Wirtschaftsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

BGH: Zur Übergangsvorschrift des § 8 EGGmbHG bei Einreichung einer neuen Gesellschafterliste

Veröffentlicht am 17.08.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 26. Juni 2018 ( II ZB 12/16 ), BeckRS 2018, 17685 entschieden, dass eine GmbH-Gesellschafterliste auch dann den neuen - seit dem 26. Juni 2017 geltenden - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2740 Aufrufe

LG München I: Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SE

Veröffentlicht am 16.08.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

LG München I v. 26.6.2018 – 38 O 15760/17 , LSK 2018, 18010 = ZIP 2018, 1546 meint, maßgeblich für § 35 Abs. 1 SEBG (Vorher-Nachher-Prinzip) sei die vor dem SE-Formwechsel praktizierte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
3263 Aufrufe

BGH: Bezugsrechtsausschluss und sachliche Rechtfertigung

Veröffentlicht am 15.08.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 10.7.2018 – II ZR 120/16 , BeckRS 2018, 17691 meint, ein sog. vereinfachter Bezugsrechtsausschluss nach § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG bedürfte zwar als solcher keiner sachlichen Rechtfertigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2982 Aufrufe

OLG München: § 122 Abs. 3 AktG ist KEIN Anfechtungshindernis!

Veröffentlicht am 09.08.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

OLG München v. 16.5.2018 – 7 U 2752/17 , BeckRS 2018, 14080 Rn. 33 sieht sich durch einen Ermächtigungsbeschluss nach § 122 Abs. 3 AktG nicht gehindert, den späteren Hauptversammlungsbeschluss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2569 Aufrufe

BGH: Einziehung eines Geschäftsanteils

Veröffentlicht am 08.08.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 26.6.2018 – II ZR 65/16 , BeckRS 2018, 16736 Rn. 14 ff.: Ein Einziehungsbeschluss ist nichtig, wenn die Gesellschaft die Abfindung von vornherein nicht aus freiem Vermögen zahlen kann. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2530 Aufrufe

Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juli 2018

Veröffentlicht am 07.08.2018 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

„Höchststrafe“ für Facebook: Die britische Datenschutzbehörde teilte in einer Absichtserklärung mit, dass im Rahmen ihrer Untersuchungen zwei Verstöße Facebooks gegen das Datenschutzgesetz von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
3392 Aufrufe

ArbG Mannheim: Kein Bestandsschutz für Aufsichtsratssitze der Gewerkschaftsvertreter bei SE-Formwechselgründung

Veröffentlicht am 07.08.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das ArbG Mannheim hat mit erst jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 7. Dezember 2017 ( 14 BV 13/16 ) entschieden, dass die Mitbestimmungsvereinbarung einer durch Formwechsel gegründeten SE nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2688 Aufrufe

Iran-Sanktionen: EU Blockade-Statut gegen die US-Sanktionen- FAQ veröffentlicht

Veröffentlicht am 06.08.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die EU Kommission hat heute ein FAQ zum aktualisierten Blockade-Statut veröffentlicht. Deutsche Unternehmen, die sich an die US-Sanktionen halten müssen ihrerseits mit Sanktionen rechnen, können ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtVerwaltungsrechtInternationales
3240 Aufrufe

Glückspielverwaltungsrecht ist nicht gleich Glücksspielstrafrecht

Veröffentlicht am 06.08.2018 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bundesländer klammern sich an die in der Glücksspielregulierung und -praxis verbliebene, letzte ertragreiche Bastion des Lotteriemonopols. Freilich geht es gerade in diesem Glückspielbereich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtGlücks- und GewinnspielrechtVerwaltungsrecht
5509 Aufrufe

BGH: Zur Unwirksamkeit des Einziehungsbeschlusses wegen (allein) bilanziell nicht ausreichend freien Vermögens für die Abfindungszahlung

Veröffentlicht am 03.08.2018 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Der BGH hat mit Urteil vom 26. Juni 2018 ( II ZR 65/16 ) entschieden, dass ein Beschluss über die Einziehung von GmbH-Anteilen unwirksam ist, wenn das freie Vermögen der Gesellschaft erst nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
3242 Aufrufe
1

Seiten