die den einfachen "Normalfall" in den Fokus bringen: Auf die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie nicht erstaunlich, dass die Polizei auf solche einen Anwärter "keinen Bock" hat. Und erstaunlich, welch ein Fahrverhalten der Anwärter ohne Grund an den Tag legte - er veranstaltete ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung arbeitet sich weiter an der Traffistar-Entscheidung des SaarlVerfGH ab. Das OLG Düsseldorf hatte sich etwa gerade damit zu befassen und hat das Problem weitgehend formal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - das AG hätte nicht unter Verzicht auf Beschlussgründe im Verfahren nach § 72 OWiG entscheiden dürfen. Hat es aber getan. Ab wann läuft da denn nach Beschlusszustellung die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In früheren Blogjahren war ich immer ganz heiß darauf, den Zeitpunkt der Themenveröffentlichung des kommenden VGT nicht zu verpassen. Irgendwie ist der VGT dieses Jahr bei mir etwas aus dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ähnlich dachte das AG...und das OLG Hamm fand es gut: Die Rechtsbeschwerde wird zur Fortbildung des Rechts zugelassen (Entscheidung der mitentscheidenden Einzelrichterin des Senats). Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entbindung des Angeklagten von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen ist immer wieder gerne Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Hier hatte der Betroffene eine Drogenfahrt nach § ... Weiterlesen

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