Veröffentlicht am 22.07.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie heute in der deutschen und US Presse breit berichtet wurde, ist es wohl Hackern gelungen, sich in die Software eines Jeeps während der Fahrt einzuhacken und dessen Bremsen und Lenkung zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.07.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das IT Sicherheitsgesetz haben wir im Blog schon mehrfach andiskutiert. Am Freitag wurde es im Bundesrat ( BT-Drs.: 18/4096 ) in der von der Bundesregierung geänderten Fassung ( BT-Drs.: 18/5121 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Durchwinken des umstrittenen Gesetzes im BT ist eher unwahrscheinlich: siehe das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des BT „Die Umsetzung der Vorgaben des ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtVorratsdatenStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob dieses Urteil bei albtraumhaften Telefonrechnungen hilft? Nach Auffassung des Gerichts habe die Klägerin (ein Mobilfunk-Anbieter) ihre vertraglichen Nebenpflichten dadurch verletzt, dass sie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.06.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für alle, die sich mit der Reform näher beschäftigen, hier das Link zum engl. Ratsdokument von heute. Der eigentliche Text der GVO beginnt auf S. 75 und endet auf S. 201. Siehe auch das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die SWR-Verbrauchersendung „betrifft“ berichtete gestern über die Themen Call-ID Spoofing sowie Missbrauch von Behördennummern. Im Mittelpunkt der Berichterstattung standen die Aktivitäten ... Weiterlesen

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Call CenterMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.05.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. die Schritte, die nötig sind, bevor der Hacker ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrechtCyber-SecurityInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.04.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. Nach den Terroranschlägen in Frankreich hat sich Handlungsdruck aufgebaut. Laut Minister Maas ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier ) beschäftigt nicht nur die IT-Juristen weiter: Der stellvertretende Vorsitzende ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.03.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

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HotspotTMGWLANIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

US Präsident Obama hat am Freitag eine Verwaltungsverordnung (Executive Order) unterzeichnet, die den Cyber-Informationsaustausch zwischen der Privatwirtschaft und Bundesregierung regelt, der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir schon häufiger hier im Blog. Das Neueste hier aus Washington: FCC-Vorsitzender Wheeler hat eine Zusammenfassung (fact sheet) veröffentlicht, welche seine Vorschläge zur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream ... Weiterlesen

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BreitbandFCCBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. die wegweisende EuGH-Entscheidung und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Beim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel ): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat gesprochen: „Die Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten ist auf die Videoaufzeichnung mit einer Überwachungskamera anwendbar, die von einer Person an ihrem Einfamilienhaus ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ... Weiterlesen

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