Veröffentlicht am 20.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute eine Entscheidung des OLG Karlsruhe, in der es um ein prozessuales Schmankerl geht. Konkret get es um den Tatbegriff, der in der Vorinstanz zu großzügig interprtiert worden war: 1. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht neu. Lustig aber, dass das im Berichtigungsbeschluss wegen eines zu berichtigenden Wortes nochmals klargestellt wird: Die Gründe des Beschlusses des Senats vom 23.6.2020 werden wegen einer ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene muss "ziemlich gepennt" haben. Sonst hätte er nämlich bemerkt, dass er eine sich auf seiner Fahrstrecke sich befindende Brücke nicht überfahren durfte. "Nur fahrlässig....und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat die Angeklagte Glück gehabt....anders als die anderen Verkehrsteilnehmer. Das OLG Karlsruhe war nämlich recht gnädig bei der Frage, ob das Verhalten der Angeklagten ein Fall des § 315c ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sowas mag Opa gar nicht gerne hören. Manchmal ist aber eben doch die Zeit gekommen, den Führerschein abzugeben. So auch hier: I. Die Beschwerde wird verworfen, soweit sie unzulässig ist, und im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal etwas Verkehrszivilrecht. Da geht es ja oft um die Haftungsquote. Konkret um die Frage, wie das "Nichtangeschnallsein" des geschädigten Beifahrers zu berücksichtigen ist. Antwort ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger musste eine verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisentziehung über sich ergehen lassen. Neben anderen Punkten wandte er einen "COVID 19-Notstand" ein. Erfolglos: Somit liegen hier die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe muss sich gerade mit einer Trunkenheitsfahrt eines Pedelecfahrers befassen. Und dabei die Frage beantworten: Ist es auch im Strafrecht eher Fahrrad oder eher Kfz? Ist also ab 1 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßige Blogleser kennen bereits meinen allmonatlichen kurzen Hinweis auf kostenfrei online gestellte Beiträge der Vormonatsnummer der svr. Diesmal online "für lau": Gerhard Ring, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Bestellbetrügereien" im Internet sind ein moderner Strafrechtsklassiker. Manchmal Betrug, manchmal Computerbetrug. Klar, dass das Gericht an dieser Stelle ermitteln/Farbe bekennen muss, ob ... Weiterlesen

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