Veröffentlicht am 08.09.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kennen Sie schon das DSAnpUG-EU? Wenn nicht, dann schauen Sie in den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.08.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Hacker steuert Ihr Fahrzeug? Das Thema hatten wir schon im Blog im Zusammenhang mit selbstfahrenden Fahrzeugen und dem Spy Car Act und auch in der ZD 2015, 310 f. Im März noch hatten das FBI ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.08.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EU-US Privacy Shield als Mechanismus für den EU-US Datentransfer ist seit gut zwei Wochen für US-Unternehmen zur Registrierung offen (siehe allgemein im Blog u.a. hier ). Zuständig ist die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In den USA gibt es schon einige Regelungen zu Hobby-Drohnen (das Thema hatten wir schon einige Male im Blog , vgl. auch ZD Editoral 2016, 201). Wie erwartet: Minister Dobrindt hat nun ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 27.07.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die meisten Deutschen nutzen das ESTA-Visa Waiver Programm für eine Einreise in die USA. Sie müssen sich demnächst eine Neuerung einstellen: Die neuesten Pläne des Department of Homeland ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.07.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie erwartet hat die die Europäische Kommission die Annahme des EU US Privacy Shield heute erklärt. Sie führt dazu aus, dass das Abkommen den Schutz der Grundrechte aller Personen in der EU, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.06.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In Deutschland verdichtet sich die Diskussion, ob und wann für privat und kommerziell genutzte Drohnen ein Führerschein eingefordert werden sollte. Die Berichte von Beinahe-Kollisionen mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.06.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Bundeskabinett gab heute grünes Licht für einen Gesetzentwurf des Innenministeriums, auf dessen Grundzüge sich die Spitzen vor einigen Wochen verständigt hatten. Bei im Voraus bezahlten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Fernab der politischen und naturwissenschaftlichen Debatte, die nicht nur in Europa, sondern ebenso in den USA geführt wird, wirft die Genehmigungsentscheidung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.04.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Tauziehen um den neuen Privacy Shield nach der Schems -Entscheidung des EuGH (ZD 2015, 549 = Heft 11 m. Anm. Spies ) geht weiter. Im Blog hatten wir schon hier diskutiert: Ist der neue ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.03.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was meinen Sie? Wird die Vorratsdatenspeicherung jetzt - wie in Frankreich - EU-weit ausgeweitet? Kommt es zu Einschränkungen bei der Verschlüsselung zugunsten der Strafverfolgungsbehörden ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier eine Debatte, die kurz oder lang nach Europa kommen wird, wo der neue „Privacy Shield“ und der Zugriff von US-Sicherheitsbehörden auf Daten in Europa heiß diskutiert werden: Wann und wie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.02.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Seitdem der neue Titel „Privacy Shield“ für den vom EuGH im Schrems-Urteil geforderten Ersatz der Safe Harbor-Regelungen gefunden wurde, lichtet sich der Nebel jetzt ein wenig, was sich dahinter ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.02.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wenn man der Pressemitteilung der EU-Kommission Glauben schenken darf, haben die Verhandlungsführer der EU-Kommission und der US-Administration eine Lösung gefunden: http://europa.eu/rapid/press ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015 . Die aktuelle Berichterstattung in der ZEIT heute verdeutlicht, wie die Diskussionen um Haftungsfragen nun intensiver entlang der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die US-Sicherheitsbehörden sind nicht besonders zimperlich, wenn es um die Ansammlung und Auswertung elektronischer Daten geht (vgl hier im Blog zum EU/US SWIFT-Abkommen und zur Weitergabe von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In ein hier im Blog viel beachtetes Thema kommt neue Bewegung: Die CDU plant die Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung . Nach der bisherigen Lesart des neuen Gesetzestextes in § 113c Abs. 1 Nr ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.12.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei ... Weiterlesen

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