Veröffentlicht am 18.12.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In einer WEG-Streitigkeit hatte der BGH wieder Gelegenheit, zum Verständnis des § 256 Abs. 1 ZPO auszuführen. Die Wohnungseigentümer hatten im Fall vereinbart, dass eine Vermietung nur erlaubt ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auch an dieser Stelle der link zum Podcast zum Thema Corona und Justiz mit Prof. Poseck und mir, mit Prof. Weber vom Verlag C.H.Beck als Moderator. Wir diskutieren u.a. auch Fragen der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtZivilverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 08.12.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Michael Drasdo hat NJW-Spezial 2020, 673 zu Recht gefragt und sehr klug und überzeugend geantwortet, wie eine Beschlussersetzungsklage zu tenorieren ist: Im Tenor ist auszusrepchen, dass ein ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1535 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.11.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Einzelfall, so etwa am 1.12. im WEG, ändert sich das Recht ganz erheblich. Wurde in diesem Falle zB am 30.11 verhandelt, der Verkündungstermin aber am 21.12 angesetzt, kann man fragen welches ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Am 1.12.2020 tritt das Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften ( ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Fall geht es darum, die Zwangsvollstreckung aus einem Urteil einstweilen einzustellen. Es geht um die Kündigung eines Mietvertrages für eine Gaststätte. Das LG stützt sein Urteil darauf, dass ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der Fall: Ein Grundstück ist mit 2 Gebäuden bebaut. Bereits vor der geplanten Aufteilung in Wohnungseigentum verkauft V einem B das Wohnungseigentum Nr. 2 (= das ganze Gebäude 2). Der ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Oliver Elzer hat bereits in einigen Beiträgen über den Verlauf der Reformbemühungen berichtet - auch darüber, dass das Gesetz nun endlich "in trockenen Tüchern" ist. Die entsprechenden ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 12.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Jeder Wohnungseigentümer hat Anspruch auf Bestellung einer Person zum Verwalter der entsprechenden Wohnungseigentumsanlage und als Organ der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. Hieran kann im ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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