Veröffentlicht am 26.02.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Manchmal stellt das Bundesarbeitsgericht (BAG) sogar den Ersteller von Jahresabschlüssen vor neue Herausforderungen. Mit Urteil vom 19.02.2019 urteilte das BAG zum Verfall von Resturlaubsansprüchen nach § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG (Az. 9 AZR 541/15). Da stellt sich der Jahresabschlussersteller die Frage: wie damit in der Bilanz umgehen?Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.02.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Für Sozietäten gilt: Der Antrag auf Gewinnfeststellung betrifft ein Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 Abs. 1 ZPO. Das Rechtsschutzbedürfnis daran erlischt für vorhergehende Jahre nicht durch einen nachfolgenden Auflösungsbeschluss, entschied der BGH (Urteil vom 22.01.2019 – II ZR 59/18). Freiberufler sind daher gut beraten, auch die Methode der Gewinnermittlung, die Fälligkeit und die Auszahlung der Gewinnanteile vertraglich zu regeln.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

As a professional translator who has studied Wittgenstein (and even translated his Family Letters ) and is – unfortunately – familiar with translation results rendered by neural networks such as ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" – oder doch? Ein Zahnarzt soll seinen Kollegen mit erfundenen Bewertungen auf Online-Portalen schlecht gemacht haben. Das konnte der negativ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.02.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Es ist kein Geheimnis, dass bei meinen Blogbeiträgen die meisten Kommentare durch anonyme Iche geschrieben werden, bei denen »kein verantwortliches Gesicht«* zu erkennen ist. Sie haben weder ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Aussitzen ist für Ärzte die falsche Taktik, wenn möglicherweise Teile eines Operationsinstruments nach der OP im Körper eines Patienten verblieben sind. Alle Patienten eines Operationstages sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2019 von Martin FriesBild von martin-fries

Das Jahr 2019 hat begonnen – mit einem Feuerwerk an Rückblicken ins alte Jahr und Ausblicken ins neue Jahr. Was darf man erwarten von den verbleibenden elf Monaten? Wo keimt der Legal-Tech- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.01.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Wenn der Gesetzgeber unklare Rechtsbegriffe verwendet, muss sich niemand wundern, dass die Rechtsanwender bis an die Grenze des möglichen Wortsinns gehen. Juristen nennen das grammatische Auslegung. Die Tagespresse titelt wahlweise "kreative Buchführung" oder "Bilanzierungstricks". Laut Berichterstattung in den Medien hatte die Bundesvereinigung der Freien Wähler 2015 rund 1,47 Millionen Euro in deutsche Staatsanleihen investiert und sich bereits nach wenigen Tagen wieder zurückzahlen lassen. Nach Aussage des für die Finanzen zuständigen stellvertretenden Bundesvorsitzenden, Manfred Petry, handelte es sich um die Anlage vorübergehend nicht benötigter Liquidität. Die 'Fünfte Gewalt' urteilte jedoch bereits: da ist die Erschleichung von Parteienfinanzierung zu besorgen. Ein genauer Blick ins Parteiengesetz aber zeigt: die Freien Wähler haben kreative Gesetzesauslegung betrieben. Denn die Rückzahlung einer Forderung ist keine empfangene 'Leistung', sondern größtenteils 'Vermögensumschichtung'.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.01.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

»Ich kann Englisch und könnte das selber ins Englische übersetzen, wenn ich die Zeit dafür hätte« – ein Satz, der nicht nur immer mit einer Selbstverständlichkeit, bei der man vor Schreck ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die Kosten für wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethoden können beim Finanzamt als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Als Nachweis reicht ein kurzes ärztliches Attest, ... Weiterlesen

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