Veröffentlicht am 05.12.2018 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach folgender Maßgabe hat lt. BGH vom 13.9.2018 ein Notar den Nachlassbestand innerhalb der Aufnahme eines notariellen Verzeichnisses nach § 2314 Abs. 1 S. 3 BGB selbst zu ermitteln und ... Weiterlesen

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Erbrecht
1163 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.11.2018 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Zunächst hatte der Vater für sich und dann mit der Kindsmutter für sein minderjähriges Kind ausgeschlagen, um sein Erbe von insgesamt etwa 190.000,00 € auf seine Schwester, also auf die Tochter ... Weiterlesen

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Erbrecht
910 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2018 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Im Zuge der älter werdenden Bevölkerung mehren sich die Fälle, in denen nach dem Erbfall letztwillige Verfügungen mit dem Argument der Testierunfähigkeit angegriffen werden (§ 2229 Abs. 4 BGB). ... Weiterlesen

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Erbrecht
944 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.10.2018 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Grundbuchberichtigung bei Antragstellung innerhalb von 2 Jahren ab dem Erbfall, wonach die (Mit-)Erben in Abteilung I als Eigentümer eingetragen werden, ist gemäß GV 14110 Anlage 1 GNotKG ... Weiterlesen

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Erbrecht
845 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2018 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Koblenz hatte in seinem Beschluss vom 30.04.2018 über die sofortige Beschwerde eines Pflichtteilsberechtigten zu entscheiden ( Az. 1 W 65/18 ). Das dort vorgelegte „notarielle“ ... Weiterlesen

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Erbrecht
1756 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.10.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Eheleute hatten letztwillig verfügt: „ Der Überlebende von uns kann dieses Testament in allen Punkten ändern und neu anderweitig letztwillig verfügen, jedoch nur in Übereinstimmung mit dem ... Weiterlesen

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Erbrecht
1687 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat durch Beschluss vom 13.09.2017 (Az. IV ZB 21/16 , BeckRS 2017, 126313 ) bestätigt, dass der Beschwerdewert gegen die Verurteilung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung sich ... Weiterlesen

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Erbrecht
1898 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der für Erbfälle ab dem 1.1.2010 maßgeblichen Erbrechtsreform ist umstritten, ob für Grundstücksvermächtnisse die 3-jährige Regelverjährung oder die Verjährungsvorschrift des § 196 BGB zur ... Weiterlesen

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Erbrecht
1772 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Aufgrund der Rechtsprechung des EGMR sah sich Deutschland veranlasst, die Erbregeln von nichtehelichen Kindern, die vor dem 01.07.1949 geboren wurden, zu ändern. Deutschland räumte diesen ... Weiterlesen

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Erbrecht
2932 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Werden mehr Vollmachten erteilt, führt dies unweigerlich zu Gerichtsentscheidungen zum Thema Vollmachtsmißbrauch. Zielorientiert und sachgerecht hat das OLG Karlsruhe in seinem Urteil vom 16.05. ... Weiterlesen

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Erbrecht
1989 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Erblasserin hatte ihren Sohn zum Vorerben und ihre beiden Enkelkinder zu Nacherben berufen. Sie hat dem Vorerben das Recht eingeräumt, Änderungen innerhalb des Kreises der Nacherben zu ... Weiterlesen

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Erbrecht
2234 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Laut OLG Düsseldorf war der Wille des Erblassers darauf gerichtet, ein Tierheim zu seinem Alleinerben einzusetzen. Durch notarielles Testament hatte der Erblasser das „Tierheim ... Kleve e.V.“ ... Weiterlesen

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Erbrecht
2196 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Aus der gebotenen Gesamtwürdigung ergab sich die Sittenwidrigkeit eines Erbverzichtes, so das OLG Hamm in seinem Beschluss vom 8.11.2016 ( Az. 10 U 36/15 ). Zwei Tage nach dem 18. Geburtstag ... Weiterlesen

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Erbrecht
2962 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.08.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erst jetzt ist das Urteil vom 25.05.2011 des OLG Frankfurt a. M. veröffentlicht worden ( Az. 19 U 126/08 ). Es beschäftigt sich mit der Frage, welche Rechtsfolge in einem Übertragungsvertrag der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtErbrecht
4029 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht den Anspruch auf ein von einem Notar aufgenommenes Nachlassverzeichnis im Pflichtteilsrecht quasi unter Verfassungsschutz gestellt ( Beschl. v. 25.4 ... Weiterlesen

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Erbrecht
3915 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.07.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Endlich! Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.06.2016 die Möglichkeit, zu einer viel diskutierten Frage Stellung zu beziehen ( Az. IV ZR 474/15 ) , und zwar den Auswirkungen eines Wohnrechtes ... Weiterlesen

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Erbrecht
5413 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.02.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hatte seine Ehefrau zur befreiten Vorerbin und seine beiden Söhne zu Nacherben eingesetzt. Zudem hat er verfügt, dass die Einsetzung der Söhne als Nacherben unter der Bedingung ... Weiterlesen

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BedingungHöchstpersönlichkeitsgrundsatzNacherbeErbrecht
2717 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Überführung von verfahrensrechtlichen Vorschriften aus dem BGB in das FamFG brachte zum 17.08.2015 die Option, dass in einem Erbscheinsantrag keine Erbquoten ausgewiesen sein müssen (§ 352a ... Weiterlesen

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ErbscheinErbrecht
9660 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Umstritten ist in Pflichtteilsmandaten oftmals, welche Nachlassverbindlichkeiten pflichtteilsrelevant sind und somit den Pflichtteilsanspruch eines Pflichtteilsberechtigten reduzieren. Das ... Weiterlesen

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PflichtteilPassivaErbrecht
2720 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... Weiterlesen

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ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht
2449 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen ... Weiterlesen

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StufenklageErbrecht
2615 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.06.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Sachverhalt ist rasch zusammengefasst: Ein Mandant, der spätere Kläger, ließ sich von einem Rechtsanwalt, dem späteren Beklagten, beraten. Er vermutete die Unwirksamkeit eines Testamentes ... Weiterlesen

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KostenAnwaltshaftungErbscheinsverfahrenErbrecht
4503 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.05.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Das OLG Karlsruhe hat einen umfangreichen Kriterienkatalog aufgestellt, welchen Anknüpfungstatsachen das Nachlassgericht im Erbscheinsverfahren bei fraglicher Testierfähigkeit im Rahmen der ... Weiterlesen

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TestierunfähigkeitErbscheinAmtsermittlungspflichtErbrecht
3649 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Ein tragischer Fall: Aus Mitleid durchtrennte der Ehemann den Schlauch zur Magensonde seiner Ehefrau, mit der seit Jahren eine verbale Kommunikation nicht mehr möglich war und die schon 15 Jahre ... Weiterlesen

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PatientenverfügungErbunwürdigkeitErbrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Es ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig ... Weiterlesen

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TestamentBindungswirkungWechselbezüglichkeitErbrecht
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