Veröffentlicht am 18.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat heute zum Gebührenstreitwert in den VW-Dieselverfahren Stellung genommen. Die Frage ist, ob man eine vom Kläger selbst bezifferte Nutzungsentschädigung im Rahmen einer Zug um Zug ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 13.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das AG stellt eine Hausgeldklage noch in der WEG-Vorreformzeit fehlerhaft nach § 45 WEG aF dem Verwalter und nicht dem Wohnungseigentümer zu. Es ergeht ein Versäumnisurteil. Nach Monaten erfährt ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 21.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das WEMoG hatte manche Fragen, die es schon immer gab, zugespitzt und gegebenenfalls zu einem Massenphänomen gemacht. Drei Beispiele: Beispiel 1. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdW) ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Hat die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer keinen Verwalter oder ist dieser ausnahmsweise entsprechend § 181 BGB als Vertreter der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ausgeschlossen, vertreten ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Zuge der "Internationalisierung" der deutschen Wohnungseigentumsanlagen - dem Aufkauf vieler Wohnungen durch Investoren aus China, Schottland & Co. - fragt sich immer mehr, wo man gegen ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das OLG Nürnberg führt am 2. Februar 2021 einen Zivilrichtertag durch. Es werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“. Das Papier ist hier eingestellt worden. Der ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der III. Zivilsenat hat eine Entscheidung veröffentlicht, bei der es im Zusammenhang mit einer Wiedereinsetzung darum geht, ob ein Rechtsanwalt das beA nutzen muss , wenn das Fax nicht so recht ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1710 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Seit Anfang 2014 hat nach § 232 Satz 1 ZPO grundsätzlich jede anfechtbare gerichtliche Entscheidung eine Rechtsmittelbelehrung zu enthalten. Diese Bestimmung suggeriert , dass sich Gerichte ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Berufungsgerichte sehen Vortrag nicht selten als nach § 531 II 1 ZPO nicht zulassungsfähig an. Hier muss man aber aufpassen, was der BGH in einer heute veröffentlichten Entscheidung zu Recht ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 1.1.2021 ist eine neue Vorschrift in Kraft getreten, die ebenfalls Folge der Covid-19 Pandemie ist. Während wir hier schon über Art. 240 EGBGB § 7 berichtet hatten - Anpassung der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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