...jedenfalls ist Meerbusch scheinbar der Nabel der Welt. Jedes Ziel in Deutschland ist da anlässlich berufsbedingter Termine unproblematisch erreichbar: Existenzgefährdende Auswirkungen des ... Weiterlesen
Vorsatz bei Abstandsverstößen festzustellen, könnte nach der nachfolgend teilweise eingerückten Entscheidung des OLG Karlsruhe einfacher werden als bislang. Gegen die Annahme des Amtsgerichts, ... Weiterlesen
Schon interessant. Man denkt sich ja: Bei einem Geständnis ist ja alles klar. Ist es aber nicht. Je weniger der Sachverhalt für den Betroffenen selbst erkennbar ist, desto weniger kann er durch ... Weiterlesen
Augenblicksversagen ist ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung. Wer ohne weiteres Vorverschulden einen kurzen Moment unaufmerksam war und deshalb einen Geschwindigkeitsverstoß begangen hat ... Weiterlesen
Eine wirklich nette OLG-Rechtsprechung: Mit Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle im Bayer. Polizeiverwaltungsamt vom 16.10.2018 wurde gegen den Betroffenen wegen einer am 29.08.2018 ... Weiterlesen
Beharrlichkeitsfahrverbote nach § 25 StVG in Urteilen sind fehleranfällig. Vor allem bedarf es einer sauberen Darstellung der verwerteten Voreintragungen. Nur so ist es nämlich dem ... Weiterlesen
Ein Fahrverbotsklassiker: Unter welchen Voraussetzungen kann man wegen feststellbarer (!) Härten vom Fahrverbot absehen? Hierfür muss sich das AG ausführlich mit der gesamten Lage des ... Weiterlesen
Für Verteidiger sind solche Sachverhalte wirklich ärgerlich. Sie haben sich als Verteidiger gemeldet - gleichwohl wird weiter an den Betroffenen selbst förmlich zugestellt. Ist möglich - selbst ... Weiterlesen
Manchmal hat man den Eindruck, gegen standardisierte Messverfahren sei seriös gar keine Verteidigung möglich. Tatsächlich gibt es aber immer wieder auch Besonderheiten an Messungen, die ... Weiterlesen
Eigentlich könnte man denken: Wenn doch im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG sowieso keine HV stattfindet, sondern einfach nur die Akte ausgewertet wird, dann kann man ja auch nur "Gründe light ... Weiterlesen
