Wirtschaftsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

IT-SiG 2.0: Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern

Veröffentlicht am 09.02.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 29. Januar 2021 veröffentlichte der Bundesrat in der Drucksache 16/1/21 die Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
4940 Aufrufe

Bundesregierung beschließt steuerrechtliche Pflicht zur Nutzung der Know-your-Shareholder-Regeln

Veröffentlicht am 08.02.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundeskabinett hat am 20. Januar 2021 den Entwurf eines neuen § 45b Abs. 9 EStG beschlossen. Danach sollen börsennotierte Gesellschaften künftig verpflichtet sein, den Informationsanspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
2437 Aufrufe

EU verhängt Export-Genehmigungspflicht für COVID-Impfstoffe

Veröffentlicht am 04.02.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Als Reaktion auf die in der Presse breit behandelten verzögerten Lieferungen bestimmter COVID-19-Impfstoffe in die EU hat die EU Kommission am 29.01 2021 die Durchführungsverordnung 2021/111 ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInternationalesWirtschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
3771 Aufrufe
8

Pressespiegel Digitalisierung: Januar 2021

Veröffentlicht am 01.02.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der neue Pressespiegel Digitalisierung ist erschienen - der besseren Übersichtlichkeit halber direkt im pdf-Download: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/02/Pressespiegel- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
5064 Aufrufe
4

BGH: Zum Umfang der Haftung von Kommanditisten bei Insolvenz der Gesellschaft

Veröffentlicht am 01.02.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 15. Dezember 2020 ( II ZR/19 ) erstmals klargestellt, dass die persönliche Haftung der Kommanditisten nach §§ 171, 172 Abs. 4, 161 Abs. 2, 128 HGB bei Insolvenz der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-RechtInsolvenzrecht
2510 Aufrufe

Referentenentwurf der 17. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Veröffentlicht am 29.01.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Auf Basis des Referentenentwurfs der 17. AWV-Novelle vom 22. Januar 2021 sollen weitere Inhalte der EU-Screening Verordnung (EU) 2019/452 umgesetzt und der Anwendungsbereich des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wirtschaftsrecht
2160 Aufrufe

Corona und BNetzA -Zulässigkeit der geschäftlichen/dienstlichen Nutzung privater Anschlüsse im Rahmen von Home-Office

Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für ge­schäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3553 Aufrufe
1

Wesentliche Erweiterung der Meldepflichten zum Transparenzregister geplant

Veröffentlicht am 19.01.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 23. Dezember 2020 den Referentenentwurf eines Transparenz-Finanzinformationsgesetzes Geldwäsche (TraFinG Gw) vorgelegt, nach dem u. a. die sogenannte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceGeldwäscheHandels- und Gesellschaftsrecht
3931 Aufrufe

BGH: Zur insolvenzrechtlichen Anfechtung von Entnahmen aus dem Kapitalkonto eines Kommanditisten

Veröffentlicht am 15.01.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 17. Dezember 2020 ( IX ZR 122/19 ) entschieden, dass die Entnahme aus dem Kapitalkonto eines Kommanditisten wie die Rückgewähr eines Gesellschafterdarlehens anfechtbar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht
3382 Aufrufe

EuGH und DS-GVO: Wann darf eine nicht federführende Datenschutzbehörde einschreiten?

Veröffentlicht am 14.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der neue Schlussantrag des EuGH Generalanwalts Bobek zur Kompetenz der nationalen Datenschutzbehörden bei Fällen über die Staatsgrenzen hinweg ist lesenswert, weil manche Datenschutzbehörden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacy
3683 Aufrufe
5

Seiten