Veröffentlicht am 28.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei diesem Sachverhalt frage ich mich schon, ob wohl der Angeklagte selbst ahnte oder wusste, dass sein Verteidiger nicht mehr zugelassen war, als er in einem HVT als Pflichtverteidiger auftrat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit 12 oder 13 Jahren gebe ich bei der RAK Hamm jährlich ein Fortbildungsseminar zum Thema "Führerscheinverteidigung". Ich liebte bislang eigentlich diese Präsenzveranstaltungen mit vielleicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hatte das LG Arnsberg in sein Urteil eingebaut. Zu Fragen der Berücksichtigung der Verfahrensdauer, der fehlenden Schadenswiedergutmachung und der Vorstrafensituation: a) Das Landgericht hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte an einem Alleinrennen auf der Autobahn teilgenommen. Mit nur 233 km/h. Da gab es in der Vergangenheit schon mehr. Und ein anderer Verkehrsteilnehmer wurde hierdurch "durch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Geschwindigkeitsverstößen wird häufig problematisiert, ob die maßgeblichen Verkehrszeichen auch wirklich angeordnet wurden. Hintergrund sind Fälle, in denen vor allem in Baustellenbereichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger fuhr mit seinem Rennrad an dem Beklagtenfahrzeug entlang. Und natürlich wurde an dem Fahrzeug die Tür geöffnet, damit auch ein Unfall stattfinden kann, der hier Blogthema werden kann ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Feststellungsanspruch hinsichtlich einer Ersatzpflicht für etwaige Folgeschäden ist bei Körperverletzungen juristisches Allgemeingut. Und er wird gerne "durchgewunken", weil "ja immer mal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Hauptverhandlung darf nur 3 Wochen unterbrochen werden...bei langen Verfahren gelten Abweichungen: § 229 StPO Höchstdauer einer Unterbrechung (1) Eine Hauptverhandlung darf bis zu drei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildungen sind immer fehleranfällig. Ungenaue Formulierungen, Übersehene Zäsurwirkungen oder ähnliche Probleme lauern dort. Auch im Bereich der Einziehung kann es zu Problemen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn es um technische Fragen im Rahmen von Messungen geht, ist technisch betrachtet das PTB "letzte Instanz". Jedenfalls besteht der Eindruck. Auch die Rechtsprechung der OWi-Gerichte richtet ... Weiterlesen

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