Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Schlafend und betrunken auf der Straße....

Veröffentlicht am 26.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...lag der Kläger. Er war absolut verkehrsuntüchtig, das hatte ich schon im Blogbeitrag vor zwei Tagen dargesellt. Heute gibt es die Leitsätze der Entscheidung: 1. Liegt ein Fußgänger betrunken ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1066 Aufrufe
1

Schadensersatzrecht: Wann ist der Fußgänger alkoholbedingt verkehrsuntüchtig?

Veröffentlicht am 24.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas Zivilrecht zur alkoholbedingten Verkehrstüchtigkeit: Eine alkoholbedingte Verkehrsuntüchtigkeit ist bei einem Fußgänger auch ohne Ausfallerscheinungen jedenfalls bei einer BAK ab 2,0 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1037 Aufrufe

Geschwindigkeitsbeschränkungsschilder (beidseitig) sieht man eigentlich schon....

Veröffentlicht am 22.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon etwas zurückliegende Enstcheidung des OLG Rostock. Der Verteidiger hatte Probleme mit den Urteilsfeststellungen - das Missachten einmalig beidseitig aufgestellter Zeichen 274 führte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
997 Aufrufe
1

Vereitelte Akteneinsicht in Rohmessdaten: Selbst das BVerwG hilft nicht

Veröffentlicht am 20.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Akteneinsichtsproblematik, die die OWi-Gerichte seit Jahren beschäftigt, ist nun mittelbar beim BVerwG gelandet. Es ging dort um eine Fahrtenbuchauflage. Das BVerwG wollte sich auch nicht zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
813 Aufrufe
1

BGH: Strenge Prüfung bei Berichtigung des Urteilstenors

Veröffentlicht am 18.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fehler im Urteilstenor kommen vor. Meist klappt es auch, einfach eine Berichtigung vorzunehmen. Der BGH hat aber gerade wieder einmal daran erinnert, dass die Anforderungen an eine Berichtigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1157 Aufrufe

An Spekulationen muss sich das Gericht nicht beteiligen

Veröffentlicht am 16.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal stolpert man über Leitsätze aus anderen strafrechtlichen Bereichen, die auch im Verkehrsrecht relevant sein können. So werden gerne einmal durch die Verteidigung gefühlt "spekulative ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
873 Aufrufe

LG Frankfurt zur vorläufigen Fahrerlaubnisentziehung nach Unfallflucht: 6 Monate nach der Tat ist zu spät!

Veröffentlicht am 14.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beschuldigte hatte sich gem. § 142 StGB strafbar gemacht. Im drohte natürlich auch eine Fahrerlaubnisentziehung mit Sperre - der eingetretene Schaden war nämlich bedeutend im Sinne des § 69 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1515 Aufrufe

Geldstrafe trotz mehrerer Voreintragungen und Freiheitsstrafenantrag der StA

Veröffentlicht am 12.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war "kein Guter". Er hatte kräftige Vorstrafen aufzuweisen. Er war Bewährungsversager. Die StA beantragte daher für §§ 315c, 142, 52, 53 StGB, 21 StVG eine Freiheitsstrafe. Das LG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2421 Aufrufe

BayObLG: Trunkenheitsverurteilung wegen relativer Fahrunsicherheit auch ohne konkrete BAK-Feststellung möglich - die Fahrweise macht`s!

Veröffentlicht am 10.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war geflüchtet. Eine Tatzeit-BAK-Feststellung gab es dementsprechend nicht. Während das AG noch meinte ausreichende Beweise zu haben, von einer Trunkenheitsfahrt ausgehen zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1605 Aufrufe
1

Akteneinsichtsrecht: Informationsbeschränkung muss frühzeitig gerügt werden, nicht erst in der Rechtsbeschwerde!

Veröffentlicht am 08.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur mit der Frage, was eigentlich so Gegenstand des Akteneinsichtsrecht des Verteidigers ist, befasst sich die Rechtsprechung immer noch. Auch die Frage, wie die Verletzung eines Anspruchs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
888 Aufrufe

Seiten