Veröffentlicht am 22.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Beklagte hat gegen ein Urteil des BAG Anhörungsrüge (§ 78a ArbGG) erhoben. Eine für die Sachentscheidung (BAG, Urt. vom 18.2.2020 - 3 AZR 137/19, AP BetrAVG § 16 Nr. 128) wesentliche Frage sei weder in den Tatsacheninstanzen noch in der mündlichen Verhandlung vor dem BAG erörtert worden. Der Senat habe seine Prozessleitungspflicht verletzt, indem er auf diese Rechtsfrage nicht hingewiesen habe.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
3113 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 20.06.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Ansicht des LG Krefeld ist ein Rechtsanwalt verpflichtet , bei Unerreichbarkeit des gerichtlichen Faxgeräts zur Fristwahrung das besondere elektronische Anwaltspostfach ( beA ) zu nutzen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
1725 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 20.06.2020 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Eine alte Weisheit besagt, dass zwei Juristen bereits drei verschiedene Meinungen vertreten. Es ist also kein Wunder, dass bei Kollegialgerichten nicht immer alle Richter einer Meinung sind. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
2054 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei einer Übermittlung per Telefax hat der Versender mit der ordnungsgemäßen Nutzung eines funktionsfähigen Sendegeräts und der korrekten Eingabe der Empfängernummer das seinerseits Erforderliche zur Fristwahrung getan, wenn er so rechtzeitig mit der Übermittlung begonnen hat, dass unter normalen Umständen mit ihrem Abschluss vor 0 Uhr zu rechnen gewesen ist. Das ist in der Regel der Fall, wenn eine Übermittlungszeit von dreißig Sekunden pro Seite angesetzt wird (...) und der sich daraus ergebende Wert im Hinblick auf die Möglichkeit einer anderweitigen Belegung des Empfangsgeräts sowie schwankende Übertragungsgeschwindigkeiten um einen Sicherheitszuschlag von etwa zwanzig Minuten erhöht wird (...).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
2047 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach § 529 I Nr. 1 ZPO hat das Berufungsgericht seiner Verhandlung und Entscheidung die vom Gericht des ersten Rechtszuges festgestellten Tatsachen grunde zu legen , soweit nicht konkrete ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
2179 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Eine Entscheidung kann nach § 128 Abs. 3 ZPO ohne mündliche Verhandlung ergehen, wenn nur noch über die Kosten oder Nebenforderungen zu entscheiden ist. Der Einschub „oder Nebenforderungen“ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
1941 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2020 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die Corona Pandemie erweist sich zunehmend als Technologietreiber. Immer mehr Verhandlungen werden auf Videokonferenzen verändert. Die Reisetätigkeit reduziert sich deutlich. Manche Menschen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
1281 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei einer mündlichen Verhandlung des Kammergerichts sind die drei Mitglieder des Berufungssenats im Sitzungssaal anwesend. Sie halten dort eine Videokonferenz mit den Prozessbevollmächtigten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZivilverfahrensrechtCoronaRechtspolitik
1680 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Bundesregierung hat am 23.3.2020 ihren Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1397 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.04.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 22. April 2020 ist das neue Beck-Rechtshandbuch "Cybersecurity" erschienen: https://www.beck-shop.de/kipker-cybersecurity/product/25673282 „Ein Thema, das für alle Unternehmen, von groß bis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtZivilverfahrensrechtInternetstrafrechtInformationsrechtLegal TechWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtHandels- und GesellschaftsrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtWettbewerbsrecht
4064 Aufrufe

Seiten