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Wuff, Wuff - Kein Steuergeheimnis für Hunde

Veröffentlicht am 28.11.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Wer jemals in einen Hundehaufen trat, kennt das Problem: welcher Hundebesitzer war wieder so rücksichtslos und macht seine Mitmenschen zum Hundehasser? Die mittelhessische Gemeinde Lohra soll hier mit einer DNA-Datenbank für die Hunde neue Wege gehen. Doch die Gegner berufen sich auf § 30 AO. Das Steuergeheimnis stünde einem Abgleich zwischen DNA laut Hundehaufen und Hundesteuer-Register entgegen - nach hier vertretener Auffassung zu Unrecht. Wer die Hinterlassenschaften seines Hundes öffentlich liegen lässt, hat kein Geheimnis mehr. Außerdem schützt § 30 AO nicht die Persönlichkeitsrechte von Tieren.Weiterlesen

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Richtigkeit einer juristischen Fachübersetzung: Teil Drei

Veröffentlicht am 24.11.2017 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Der dritte und letzte Test der hinreichenden Richtigkeit einer juristischen Fachübersetzung besteht m. E. – wie bereits erwähnt – im Einfachheitstest ( simplicity test ) in Verbindung mit dem ... Weiterlesen

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Der Fehlschluss vom postulierten Ignoranten

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Im Bereich der juristischen Fachübersetzung hört man ab und an eine Argumentation, die ungefähr wie folgt lautet: Kein Rechtssystem gleiche dem anderen und eine wörtliche Übersetzung eines ... Weiterlesen

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Klares Signal des Bundessozialgerichts: Krankenkassen müssen zügig entscheiden

Veröffentlicht am 10.11.2017 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Überschreitet die Krankenkasse die Frist zur Bearbeitung eines Leistungsantrages, gilt der Antrag als genehmigt. Die versicherte Antragstellerin kann die Leistung, eine Hautstraffungsoperation, ... Weiterlesen

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Richtigkeit einer juristischen Fachübersetzung: Teil Zwei

Veröffentlicht am 09.11.2017 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Eine juristische Fachübersetzung ist m. E. in hinreichendem, aber nicht in notwendigem Sinne richtig, wenn sie mindestens zwei von drei Tests standhalten kann, die jeweils zu einer Feststellung ... Weiterlesen

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Richtigkeit einer juristischen Fachübersetzung: Teil Eins

Veröffentlicht am 02.11.2017 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Eine juristische Fachübersetzung ist in notwendigem, aber nicht in hinreichendem Sinne richtig, wenn sie bestimmte Anforderungen der DIN ISO EN 17100 erfüllt, welche ein Mindestmaß an ... Weiterlesen

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„The President is learning how to be President.“

Veröffentlicht am 29.10.2017 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ein Jahr Trump. Ein Jahr Ausbildung zum Präsidenten. Diese, in der Überschrift zitierte, Bilanz über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump zog John Boehner. Boehner war lange Jahre „ ... Weiterlesen

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Juristische Fachübersetzung: eine Art Vorstellung

Veröffentlicht am 27.10.2017 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Der Anlass einer juristischen Fachübersetzung besteht grundsätzlich in dem Bedarf einer Partei, ein in einer ihr fremden Sprache verfasstes Dokument zu verstehen. Um diesem Anlass gerecht zu ... Weiterlesen

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Behandlung im Ausland – Wer übernimmt die Kosten?

Veröffentlicht am 13.10.2017 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Reisezeit. Im Ausland zum Arzt gegangen. Jetzt stellt sich die Frage, wer erstattet die oft selbst verauslagten Arztrechnungen? Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen beschäftigte ... Weiterlesen

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Gesundheitsschutz vor Niederlassungsfreiheit - Der EuGH zum Beruf des „klinischen Zahntechnikers“

Veröffentlicht am 28.09.2017 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

"Gesundheit und das Leben von Menschen“ haben „den höchsten Rang“, betont der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seiner neuen Entscheidung vom 21.09.2017 in der Rechtssache C- 125/26 . Die ... Weiterlesen

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