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Der „Intimarzt“ im Kreuzfeuer des Datenschutzes

Veröffentlicht am 15.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen

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A David and Goliath story?

Veröffentlicht am 13.11.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Slator , an online news site for the language services industry, bills itself as “Language Industry Intelligence.” I don’t know what that means. So when Slator published an article entitled “ ... Weiterlesen

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Spahns Gesetz über Gesundheitsdaten bereitet Kopfschmerzen

Veröffentlicht am 05.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „ Digitale-Versorgungs-Gesetz " das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ... Weiterlesen

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ADÜ Nord legt Positionspapier zum GDolmG vor

Veröffentlicht am 01.11.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Der ADÜ Nord hat sein Positionspapier zum GDolmG vorgelegt, das man hier herunterladen kann. Dieses Papier ist viel umfassender und aus diesem Grunde viel besser als die Stellungnahme des BDÜ . ... Weiterlesen

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BDÜ legt Stellungnahme zum GDolmG vor

Veröffentlicht am 15.10.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Die BDÜ-Mitteilung kann man hier , die BDÜ-Stellungnahme hier lesen. … Nur eines möchte ich anmerken. Der BDÜ scheint die Ansicht des BMJV zu teilen, dass eine Neuerung ins deutsche Recht ... Weiterlesen

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Legal Tech im Wintersemester 2019/20

Veröffentlicht am 11.10.2019 von Martin FriesBild von martin-fries

Das Wintersemester 2019/20 steht in den Startlöchern. Viele Universitäten haben inzwischen Legal-Tech-Veranstaltungen im Programm. Es fällt auf: Viele Kleingruppenveranstaltungen und Seminare, ... Weiterlesen

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Aus dem Papierkorb: Kenntnis erlangen/to discover

Veröffentlicht am 04.10.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Kenntnis erlangen  to discover, among other things. The verb to discover especially holds in connection with claims ( Ansprüche ) as contemplated by § 194 BGB. Generally, Kenntnis erlangen ... Weiterlesen

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BRAO-Eckpunkte des BMJV: Heuschrecken in der Rechtspflege?

Veröffentlicht am 20.09.2019 von Martin FriesBild von martin-fries

Legal Tech erwischt das anwaltliche Berufsrecht: Das BMJV hat im August ein Eckpunktepapier ( pdf ) für eine neuerliche Reform der Bundesrechtsanwaltsordnung vorgelegt. Hauptsächlich geht es um ... Weiterlesen

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Falsche Leistungsnachweise – Pflegerin verliert Job

Veröffentlicht am 10.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 - 3 Ca 992/19 hielt die fristlose ... Weiterlesen

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Die Wirtschaftlichkeit der Psychosomatik

Veröffentlicht am 06.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen

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