Weitere Themen

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Corona-Warn-App - Ein Gesetz soll`s richten

Veröffentlicht am 04.06.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrechtRechtspolitik
3685 Aufrufe
2

Erkenntnisse und erste Entscheidungen zu irreführender Werbung im Zusammenhang mit Corona/Covid-19

Veröffentlicht am 27.05.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

I. EU-Ebene Die Kommission hat am 26. Mai 2020 über die Ergebnisse eines "sweeps" berichtet, bei dem Angebote auf Online-Plattformen daraufhin untersucht wurden, ob Verbraucher im Zusammenhang ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaWirtschaftsrechtWettbewerbsrecht
6737 Aufrufe

BVerfG: Daten für die medizinische Forschung dürfen vorerst ausgewertet werden

Veröffentlicht am 22.05.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Die neu in das SGB V eingefügten Vorschriften zur Nutzung von Krankenversicherungsdaten für die medizinische Forschung und die Gesundheitsversorgung bleiben weiter in Kraft. Das hat das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht
3778 Aufrufe

Corona-bedingte Änderungen im Kartellrecht

Veröffentlicht am 13.05.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Die Koalitionsparteien haben den Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Wettbewerbsrecht und für den Bereich der Selbstverwaltungsorganisationen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaWirtschaftsrechtKartellrechtWettbewerbsrecht
5732 Aufrufe

Kündigungs-/Abberufungsschutz des Datenschutzbeauftragten nach BDSG ist DSGVO konform!

Veröffentlicht am 13.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LAG Nürnberg ( Az: 2 Sa 274/19 vom 19.02.2020) hat eine praktisch sehr relevante Entscheidung mit vielen wichtigen Klarstellungen getroffen. https://www.lag.bayern.de/imperia/md/content/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWeitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
3941 Aufrufe

Unterlassungsverfügung gegen die Nutzung von Kameraaufnahmen zum Zwecke der Abstandsüberwachung

Veröffentlicht am 06.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corana-Pandemie ist auch eine Herausforderung für das Recht. Fragen stellen sich in allen Rechtsgebieten. Im Arbeitsrecht geht es u.a. auch um die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWeitere ThemenCorona
2595 Aufrufe

Corona - Geld zurück statt Gutscheine!

Veröffentlicht am 05.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

In FAQs zum "EU-Reiserecht, Flugverkehr und Tourismus in der Coronakrise: Fragen und Antworten" hat die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland am 27. April 2020 diverse Fragen zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenCoronaEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrecht
3915 Aufrufe
2

Corona-Pandemie und Ferienhausvertrag - kostenfreie Stornierung oder wer trägt die Kosten?

Veröffentlicht am 29.04.2020 von Dr. Stefanie Bergmann, LL.M.Bild von Stefanie.Bergmann

Viele Reisende haben über ein Vermittlungsportal im Internet ein Ferienhaus für den Sommer gebucht. Durch Einreiseverbote und örtliche Maßnahmen können sie das Ferienhaus nicht erreichen. Nun ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenCorona
8424 Aufrufe
2

Angstwerbung und Corona

Veröffentlicht am 23.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Die noch immer bestehenden Gesundheitsgefahren durch Corona werfen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht nicht nur die Frage nach einem Schutz vor Irreführungen (insbesondere über vermeintliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
6001 Aufrufe
2

Corona und EU-Datenschutz-Leitlinien zu „location data und contact tracing tools“

Veröffentlicht am 22.04.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Gestern hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDPB) eine Richtlinie über die Nutzung von Systemen/Tools zur Ermittlung von Kontaktpersonen bzw. zur Lokalisierung von Personen im Zusammenhang ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenCoronaDatenschutzrechtePrivacy
8695 Aufrufe

Seiten