Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Ist ja klar: Kein Nutzungsausfall für`s Wohnmobil

Veröffentlicht am 12.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Camper werden schimpfen. Aber zu unrecht. Muss Schadensersatz für eine Beschädigung des Wohnmobils geleistet werden, so gibt es den natürlich...aber eben ohne den warmen Regen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1346 Aufrufe

LEIVTEC: Aussetzung der Vollstreckung im Wiederaufnahmeverfahren beim AG Oldenburg

Veröffentlicht am 10.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits mehrfach lief an dieser Stelle die Problematik der (seit Einführung des Messgerätes) fehlenden Zuverlässigkeit von Messungen mit LEIVTEC XV3. Während derzeit wohl alle noch irgendwo ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1819 Aufrufe

(Heranwachsender) Polizeikommissaranwärter fährt betrunken: Entlassung

Veröffentlicht am 08.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man kann verstehen, dass sich der Polizist (Beamter auf Widerruf) gegen seine Entlassung wehrte. Ebenso kann man verstehen, dass das Land den Beamten loswerden wollte, nachdem er eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1262 Aufrufe
1

Desinfektionskosten als Schadensersatzposition - LG Stuttgart bejaht das

Veröffentlicht am 06.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann nach einem Unfallschaden der Geschädigte auch Ersatz für Desinfektionskosten verlangen, die im Rahmen der Reparatur als Pandemievorsorge verursacht wurden? "Eigentlich schon", meint das LG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2463 Aufrufe

Verteidigererklärung: Muss abgenickt werden!

Veröffentlicht am 04.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verteidigererklärungen - häufig schriftlich vorbereitet - sind schön für Gericht und StA. Sie machen es i.d.R. entbehrlich, den Angeklagten lange löchern zu müssen. Und wenn sie schriftlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1412 Aufrufe

Einspruchsrücknahme von Tatrichter*in übersehen: Keine Einstellung im Bereich des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde

Veröffentlicht am 02.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viel lässt der Beschluss des OLG Hamm nicht erkennen. Man kann sich aber den (durchaus üblichen) Verfahrensgang denken. Im letzten Moment vor der Hauptverhandlung wegen eines angefochtenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1523 Aufrufe

Busunternehmer repariert in eigener Werkstatt: Schadensersatz auch für Fremdwerkstattkosten?

Veröffentlicht am 30.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal etwas aus dem Bereich des Schadensrechts. Der geschädigte Busunternehmer hatte in seiner eigenen Werkstatt repariert. Günstig. Er hätte gerne Schadensersatz in Höhe einer "regulären ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2490 Aufrufe

Übertragung der Räumpflicht durch die Stadt auf Anwohner: Haftet die Stadt, wenn sie die Wahrnehmung der Räumpflicht nicht kontrolliert?

Veröffentlicht am 28.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Antwort: Nein. Das meint das OLG Hamm. Und es hat m.E. auch recht. Ich selbst bin aber auch der Ansicht, dass die Städte auf die Überwälzung der Räumpflicht gänzlich verzichten sollten. Hier die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1096 Aufrufe
2

E-Scooter beim BGH: Noch keine Entscheidung, aber Problembewusstsein

Veröffentlicht am 26.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen wissen, dass ich dafür bin, bei fahrerlaubnisfreien E-Scootern die Fahruntüchtigkeit nach den normalen Regeln für Kfz zu betrachten (=> absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2263 Aufrufe
2

"Arschloch“, „Prolet“ und Freistaat Bayern als „scheiß Nazi- und Bullenstaat“ - Darf der Gefangene das schreiben?

Veröffentlicht am 24.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einem privaten Brief darf man eigentlich schreiben, was man will. Auch in Bayern. Auch als JVA-Insasse. Das ist das Fazit der nachfolgend eingefügten Entscheidung des BVerfG. Gut so. Dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3935 Aufrufe
1

Seiten

/