Veröffentlicht am 30.12.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Pflegeeinrichtungen waren im Jahr 2020 verpflichtet, ihren Beschäftigten zum Zweck der Wertschätzung für die besonderen Anforderungen während der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie für jeden ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Auf den Seiten des BVerfG findet sich zurzeit folgende Anordnung : Im Wege des dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts obliegenden Hausrechts für das Bundesverfassungsgericht ordne ich als ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Im folgenden Gastbeitrag von Dr. Monika Anders, Präsidentin des LG Essen a.D., erhalten Sie einen Überblick über aktuelle ZPO-Probleme rund um Themen wie Strukturierung und Digitalisierung.Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH meint bekanntlich, Altkläger, das sind Wohnungseigentümer die eine Klage wegen der Störung des gemeinschaftlichen Eigentums vor dem 1.12.2020 erhoben haben, seien trotz § 9a Absatz 2 WEG ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Wie stehen Brigitte Zypries, frühere Bundesministerin der Justiz, und Prof. Dr. Günter Hirsch, ehemaliger Präsident des Bundesgerichtshofs (2000 – 2008) zu den Themen KapMUG (Kapitalanleger- ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 23.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im neuen WEG-Recht kann man über neue Klagen nachdenken. Wir wäre es mit den folgenden: Will die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer gegen eine Kompetenzüberschreitung eines ihrer Organe ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersversorgung, die der Arbeitnehmer auf Grund des § 1a Abs. 1 BetrAVG im Rahmen der dortigen Wertgrenze (4% der Beitragsbemessungsgrenze, 2021 also ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Alle Verfahren enden - irgendwann. Klar! Manche Verfahren enden aber erst, nachdem man sehr lange nicht mehr in der Sache gestritten hat. BGH, Beschluss vom 8.7.2021 – I ZR 196/15 – ist hierfür ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 13.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der vergangenen Woche hatte ich hier im BeckBlog über eine Entscheidung des ArbG Kiel berichtet, in der die elektronische Durchsuchbarkeit des Briefkopfs eines über das beA eigereichten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 07.10.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schleswig-Holstein hat bekanntlich schon zum Jahresbeginn 2020 die gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit auf elektronischen Rechtsverkehr umgestellt ( hier im BeckBlog ). Und so kommen nun auch die ersten Judikate zu den technischen Details überdurchschnittlich häufig aus dem echten Norden. Das ArbG Kiel fragt sich, ob eine Klage wirksam erhoben ist, wenn der Anwaltsschriftsatz nicht vollständig elektronisch durchsuchbar ist, im konkreten Fall: der Briefkopf mit Logo, Name und Adresse der Prozessbevollmächtigten nicht.Weiterlesen

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