Verkehrsrecht

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Lesetipp im Fachdienst: "Blindes Abbiegen" => Alleinhaftung bei Unfall

Veröffentlicht am 29.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einen kurzen Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst "für lau": Motorradfahrer bog nach links ab, verunfallte dabei. Ein entgegenkommendes Fahrzeug hatte er wegen ... Weiterlesen

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Die Hoffnung des LG Baden-Baden - und die Akteneinsicht per Gegenvorstellung!

Veröffentlicht am 28.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wow - das ist schon ein echter Erfolg für die Verteidigerin. Da hatte das AG offenbar im "ersten Aufguss" die Beschwerde zurückgewiesen (genauer lässt sich das nicht aus dem Beschluss erkennen ... Weiterlesen

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BGH belehrt die StA: "Beweisverwertungsverbot falsch angenommen? So geht die Verfahrensrüge!"

Veröffentlicht am 26.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem echten Strafprozessrecht. Es geht um die aufwändig zu begründende Verfahrensrüge. Hier speziell um einen Fall, in dem das Tatgericht ein Beweisverwertungsverbot annahm, ... Weiterlesen

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Gut gemacht vom Verteidiger: Ablehnung des Sachverständigen wegen "Ach. Dieses Cannabis-Zeugs!"

Veröffentlicht am 24.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ähnlich äußerte sich nämlich der gerichtlich bestellte Sachverständige in einer OWi-Sache. Er war bestellt worden im Rahmen der Prüfung des § 24a Abs. 2 S. 3 StVG. Genaueres kann ich aus den ... Weiterlesen

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Die Hose und die Kneifzange: Flucht vor der Polizei bei Trunkenheitsfahrt bedeutet nicht Vorsatz!

Veröffentlicht am 22.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Laufe des juristischen Berufslebens hört man immer wieder die Formulierung, man mache sich doch nicht "die Hose mit der Kneifzange zu". Andere sagen, man entscheide einfach "hemdsärmelig". ... Weiterlesen

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Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad: Fleppe erstmal weg!

Veröffentlicht am 20.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man muss nicht Gewohnheitstrinker sein, um mal mit einem Fahrrad eine Trunkenheitsfahrt hinzulegen. Ist sicher manchem Blogleser oder Beck-Blogger in seinem Leben schon passiert. Vor allem in ... Weiterlesen

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OLG Bamberg: "Bei Prüfung des entschuldigten Nichterscheinens bitte nicht zu hemdsärmelig vorgehen!"

Veröffentlicht am 18.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Praxis kommt das sehr häufig vor: In einem Termin liegt eine ärztliche Bescheinigung des Betroffenen vor. Er ist aber nicht da. Was nun? Ist der Betroffene unentschuldigt nicht erschienen ... Weiterlesen

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"Papa ist nett! Aber nicht der Fahrzeughalter!"

Veröffentlicht am 16.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da war das AG Zweibrücken echt nett zu dem netten Papa. Man hätte nämlich vielleicht auch anders entscheiden können. Papa hatte dem Sohn das Auto bezahlt...und sich auch sonst noch um einiges ... Weiterlesen

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"Beschuldigtenbelehrung? Nicht so wichtig...." oder: So macht man aus einem Schuldigen einen Unschuldigen!

Veröffentlicht am 14.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Belehren? Jetzt schon?" - Das dachten sich die Polizeibeamten nach einer Unfallflucht. Tatsächlich war doch schon zu belehren. Die Fehlende Belehrung war dann aber ganz gut für den nun " ... Weiterlesen

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Drei Aufsatztipps

Veröffentlicht am 12.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Hinweis auf ein paar verkehrsrechtliche Aufsätze, die im Volltext frei lesbar sind: Schweiger , Zur Tendenz der Normativierung der Vorsatzfeststellung am Beispiel der aktuellen ... Weiterlesen

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