Weitere Themen

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Coronavirus: Handy-Ortung im neuen Seuchenschutzgesetz

Veröffentlicht am 22.03.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat sich der Föderalismus als Störfaktor herausgestellt, findet Gesundheitsminister Jens Spahn. Er will dem Bund mehr Eingriffsmöglichkeiten beim ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
1965 Aufrufe
2

Eine Art Corona-Roundup

Veröffentlicht am 22.03.2020 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Was Anwälte und Anwältinnen wissen müssen . Erstens müssen sie alle wissen, dass »[a]uch für Juristen [] diese Tage vor allem von Unsicherheit geprägt« sind. Zweitens müssen sie wissen, dass sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCorona
1297 Aufrufe
1

Gesetzgebungsinitiative: Lohnfortzahlung bei Kita- und Schulschließung während Corona-Krise

Veröffentlicht am 20.03.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie ruft nun auch den Gesetzgeber im Arbeitsrecht auf den Plan. Politik und Sozialpartner wollen in der Corona-Krise Lohnlücken beim Kurzarbeitergeld gemeinsam abfedern. Wer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWeitere ThemenCorona
1791 Aufrufe

Grundgesetz und Ausgangssperre

Veröffentlicht am 20.03.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Souverän ist, wer über die Ausgangssperre entscheidet. Das liest sich gut, - schön raunend. Der Satz stimmt aber nicht. Im Verfassungsstaat gibt es keinen Souverän: "Im Verfassungsstaat gibt es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWeitere ThemenCorona
9646 Aufrufe
12

Coronapandemie: Wegfall der Geschäftsgrundlage - beispielsweise in der Gewerberaummiete

Veröffentlicht am 20.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Coronapandemie wird die Justiz in den nächsten Monaten, nämlich dann, wenn ein ordnungsgemäßer Betrieb wieder sichergestellt werden kann (zur Lage in Berlin siehe etwa https://www.berlin.de/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenCorona
3469 Aufrufe
3

Coronapandemie: Neue Herausforderungen für das Verfahrensrecht

Veröffentlicht am 20.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Verfahrensvorschriften der ZPO sind für den „Normalfall“ gemacht. Der Gesetzgeber hat für eine Pandemie keine Besonderheiten vorgesehen (siehe aber § 245 ZPO, der womöglich bald die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCorona
1960 Aufrufe
5

Eine Art Corona-Roundup

Veröffentlicht am 20.03.2020 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Strafanzeige gegen systemrelevanten Richter . Ein Richter am Landgericht München I verwechselte (und verwechselt weiterhin?) die Rechtfertigung seines beruflichen Daseins mit der Notwendigkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaInternationalesJuristische Übersetzungen
1758 Aufrufe
10

ErbStG: Recht vor Biologie

Veröffentlicht am 18.03.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Nur der rechtliche Vater schenkt und vererbt steuerlich günstiger. Der biologische Vater hat keinen Anspruch auf eine Besteuerung seiner Zuwendungen nach der günstigeren Steuerklasse I (§ 15 Abs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtErbrechtFamilienrechtWeitere Themen
848 Aufrufe

Nur ein Beitrag, um zu sagen …

Veröffentlicht am 16.03.2020 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Auch wenn es in dieser Zeit des Coronavirus, der Hamsterkäufe und der Alternativen zu Klopapier (was überraschender Weise nichts mit der AfD zu tun hat) eine nicht immer beglückende Vorstellung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaInternationalesJuristische Übersetzungen
2279 Aufrufe
14

Sterbehilfevereine als steuerbegünstigte Körperschaften

Veröffentlicht am 26.02.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Das Verbot der der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig . Das BVerfG hat § 217 StGB daher für nichtig erklärt (BVerfG, Urteil v. 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15, 2 BvR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtMaterielles StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
1912 Aufrufe
5

Seiten