Veröffentlicht am 24.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Gruppe von Nutzern haben hier in den USA eine neue Sammelklage gegen LinkedIn, das bekannte professionelle Online-Netzwerk, eingereicht: Sie behaupten, dass LinkedIn ohne ihre Zustimmung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
spamLinkedinDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
3298 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Mit Urteil vom 28.08.2013 hat das OLG Frankfurt (Az.: 13 U 105/07 ) entschieden, dass die Beklagte berechtigt war, für sieben Tage die IP-Adresse des Klägers anlasslos zu speichern. Die Beklagte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenspeicherungSpeicherung von IP adressenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2437 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gestern hat hier in Washington die mit Spannung erwartete mündliche Verhandlung des Berufungsgerichts in Sachen „ Verizon u.a. v. FCC “ stattgefunden, in der die Netzneutralitätsregeln der FCC ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NetzneutralitätFCCDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5085 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.09.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wer wissen will, wie es hier in den USA in Sachen Datenschutz weitergeht (oder auch nicht weitergeht) , sollte das neueste MMR-Editorial lesen: http://rsw.beck.de/cms/?toc=mmr.30 Vielleicht sind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtSafe Harbor PrinciplesNSA ÜberwachungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2469 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die hier im Blog diskutierte Stiftung Datenschutz („Wirtschaftstrojaner für die Industrie?“) scheint laut Presse erhebliche Startschwierigkeiten zu haben, was sicher nicht am mangelnden Einsatz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4427 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 21.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein weiterer Eintrag zum Thema Monitoring: Eine große deutsche Elektronikmarktkette setzt angeblich Mobilfunkstörsender ein, um den Kunden vor Ort einen Preisvergleich mittels Smartphone ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3699 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Financial Times ( Anmeldung erforderlich ) berichtet, dass die größten US-Kabel-und Telekommunikationsunternehmen für eine Lockerung der Privatsphäre (Privacy-) Regeln Lobbyingarbeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FCCPrivacy PolicyDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5572 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Präsident Obama reagiert vor seinem Sommerurlaub doch noch auf die vielfältige Kritik an den Überwachungsprogrammen der NSA ( hier und hier im Beck-Blog). Er stellte bei einer gut besuchten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtPrism Datenschutz USA ÜberwachungPRISMPRäsident ObamaTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
6570 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 01.08.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über den Aufreger PRISM haben wir ja im Blog hier schon recht intensiv diskutiert . Das Thema ist weiter „heiß“, nachdem jetzt die Programme XkeyScore und Tempora dazugekommen sind. Einmal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Grenzüberschreitende ÜberwachungE-Mail-ÜberwachungDatenschutzrechtPRISMInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4512 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 25.07.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ausweislich einer Presseerklärung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. Juli 2013, „ fordert die Konferenz die Bundesregierung auf, plausibel darzulegen, dass der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USADatenschutzrechtSafe Harbor PrinciplesUrheber- und Medienrecht
5010 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 17.07.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das AG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 24.05.13 (Az.: 30 C 3078/12(75)) entschieden, dass ein Anschluss-Inhaber gegebenenfalls auch dann nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen Dritter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WLANAuthentifizierungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3475 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 09.07.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In Hamburg kommt es jetzt wohl zu Protestaktionen von Kollegen gegen PRISM (hier im Blog ausführlich diskutiert ). Die Frage, die ich in diesem Zusammenhang zur juristischen Diskussion stellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtPrism Datenschutz USA ÜberwachungProkect PrismAnwaltskommunikationTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
10515 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 18.06.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Aktualisierung zum dem Thema „Project Prism“, das wir ja bereits im Blog recht ausführlich diskutiert haben. Die Washington Post berichtet heute, dass ein hoher NSA-Beamter (Generaldirektor ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDaten aus elektronischer ÜberwachungDatenschutzrechtProkect PrismTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
7204 Aufrufe
22
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert - und deshalb hier ein Querverweis: Prof Hoeren und Dr. Burger haben dankenswerterweise eine erste Synopse der Regelungen des Entwurfs der EU-Datenschutz-Grundverordnung vom 25.1.2012 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtEU DatenschutzVOUrheber- und Medienrecht
4595 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die gestern hier im Blog geschilderte Datensammlungsaffaire weitet sich aus. Jetzt geht es auch um Zugang der US Regierung zu den Kommunikationsinhalten: Emails, Fotos, Charts, VoIP- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungAbhörenDatenschutzrechtFISATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
10806 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 06.06.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Es gibt in den USA ja keine Vorratsdatenspeicherung im EU - Sinne, sondern nur das anlassbezogene Quick Freeze. Nach einer Story des „ Guardian“ in GB soll allerdings der große US-Anbieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtquick freezeVorratsdatenFISATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5798 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Ethik-Arbeitsgruppe der Justiz im Staate New York hat am Dienstag entschieden, dass ein Richter, der "Facebook-Freund" der Eltern von Kindern ist, die durch das Verhalten eines Angeklagten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
facebookDatenschutzrechtFreund-StatusStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
7815 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Da sind wir aber mal gespannt ... die deutschen Urlauber in Mallorca und anderwo in der EU mit ihren Smartphones in der Strandtasche wird es freuen. Ich werde aber das Gefühl nicht los, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RoamingMobilfunkTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4256 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Während die deutschen Drohnen (hier im Datenschutz-Blog schon diskutiert ) laut FAZ eher dazu dienen, deutsche Spassbäder zu zieren, setzt das US-Militär und der CIA verstärkt Drohnen zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtDrohnenangriffDrohnenUrheber- und Medienrecht
3722 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die bedeutende US-Organisation zum Schutz Privatsphäre IAPP berichtet von weit gediehenen Plänen des FBI zur Änderung des umstrittenen Communications Law Enforcement Assistance Act von 1994 ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbhörenDatenschutzrechtCALEATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3316 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesrat hat am Freitag eine umstrittene Änderung des TKG verabschiedet. Damit wurde die sogenannte Bestandsdatenauskunft neu geregelt, welche Anbieter von Internetanschlüssen dazu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TelekommunikationsgesetzBestandsdatenDatenschutzrechtBestandsdatenauskunftTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
6596 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 03.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema, dass Drohnen auch von privater Seite zum Ausspionieren genutzt werden können, haben wir hier im Blog und der ZD 2012, 571ff. (Aufsatz von Herrn Weichert) schon gehabt. Hier in den USA ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PrivatsphäreDatenschutzrechtDrohnenUrheber- und Medienrecht
12553 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 24.04.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte verschafft einem neuen Vogel Raum: die „Datendrossel“ zwitschert fröhlich auf allen Kanälen. Jetzt haben sich neben der Opposition auch die Bundesminister Rösler und Aigner zugunsten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Deutsche TelekomFlatrateDatenschutzrechtDatendrosselTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
8089 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 16.04.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Spiegel will zumindest ein Mobilfunkbetreiber in Deutschland bis Ende des Jahres eine Technik einführen, die das Fahrverhalten von Autofahrern erfasst. Die anderen Arbeiten an dem Thema. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtMaschine-zu-MaschineM2MMobile AppsKFZ-VersicherungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4085 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 12.04.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessantes neues Urteil des VG Oldenburg: Die Klägerin hat in allen Etagen der Treppenhäuser Videokameras installiert - nach ihrer Aussage um Diebstähle zu verhindern. Dies wurde bei einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtVideokamerasKameraüberwachungUrheber- und Medienrecht
4251 Aufrufe
1

Seiten