Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

US Präsident Obama hat am Freitag eine Verwaltungsverordnung (Executive Order) unterzeichnet, die den Cyber-Informationsaustausch zwischen der Privatwirtschaft und Bundesregierung regelt, der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir schon häufiger hier im Blog. Das Neueste hier aus Washington: FCC-Vorsitzender Wheeler hat eine Zusammenfassung (fact sheet) veröffentlicht, welche seine Vorschläge zur ... Weiterlesen

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NetzneutralitätDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream ... Weiterlesen

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BreitbandFCCBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. die wegweisende EuGH-Entscheidung und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Beim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel ): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat gesprochen: „Die Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten ist auf die Videoaufzeichnung mit einer Überwachungskamera anwendbar, die von einer Person an ihrem Einfamilienhaus ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherungdynamische IP-AdressenInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was halten Sie von der neuen BGH-Entscheidung zur Ebay-Auktion (siehe u.a. FAZ )? Der Sachverhalt ist laut Pressemitteilung relativ einfach: Der Besitzer (Eigentümer?) eines Wagens hatte die ... Weiterlesen

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eBaySchadensersatzInternetauktionInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt gibt es wohl keine Ausreden mehr: Ab sofort zeigen zwei blauen Haken bei WhatsApp an, ob der Empfänger die Nachricht auch gelesen hat. Bisher konnte der Nutzer nur sehen, ob eine WhatsApp- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult. Einige Eckpunkte im Telegrammstil: Umsätze mit TK-Diensten insgesamt in Deutschland 2014 ... Weiterlesen

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TK-MarktdatenVATMTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Warten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung ... Weiterlesen

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AnnahmeverzugTk-TechnikerTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 09.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.09.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gestern von einem aktuellen Kundenanschreiben der Telekom berichtet, wonach der Kunde entweder von analog oder ISDN auf IP wechselt oder vom Konzern gekündigt ... Weiterlesen

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DTAGTelekomUmstellung auf IPTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BMJV hatte im Juni einen wichtigen Gesetzentwurf zur Ergänzung des UKlaG vorgestellt: Die Verbraucherschutzverbände sollen zukünftig dazu berechtigt sein, Datenschutzverstöße von Unternehmen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.09.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Kandidaten stehen wohl fest - Liste hier . Aber wer ist für was verantwortlich? Bekommt der dt. Kommissar Oettinger das Ressort Datenschutz oder geht das an den neuen Kommissionspräsidenten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.08.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wohl ein Russland-Import, aber auch hier in den USA recht verbreitet: Kleinkameras nahe an der Windschutzscheibe, die das Verkehrsgeschehen aufzeichnen. Dieses anlasslose Aufzeichnen des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Spiegel Online hat das AA mittels Verbalnote alle ausländischen Botschaften in Deutschland offiziell aufgefordert, das gesamte Geheimdienstpersonal an den einzelnen Vertretungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.07.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Deutschand will weg von Rang 27 weltweit beim Breitbandausbau: Die drei (!) für die Digitale Agenda zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Inneres und für Verkehr und ... Weiterlesen

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