Verkehrsrecht

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Gibt`s doch nicht: "Irdische Richter sind fehlbar"

Veröffentlicht am 11.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal kann Jura ja wirklich lustig sein. Etwa dann, wenn sich Juristen mit einem Anwalt auseinandersetzen müssen, der seine Robe bestickt tragen will mit "Irdische Richter sind fehlbar". ... Weiterlesen

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BGH: Konkurrenzen bei Kokainhandel-Beihilfe in Dortmund

Veröffentlicht am 10.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Dortmund musst sich mit Beihilfetaten des Angeklagten befassen, der neue Läufer in den Handel mit Koks einwies und auch portionierte. danach gab es einzelne Verkaufsgeschäfte. Das LG ... Weiterlesen

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Unzulässiges / unstatthaftes Rechtsmittel eingelegt? Keine Akteneinsicht danach

Veröffentlicht am 08.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Den genauen Sachverhalt kann man der nachfolgenden Entscheidung des BGH nicht entmehmen. Offenbar hatte nach Rechtskraft des Urteils der Beschwerdeführer versucht, Akteneinsicht zu erhalten und ... Weiterlesen

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Tja...OLG Düsseldorf hat Überblick verloren...ich auch!

Veröffentlicht am 06.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich über die Frage der Tenorierung wegen Geschwindigkeitsverstößen berichtet. Das OLG Düsseldorf hatte entschieden, die Tenorierung solle "schmal" bleiben - mein Beitrag ... Weiterlesen

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Konkretisierungsanorderungen bei Vielzahl von "Fahren ohne Fahrerlaubnis"

Veröffentlicht am 04.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Frage: Wie weit ist eigentlich zu konkretisieren, wenn in einem bestimmten Tatzeitraum eine bestimmte Anzahl von Taten des Fahrens ohne Fahrerlaubnis begangen wurden und wenn ... Weiterlesen

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Absehen vom Regelfahrverbot: Typische Mischargumentation nutzte nix

Veröffentlicht am 02.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte den Führerschein schon lange - und die Tat war schon 10 Monate her. Und Voreintragungen hatte er auch nicht. Das war natürlich kein Grund für das AG Lüdinghausen vom ... Weiterlesen

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Pop-up Radwege in Berlin bleiben

Veröffentlicht am 30.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...die Blogleser haben mich wieder einmal erwischt. Vor 4 Tagen hatte ich über eine Entscheidung des VG Berlin berichtet, durch so genannte Pop-Up-Radwege kassiert wurden. Die gegenteilige ... Weiterlesen

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Haftungsquote bei Unfall innerhalb eines Motorradkonvois

Veröffentlicht am 28.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal wieder Verkehrszivilrecht. Haftungsquote. Beim Unfall innerhalb einer Motorradgruppe, in der der Vordermann an der Kreuzung hält, der Hintermann aber nicht...und so auffährt. 20 % ... Weiterlesen

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Einstweiliger Rechtsschutz gegen Pop-up-Radwege in Berlin erfolgreich

Veröffentlicht am 26.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade eigentlich. Ich selbst habe in den letzten Monaten mehrfach das Radwegenetz von Berlin genossen. Da hat sich viel getan. "Pop-up-Radwege". Und dann kommt irgendein querulierender ... Weiterlesen

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Der Bruder ist der Fahrer

Veröffentlicht am 24.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene soll geblitzt worden sein. Der Sachverständige könnte helfen. Das AG Bayreuth brauchte den aber nicht. Andere Beweismittel ermöglichten die Überzeugung, dass der Bruder des ... Weiterlesen

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