Veröffentlicht am 04.06.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einziehungd es Fahrzeugs ist in der Strafzumessung mit zu berücksichtigen. Darüber hatte ich bereits im Blog berichtet. Im Urteil wird dies also immer bei den Strafmilderungsgründen erfolgen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.06.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsprechung zu Erzwingungshaftfragen und/oder Vollstreckungsverjährungsproblemen ist eher selten. Hier musste sich das LG Duisburg damit befassen. Die Einzelfallentscheidung ist dabei aus ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wollte Fußgänger anfahren - schlimm. Ein wohl sehr gefährdeter Fußgänger, auf den er zufuhr, konnte noch so eben weg. Der Angeklagte fuhr gegen einen Betonpoller...all das belegt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 315d StGB ist eine der Normen, an denen sich gerade viele Autoren und Gerichte abarbeiten müssen. Gerade das "Alleinrennen" ist vollkommen unklar. Hierzu heißt es in § 315d ABs. 1 Nr. 3 StGB: ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als der Veriordnungsgeber § 23 Abs. 1a StVO reformierte, wäre dies eine gute Gelegenheit gewesen, die Norm praxistauglich auszugestalten. Diese Chance wurde vertan. Allein die Länge der neuen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich nehme einmal an, dass der Betroffene nichts Substantiiertes zum Fahrverbot vorgetragen hat, sondern vielleicht einfach nur Einspruch eingelegt hat, um die Milde des entscheidenden Gerichts ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Weitgehend ohne Bedeutung...:" ist natürlich sehr verkürzt. Aber: Das OLG Köln hat sich mit dem Schlosssymbol und seiner Bedeutung bei TRAFFIPAX Traffistar S 350 befasst. Natürlich hat das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt immer wieder komische Leute. Etwa so jemanden, der das EU-Kennzeichen als eine Art politischem Akt mit einem Prußenadler überklebt. Was immerhin toll daran ist: Das alles ergibt einen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss ehrlich zugeben: Das wusste ich auch nicht. Der Betroffene hat einfach seinen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nicht beim (richtigen) AG Aachen eingelegt, sondern in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker des Verkehrsstrafrechts ist die Frage des Vorsatzes im Rahmen des § 316 StGB. Während früher darüber gestritten wurde, ob allein eine hohe BAK für eine Vorsatzannahme ... Weiterlesen

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