Veröffentlicht am 16.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Prozessführungsbefugnis gibt Auskunft darüber, ob der Kläger zur Geltendmachung des Anspruchs berechtigt ist und ob der Anspruch diesem Beklagten gegenüber geltend gemacht werden darf. Kann ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Ansicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen hat ein Fax hinsichtlich des Schutzziels Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
24575 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat wieder einmal kurz und knackig einer Partei mitgeteilt, was er von ihr hält. Bei BGH, Beschluss v. 15.4.2021 - III ZB 10/21 - heißt es: " Der Senat wird in Zukunft vergleichbare - ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
17007 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei BGH , Urteil vom 26.02.2021 - V ZR 290/19 heißt es wie Rn. 5 wie folgt (gekürzt): " Zugrunde zu legen ist das Wohnungseigentumsgesetz in der bis zu dem Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1770 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
2276 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Klägerinnen und Kläger, die sich von der Volkswagen AG sittenwidrig getäuscht sehen, streben in der Regel die Feststellung an, dass sich die Volkswagen AG mit der Rücknahme des von der ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1616 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wie hier dargestellt, sind Jacoby und Lehmann-Richter der Ansicht, jeder Beschlussmangel , der nach dem Vortrag des Klägers für sich genommen die Aufhebung des Beschlusses rechtfertigen solle, ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1637 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Jacoby und Lehmann-Richter nehmen ZMR 2021, 273 ff. zu Mehrfachbegründungen bei der Anfechtungsklage nach § 44 I 1 WEG Stellung. Sie sind der Ansicht, jeder Beschlussmangel , der nach dem ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
2032 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wird das Urteil in dem Termin, in dem die mündliche Verhandlung geschlossen worden ist, verkündet, so können die nach Satz 1 erforderlichen Darlegungen auch in das Protokoll aufgenommen werden. ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1558 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Ein Wohnungseigentümer kann nach § 43 II Nr. 4, 44 I 1 WEG gegen einen Beschluss nach § 28 II 1 WEG vorgehen. Welcher Antrag ist ratsam/vorstellbar? Möglichkeiten: 1. Es ist möglich, alle ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1654 Aufrufe
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