Verkehrsrecht

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Streit mit der Ehefrau? Und auch noch besoffen? - In Bremen wird einem da der Führerschein weggenommen

Veröffentlicht am 28.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar ist der Angeklagte ein schwieriger Geselle. Er trinkt manchmal auch viel, vielleicht auch zu viel. Und er ist aggressiv gegenüber seiner Ehefrau. Die Polizei nahm in da schon einmal mit ... Weiterlesen

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Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen: Lieber die Finger davon lassen

Veröffentlicht am 26.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein echter OWi-Klassiker. Reicht allein die Höhe der Überschreitung? Die Rechtsprechung meint da: Ja, eigentlich schon....es muss aber sehr viel zu viel ... Weiterlesen

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OLG Düsseldorf: Poliscan FM1 = standardisiertes Messverfahren; Gelblichtzeit innerorts ist nicht zu erörtern

Veröffentlicht am 24.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf musste sich in einer OWi-Sache mit ganz typischen Fragen befassen. Natürlich ging es um Fragen der Akteneinsicht, die heute hier nicht Anlass der Veröffentlichung sind. Das ... Weiterlesen

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COPD kann Fahreignung nehmen....jedenfalls darf die Fahrerlaubnisbehörde das prüfen

Veröffentlicht am 22.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer unter COPD leidet, hat es schwer im Leben. Welche Rolle spielt die Krankheit aber im Fahrerlaubnisrecht? Damit hat sich das OVG Bremen befasst. Zusammenfassend: In bestimmten Fällen kann die ... Weiterlesen

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Eigentlich muss Fahrzeugführer ein bisschen Hellseher sein...fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß ohne sichtbares Schild

Veröffentlicht am 20.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine tolle Konstellation: Der Betroffene befuhr in Ort3 eine innerstädtische Straße in nördlicher Richtung. Er passierte dabei das die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzende ... Weiterlesen

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Lesetipp: Steinert zur fiktiven Schadensberechnung

Veröffentlicht am 18.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz einen Lesetipp. Die SVR schaltet monatlich einen Beitrag kostenfrei zum Download. Diesmal einen Aufsatz von Philipp Steinert. Titel: "Nochmals: Ist das Ende der fiktiven ... Weiterlesen

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OLG Köln: Schallende Ohrfeige für die GStA - denn: "Rechtsbeschwerdebegründung muss man als GStA schon selbst schreiben"

Veröffentlicht am 16.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie denkt man bei Lektüre der Entscheidung des OLG Köln: Klar - genauso ist es richtig. Die Generalstaatsanwaltschaft muss eine von ihr eingelegte Rechtsbeschwerde schon wirklich selbst ... Weiterlesen

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Auch in Bremen sind die Rohmessdaten nicht so wichtig

Veröffentlicht am 12.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erwartungsgemäß hat auch das OLG Bremen aus der abgelehnten Akteneinsicht in Rohmessdaten kein Beweisverwertungsverbot entnommen: Der Antrag des Betroffenen vom 11.12.2019, gegen das Urteil des ... Weiterlesen

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BayObLG: Rohmessdaten sind doch nicht so wichtig

Veröffentlicht am 10.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hat sich gerade mit dem nicht enden wollenden Thema "Akteneinsicht in Rohmessdaten" befasst. "Braucht man doch nicht", so das BayObLG. War zu erwarten. Hier die Leitsätze: 1. Die ... Weiterlesen

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OLG Zweibrücken: Enforcement-Trailer ist schon toll! Schulung - null Problemo!

Veröffentlicht am 08.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken musste sich nun auch mit dem Enforcement-Trailer befassen. Was bedeutet es für den Einsatz eines solchen Gerätes durch die Polizei, wenn diese nur mobil messen soll? ... Weiterlesen

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