Veröffentlicht am 01.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Auch wenn viele Unternehmen wegen der Corona-Krise derzeit nicht oder nur eingeschränkt tätig sein können, heißt dies nicht, dass die Regeln des lauteren Wettbewerbs stets eingehalten werden. Im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.11.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Gutscheine gelten als die klassischen Verlegenheitsgeschenke . Erstmals in diesem Jahr könnten sie auch in der Buchhaltung für Verlegenheit sorgen: mit § 3 Abs. 13 bis 15 UStG hat der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.05.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der EuGH hat mit Urteil vom 14. März 2019 ( C-724/17 , BeckRS 2019, 3341) entschieden, dass wirtschaftliche Rechtsnachfolger für Kartellschadensersatz haftbar gemacht werden können. Der Fall ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.11.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Nicht-Erhebung von Steuern kann eine unzulässige Beihilfe sein, entschied der EuGH in seinem Urteil vom 06.11.2018 (C-622/16 P bis C-624/16 P). Durch Gesetzesänderungen und auf dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2018 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Internationale Liga für Wettbewerbsrecht (LIDC) hat bei ihrer Jahrestagung in Budapest am 6. Oktober 2018 eine umfangreiche Resolution verabschiedet, nach Vorstudien von Prof. Dr. Nikolas ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der Begriff „Praxisklinik“ wird schon lange diskutiert. Gerade im Zuge von Krankenhausschließungen nimmt die Diskussion wieder Fahrt auf. Die „Praxisklinik“ ist eine Einrichtung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.08.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Die Behauptung, das eigene Unternehmen sei "führend", "die Nr.1" oder "der größte Anbieter Deutschlands", ist schnell aufgestellt. Lässt sie sich nicht nachweisen, kann eine Abmahnung bald ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.08.2017 von Michael ElseBild von Michael.Else

Wie darf ein "Champagner-Sorbet" zulässig bezeichnet werden, wenn tatsächlich Champagner zu seiner Herstellung verwendet worden ist? Aktuell befasst sich hierzu der EuGH (Az. C-393/16) mit einem Vorlagebeschluss des BGH (Az. I ZR 268/14). Im Kern geht es um die Frage, ob bei der Bezeichnung eines Produkts auch die (teilweise) Nutzung der Bezeichnung einer geschützten Herkunftsangabe zulässig ist, wenn das geschützte Erzeugnis bei der Herstellung des Produkts verwendet worden ist. Für Herkunftsangaben des Weinsektors gibt es hierfür bisher keine Regelungen, eine Grunsatzentscheidung wird erwartet.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.06.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

"Informationen über Lebensmittel dürfen nicht irreführend sein", mit diesem schlichten Einführungssatz beginnt Art.7 Abs.1 der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV). Das Verbot soll ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.05.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Unerwünschte Werbung muss grundsätzlich niemand dulden, weder auf elektronischem noch auf analogem Weg. Im Detail bestehen aber für die Abwehransprüche des Betroffenen Unterschiede, je nachdem, ... Weiterlesen

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