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Corona – Gesellschaftsrechtliche Neuerungen für Versammlungen ohne physische Präsenz Anlässlich der erheblichen Einschränkungen des Privat- und Wirtschaftslebens wird in Kürze ein von der ... Weiterlesen

Was Anwälte und Anwältinnen wissen müssen . Erstens müssen sie alle wissen, dass »[a]uch für Juristen [] diese Tage vor allem von Unsicherheit geprägt« sind. Zweitens müssen sie wissen, dass sie ... Weiterlesen

Souverän ist, wer über die Ausgangssperre entscheidet. Das liest sich gut, - schön raunend. Der Satz stimmt aber nicht. Im Verfassungsstaat gibt es keinen Souverän: "Im Verfassungsstaat gibt es ... Weiterlesen

Die Verfahrensvorschriften der ZPO sind für den „Normalfall“ gemacht. Der Gesetzgeber hat für eine Pandemie keine Besonderheiten vorgesehen (siehe aber § 245 ZPO, der womöglich bald die ... Weiterlesen