Veröffentlicht am 16.03.2020 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Auch wenn es in dieser Zeit des Coronavirus, der Hamsterkäufe und der Alternativen zu Klopapier (was überraschender Weise nichts mit der AfD zu tun hat) eine nicht immer beglückende Vorstellung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Das Verbot der der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig . Das BVerfG hat § 217 StGB daher für nichtig erklärt (BVerfG, Urteil v. 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15, 2 BvR ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.02.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ärzte müssen Privatpatienten über Behandlungskosten informieren, die möglicherweise nicht von der Krankenversicherung übernommen werden. Hat der Arzt die wirtschaftlichen Informationen vergessen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.02.2020 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Ab und an hört oder liest man persönliche Begutachtungen von DeepL, die etwa so lauten: Deepl kann ich persönlich sehr empfehlen. Man muss zwar manchmal etwas verbessern, aber vergleichsweise ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.02.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.02.2020 von Martin FriesBild von martin-fries

Mitte Februar 2020 sind die vom OLG Braunschweig im Musterfeststellungsverfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Volkswagen AG angeregten Vergleichsgespräche spektakulär ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Bemessung der Rückstellungen für evtl. Rücknahmeverpflichtungen gegenüber Verbrauchern (§ 249 Abs. 1 Satz 1 HGB) gehört zu den schwierigen Ermessensentscheidungen bei der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2020 von Martin FriesBild von martin-fries

Neue Tatsachen, neue Rechtsfragen. Legal Tech wird nicht nur angeboten, sondern zunehmend auch beurteilt. Was sagen die Gerichte zu den Phänomenen des digitalen Wandels im Rechtswesen? Hier ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Was folgt, sind Überlegungen zur Übersetzung des Begriffs »Vertragsstrafe«. Sie enthalten sowohl eine Übersetzungsempfehlung als auch eine rudimentäre Analyse, die diese Empfehlung – auch nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt. ... Weiterlesen

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