Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

EU-Führerschein beim BVerwG: Schon der 2. Führerschein des Klägers ist weg!

Veröffentlicht am 14.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger hatte seine Fleppe in Deutschland verloren. Erst kaufte er sich in Polen eine neue Fahrerlaubnis, die dann aber dort später wieder einkassiert wurde. Dann besorgte er sich eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
691 Aufrufe

OLG Brandenburg: Rechtsbeschwerde kann mittlerweile auch elektronisch begründet werden!

Veröffentlicht am 12.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einfach so per E-Mail eine Rechtsbeschwerde einlegen oder gar begründen. Das könnte so einfach sein - zu einfach für die Justiz. Aus gutem Grunde - ist eine "normale E-Mail" ja auch nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
714 Aufrufe

Ein paar Geschwindigkeitsverstöße als Vorahndungen + Handyverstoß = Beharrlichkeit

Veröffentlicht am 10.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hat sich gerade einmal wieder mit dem Handyverstoß (§ 23 Abs. 1a, 49 StVO, 24 StVG) befassen müssen. Und dabei mit einer eher seltenen Problematik: Dem Beharrlichkeitsfahrverbot! ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1832 Aufrufe

Messungen durch Private? Eigentlich nicht...

Veröffentlicht am 08.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Geschwindigkeitsmessungen sind ein lukratives Geschäft, obwohl es eigentlich nur um die Verkehrssicherheit gehen sollte. So wundert es nicht, dass auch private Dienstleister versuchen, ein Stück ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
592 Aufrufe
1

OLG Karlsruhe: "Habt euch mal nicht so - Poliscan ist toll!"

Veröffentlicht am 06.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe musste sich gerade einmal wieder mit Poliscan befassen...und mit der Frage, ob die VerfGH Saarland-Rechtsprechung auch hierauf anwendbar ist. "Nein", meint das OLG Karlsruhe. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1123 Aufrufe

Cannabismedizin und Fahrerlaubnis

Veröffentlicht am 04.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf einem Konsumenten von Medizinalcannabis eine Fahrerlaubnis erteilt werden? Mit dieser Frage hat sich jüngst das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Fall befasst, dem folgender ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtVerkehrsverwaltungsrecht
1524 Aufrufe

Section Control: In Niedersachsen ok

Veröffentlicht am 04.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Tagespresse war von der Entscheidung des OVG Lüneburg bereits zu lesen: Section Control ist in Niedersachsen möglich. Hier jetzt die Entscheidung im Volltext. Schön dabei ist vor allem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1134 Aufrufe
1

Akteneinsicht in Messunterlagen versagt...und natürlich wieder der VerfGH des Saarlandes - Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist schwierig

Veröffentlicht am 02.12.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist echt erstaunlich, dass manche Themen über Jahre hinweg die Praxis beschäftigen. So ist das bei der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren. Das OLG Brandenburg musste sich hier angesichts éines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
766 Aufrufe

Fahrlässigkeit bei Überladungen: Überladungsindikatoren sind egal!

Veröffentlicht am 30.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist ein Fahrzeug überladen, so ist noch nicht stets eine Fahrlässigkeit feststellbar. Bislang fand/findet man in der Rechtsprechung/Kommentierung für die Fahrlässigkeitsfestetellung in der Regel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
922 Aufrufe

Auslagenerstattung der Nebenklage im Urteil vergessen: Kostenfestsetzungsantrag kann auch Beschwerde sein...ist es aber nicht immer!

Veröffentlicht am 28.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal eher allgemeines strafprozessrecht. Das AG Hamm hatte den Angeklagten verurteilt. Der Angeklagte ging in Berufung. Diese Berufung nahm er dann zurück. Das LG Dortmund musste dann noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
952 Aufrufe

Seiten