Veröffentlicht am 02.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon interessant. Man denkt sich ja: Bei einem Geständnis ist ja alles klar. Ist es aber nicht. Je weniger der Sachverhalt für den Betroffenen selbst erkennbar ist, desto weniger kann er durch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Augenblicksversagen ist ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung. Wer ohne weiteres Vorverschulden einen kurzen Moment unaufmerksam war und deshalb einen Geschwindigkeitsverstoß begangen hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine wirklich nette OLG-Rechtsprechung: Mit Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle im Bayer. Polizeiverwaltungsamt vom 16.10.2018 wurde gegen den Betroffenen wegen einer am 29.08.2018 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beharrlichkeitsfahrverbote nach § 25 StVG in Urteilen sind fehleranfällig. Vor allem bedarf es einer sauberen Darstellung der verwerteten Voreintragungen. Nur so ist es nämlich dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fahrverbotsklassiker: Unter welchen Voraussetzungen kann man wegen feststellbarer (!) Härten vom Fahrverbot absehen? Hierfür muss sich das AG ausführlich mit der gesamten Lage des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für Verteidiger sind solche Sachverhalte wirklich ärgerlich. Sie haben sich als Verteidiger gemeldet - gleichwohl wird weiter an den Betroffenen selbst förmlich zugestellt. Ist möglich - selbst ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal hat man den Eindruck, gegen standardisierte Messverfahren sei seriös gar keine Verteidigung möglich. Tatsächlich gibt es aber immer wieder auch Besonderheiten an Messungen, die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich könnte man denken: Wenn doch im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG sowieso keine HV stattfindet, sondern einfach nur die Akte ausgewertet wird, dann kann man ja auch nur "Gründe light ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 4 Abs. 4 BKatV kennt irgendwie jeder - auch wenn ihm die Norm an sich nicht bekannt ist. Es geht dabei darum, dass von einem Fahrverbot abgesehen werden kann, wenn es ausreicht, die Geldbuße ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - da verhängt der Tatrichter ein 3-monatiges Fahrverbot und reduziert die Geldbuße von regulär 1000 Euro auf 300 Euro. Der Betroffene legt Rechtsbeschwerde ein - ist ja auch klar. Aber auch ... Weiterlesen

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