Veröffentlicht am 02.08.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Sowohl bei Übersetzungen ins Englische als auch bei in englischer Sprache verfassten Texten wird man ab und an mit modifizierenden Satzteilen konfrontiert, deren Bezug zu anderen Satzteilen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Für Selbständige ein schwieriges Unterfangen, eine Leistung aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung zu erhalten. Ein jahrelanger Rechtstreit gegen das Versicherungsunternehmen zehrt an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.07.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Ein Paradox der juristischen Fachübersetzung besteht darin, dass Fachbegriffe mit spezifischen Bedeutungen mit nur annähernden Entsprechungen übersetzt werden (können); denn kein Rechtssystem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.07.2018 von Michael ElseBild von Michael.Else

Ein Winzer aus Rheinland-Pfalz muss eine erhaltene Beihilfe für eine Umstrukturierungsmaßnahme (hier: Zuwendung für eine Wiederbepflanzung, Förderung nach § 7 Abs. 3 Nr. 2 RebflUmstrV RP ) zurückzahlen, da er die Rebfläche nicht wie vorgesehen vollständig mit einer bestimmten Rebsorte (hier historische Rebsorte "Roter Riesling", im Versuchsanbau) bepflanzen konnte.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) ist nicht regelungslos. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte Beschlüsse der EZB zur Ermittlung der Verschuldungsquote (leverage ratio) für nichtig (EuGH, Urteile vom 13.07.2018 - T-733/16 - T-745/16 - T-751/16 - T-757/16 - T-758/16 - T-768/16, n.rkr.). Sechs französische Kreditinstitute wollten die Passivpositionen aus bestimmten Sparbüchern unberücksichtigt lassen, die EZB wollte diese einrechnen. Der EuGH gab den klagenden Kreditinstituten Recht.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

'Taschenrechner an bei der AfA-Wahl': wer sich bei Zugang eines Gebäudes für die degressive Gebäude-AfA in Anspruch genommen hat, kann nicht nachträglich zur AfA nach der tatsächlichen Nutzungsdauer übergehen. Das Wahlrecht nach § 7 Abs. 5 EStG bindet den Steuerpflichtigen, so der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 29. Mai 2018 - IX R 33/16.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Das Hamburgische Spielvergnügungsteuergesetz (HmbSpVStG) ist mit höherrangigem Recht vereinbar, entschied der BFH (Urteil v. 21.02.2018 - II R 21/15). Wird die Bemessungsgrundlage nicht aufgezeichnet, kann der Brutto-Spieleinsatz ohne Abschläge der Besteuerung zugrunde gelegt werden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Entscheidend für einen qualifizierten Anteilstausch i.S.d. § 21 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 UmwStG 2006 i.d.F. des JStG 2009 kommt es auf die Stimmrechtsmehrheit an, nicht das Bestehen einer Beteiligung, entschied der BFH (Urteil v. 24.01.2018 - I R 48/15).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

"Mausi: Geheime Scheidung", lässt uns die österreichische Gratiszeitung "oe24" an den Neuigkeiten in Wiens 'Society' teilhaben. Außerhalb der Wiener Society sind Scheidungen und Patchwork-Konstellationen mit weniger Glamour versehen. Weil sich der Gesetzgeber am traditionellen Familienbild orientiert, erfordern sie eine sorgfältige juristische Vorbereitung.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Erdienbarkeit ist nicht mehr der alleine Maßstab für die Anerkennung der betrieblichen Altersversorgung für einen Gesellschafter-Geschäftsführer. Der BFH entschied, dass bei einer Barlohnumwandlung die steuerliche Anerkennung einer Versorgungszusage regelmäßig nicht an der Erdienbarkeit scheitert (BFH, Urteil v. 07.03.2018 - I R 89/15). Außerdem ist der Wechsel des Durchführungswegs unschädlich.Weiterlesen

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