Veröffentlicht am 08.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man versucht das Waffengesetz zu verstehen und eine Waffe dort einzusortieren kann man schon verzweifeln...und wie soll man dann bloß tenorieren???? Konkret, so meint der BGH, dem die ... Weiterlesen

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TenorWaffengesetzVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das befürchtete der BGH in einem Fall, in dem unter Anwendung des § 56 Abs. 3 StGB "zur Verteidigung der Rechtsordnung" eine Bewährungsaussetzung versagt worden war: Die bisherige Begründung ... Weiterlesen

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BGHBewährungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über die Folgen des Mischkonsums von Alkohol und Cannabis aus bußgeldrechtlicher oder strafrechtlicher Sicht habe ich erst kürzlich berichtet (s. meinen Beitrag vom 17.10.2013 ). Dazu passt das ... Weiterlesen

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AlkoholCannabisBetäubungsmittelrechtMischkonsumFaherlaubnis-VerordnungEntzug der FaherlaubnisVerkehrsstrafrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Beitrag vom 22.4.2012 habe ich über die ständige Rechtsprechung der Obergerichte berichtet, wonach es eine absolute Fahruntüchtigkeit bei illegalen Betäubungsmitteln - anders als bei ... Weiterlesen

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FahrverbotBetäubungsmittelEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtMischkonsumVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.06.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Was wie ein ausgedachter Klausurfall anmutet, ist tatsächlich so passiert: Die Verhängung eines Strafbefehls wegen Trunkenheit im Straßenverkehr zu 40 Tagessätzen verhinderte eine Verurteilung ... Weiterlesen

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MarihuanaTrunkenheit im StraßenverkehrBetäubungsmittelrechtStrafklageverbrauchbewaffnetes Handeltreiben mit BetäubungsmittelnVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zum Blog von Herrn von Heintschel-Heinegg beschäftigt sich eine in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift BLUTALKOHOL veröffentlichte Studie mit einer Frage, die sich wohl schon jeder ... Weiterlesen

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GlühweinBlutalkoholkonzentrationVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu ... Weiterlesen

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FeVabsolute FahruntüchtigkeitBetäubungsmittelrechtDrogen im Straßenverkehrrelative FahruntüchtigkeitFahrerlaubnisverordnungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In mehreren Zeitschriften ist gerade eine Entscheidung des LG Berlin (so etwa LG Berlin NZV 2010, 476) veröffentlicht, die § 142 StGB und die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung nach § 111a StGB ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrerlaubnisentziehungUnfallfluchtLG Berlinbedeutender SchadenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über manche Meldungen staunt man ja schon mächtig. Blogleser Matthias Böse (Supervielendank!) hat mir einmal wieder einen interssanten Link zugemailt: Spiegel-online berichtet nämlich hier über ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrlehrerUnfallfluchtVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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