Veröffentlicht am 15.11.2016 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Da bekam die AOK dann doch kalte Füße. Auf ein Urteil in Sachen „Upcoding“ wollte sie nicht warten. Einen Tag vor der mündlichen Verhandlung nahm die AOK Rheinland/Hamburg ihre Klage (AZ: L 5 KR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
2813 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 11.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Gemeinnützigkeit schließt eine politische Betätigung nicht aus, wenn sie denn durch den Vereinszweck gedeckt ist. Insbesondere sei der Begriff der politischen Bildung weit auszulegen. Damit widersprach das Hessische Finanzgericht Kassel (Entscheidung vom 10.11.2016 - 4 K 179/16) der Rechtsauffassung des Finanzamts Frankfurt am Main III. Die Finanzbehörde hatte dem Trägerverein von Attac den Status als steuerbegünstigte Körperschaft aberkannt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtWeitere Themen
2203 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.11.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Einnahmen aus der Aufsichtsführung bei juristischen Staatsprüfungen bleiben bis 2.400 Euro steuerfrei (§ 3 Nr. 26 EStG). Dies gilt nach Rechtsauffassung des Finanzamts Augsburg-Stadt aber nicht für Professoren anderer Fakultäten.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenBildungsrechtSteuerrecht
2414 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 30.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Der Kläger hatte vor einer Feuerwehrzufahrt mit abgesenktem Bordstein geparkt. Blöd. Das VG München musste jetzt über die Kosten entscheiden: Dürfte sofort abgeschleppt werden, oder hätte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVerkehrsrecht
5186 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2016 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine Zwickmühle für Krankenhäuser: Ein eingelieferter Patient ist nicht krankenversichert. Über Einkommen oder Vermögen verfügt er nicht. Verweigern kann das Krankenhaus die Behandlung nicht. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
6412 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2016 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Berufstätige Mütter verklagten die Stadt Leipzig auf Schadensersatz für Verdienstausfall, weil ihre einjährigen Kinder keinen Betreuungsplatz erhalten hatten. Der BGH bejahte nun Ersatzansprüche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenBildungsrecht
5220 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch wenn der Pastor einer Freikirche das Rundfunkangebot für unmoralisch hält und weder Radio noch Fernsehen nutzt: er muss Rundfunkbeiträge entrichten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) mit Urteil vom 20.09.2016 - 5 K 713/14.NW (Antrag auf Zulassung der Berufung noch zulässig).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenSteuerrecht
4009 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 13.10.2016 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Den in der Überschrift zitierten Ausspruch soll Friedrich der Große im Zorn seinen fliehenden Soldaten entgegen geschleudert haben. Was Friedrich der Große zur Patientenverfügung sagen würde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
4412 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 05.10.2016 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Seit dem 01. Oktober 2016 hat jeder, der in der gesetzlichen Krankenversicherung ist, Anspruch auf einen sogenannten Medikationsplan. Voraussetzung ist, dass der Patient drei oder mehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
2082 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das Finanzgericht Hamburg hat am 30.9.2016 in einem Musterverfahren die Klage eines Milcherzeugers abgewiesen Gegenstand war die Festsetzung einer Strafabgabe nach Ende des Milchquotenjahres ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenAgrarrechtEuropäisches Agrarrecht
2349 Aufrufe

Seiten