Veröffentlicht am 10.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich tut der Verstoß tatsächlich nichts zur Sache. Warum sollten Messungen deshalb falsch sein? Gleichwohl ist es doch erstaunlich, wie unwichtig PTB-Vorgaben zu sein scheinen. Wird ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bayerisches Verfassungsrecht ist nicht so sehr mein Steckenpferd. Aber es muss wohl anders sein, als etwa das im Saarland. Die BayObLG-Rechtsprechung wird so uneingeschränkt gestützt. Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im gerichtlichen Bußgeldverfahren nach Einspruch wird in der Regel durch Urteil entschieden, falls nicht ausnahmsweise eine Einstellung oder eine Zurückverweisung nach § 69 Abs. 5 OWiG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Üblicherweise werden bei einfachen Messungen durch Nachfahren ohne justierten/geeichten Tacho 20 % als Toleranz abgezogen. Alle OLGe machen das so. Alle????? Nein. das OLG Köln hat gerade für ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.02.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen wissen, dass ich Mitherausgeber der SVR bin. Dort wird jeden Monat ein Beitrag aus dem Vormonatsheft kostenfrei online gestellt. Diesma Ludwig Laub, Polizeiliche Sonderrechte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte ein langes Regelfahrverbot abgekürzt auf 1 Monat und stattdessen die Regelgeldbuße auf 3600 Euro erhöht. Letzteres geht gar nicht und hätte (wenn es der einzige Urteilsfehler ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie schon vor zwei Tagen ein Fundstück anlässlich einer Rechtsprechungsrecherche: Der Angeklagte war ein lieber Typ. Und dann passiert ihm eine Unfallflucht auf einem Baumarktparkplatz. Schaden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Am Jahresende/Jahresanfang sammle ich immer die wesentliche Rechtsprechung zum Verkehrsstrafrecht zusammen. Oft finden sich da dann Entscheidungen, die erst verspätet veröffentlicht wurden und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte seinen Hänger mit einem falschen Nummenrnschild in öffentlichem Verkehrsraum abgestellt. Das BayObLG hat hier klargestellt, dass auch das schon reicht, um im Sinne des § 22 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung des OLG Koblenz lief bereits vor 2 Tagen im Blog wegen der Problematik des Umgangs mit Messvideos in den Urteilsgründen. Heute geht es um die Frage der Vorsatzfeststellung bei ... Weiterlesen

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