Veröffentlicht am 21.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Tagespresse ist dieser Fall gegangen: Da ist jemand, der viel Geld hat. Und er hat auch ein sehr schnelles Auto. Und weil Deutschland leider immer noch kein flächendeckendes Tempolimit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Abstandsverstöße werden eigentlich nur noch mit Videos festgestellt. Das OLG Koblenz hat hier einmal dazu ausgeführt, wie mit derartigen Videos in den Urteilsgründen umzugehen ist, vor allem, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie nerven diese Probleme rund um die Akteneinsicht. Ich frage mich: Wann wird (nach so vielen jahren Streit) endlich einmal abschließend Ruhe einkehren. Ganz richtig hat der VerfGH ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal eine ganz andere VerkehrsOWi-Entscheidung. Der Betroffene ist Prokurist einer Firma und Geschäftsführer einer andern Firma, die Agrartransporte (hier: Rübentransporte) durchführen. In ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wurde verurteilt. Wohl er soll es gewesen sein, der auf einem Radweg mit seinem PKW unterwegs war, mit einer zeugin in Konflikt geriet, auf diese Zufuhr, einen Sachschaden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie gar nicht lustig. Dieser Fall lief (zumindest in NRW) durch die Tagespresse. Zwei Polizistinnen ließen ihre Kollegen bei einer Schießerei im Stich. Wahrscheinlich hätte es jeder ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Das Urteil wollte der Betroffene wohl nicht mehr hören. Wahrscheinlich ahnte er, dass das Verfahren nicht gut ausgeht. Was ist dann zu tun? Darf man verurteilen oder muss es ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Gericht hatte sich das schön gedacht: Zwar hatte der Betroffene einen Regelfahrverbotstatbestand verwirklicht. Das Amtsgericht sah aber davon ab und erhöhte die Geldbuße. Am Ende der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Strafkammer hatte die Fahrerlaubnis entzogen. Im Tenor fehlte aber der Satz: "Der Führerschein wird eingezogen." Der Angeklagte legte gegen das Urteil insgesamt Revision ein. Erfolglos. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.01.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder die Messverfahren. Es wird Zeit, dass BVerfG und BGH hierzu entscheiden (Stand der Abfassung dieses Beitrags: 22.12.). Das OLG Zweibrücken hat jetzt FM1, Sotwareversion 4.4.9 für " ... Weiterlesen

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